Startseite › Foren › Halle (Saale) › Stadtratssitzung von Halle (Saale) – Juli 2013
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10. Juli 2013 um 18:09 Uhr #5501310. Juli 2013 um 18:17 Uhr #55014
Erst einmal Danke für die sehr umfangreiche Berichterstattung.
Ein wesentlicher Konfliktpunkt entsteht ja offensichtlich immer dort wo höhere Kosten durch den Stadtrat erzeugt werden. Wenn man die Linie keinerlei höhere Kosten durchzieht dann ist es ja praktisch so das es keinen Gestaltungsspielraum mehr gibt. Die Stadt ist aber nicht in einer Zwangsverwaltung und einen gewissen Spielraum sollte es schon geben.
Positiv ist doch das erstmals der Stadtrat durch Arbeit der Verwaltung erzeugte Mehrkosten (Sanierung/Neubau Turnhalle) wirklich angehen will. Unter der Vorgängerin hatten dutzende solcher Vorgänge keinerlei Nachspiel.
Irritierend ist aber eben doch das im Ergbnis einer einzigen Stadtratssitzung wenn alles so durchgeht eben doch eine deutliche Kostensteigerung entsteht. Macht da eigentlich auch mal jemand so etws wie eine Rechnung unter dem Strich ala wir haben heute verhindert vs. Mehrausgaben ?
11. Juli 2013 um 17:57 Uhr #55173Herr Bönisch hat doch die Frage nach den Mehrkosten ganz einfach beantwortet: Wir sind dafür zuständig und machen das einfach, und basta!
11. Juli 2013 um 18:55 Uhr #55177Basta-Bönisch beweist immer wieder neu, dass er der ungeeignete OB-Kandidat war.
11. Juli 2013 um 19:58 Uhr #55199Wenn eine Maßnahme nach Meinung des ehrenamtlichen Stadtrates unbedingt erforderlich ist, wie z.B. die Erhöhung der Honorare bei den Musiklehrern des Konservatoriums, und der Stadtrat keine Einsparung an anderer Stelle zur Finanzierung sieht, dann hat -verdammt nochmal- die hauptamtlich tätige Verwaltung mit ihren hochbezahlten Führungskräften die Pflicht, nach einer Finanzierungsmöglichkeit zu suchen oder die Kostenerhöhung im Nachtragshaushalt auszuweisen.
Der OB ist gut beraten, diesem Beschluß nicht wie angekündigt zu widersprechen.
Nichts anderes hat Bernd Bönisch gesagt und da hat er Recht.11. Juli 2013 um 20:23 Uhr #55201Wolli!
Es gibt ein altes Sprichwort.
Wer bestellt, der zahlt.
Das gilt auch in der Gose.
11. Juli 2013 um 20:36 Uhr #55202In der Gose gilt das, in der Stadt nicht, der OB ist der erste Diener der Stadt und hat zu machen was der Stadtrat beschließt, sofern es nicht gesetzwidrig ist, er muss sogar seinen Urlaub vom Stadtrat genehmigen lassen.
11. Juli 2013 um 21:26 Uhr #55203Du meinst also ernsthaft, dass die Hallenser nur einen Oberkellner gewählt haben?
11. Juli 2013 um 21:42 Uhr #55204Nein, aber auch keinen Führer mit Ermächtigungsgesetz.
12. Juli 2013 um 00:53 Uhr #55207„Gefällt mir“
12. Juli 2013 um 06:39 Uhr #55218Wenn wir schon bei historischen Vergleichen sind: Wiegand ist kein Reichspräsident. Er kann beispielsweise nicht den Stadtrat auflösen.
12. Juli 2013 um 07:01 Uhr #55222@Wolli, Ich finde es gut das Du mal deutlich formulierst wer die über 500 Mio € Schulden angehäuft hat -> der Stadtrat.
Trotzdem denke ich wie oben schon geschrieben das Politik auch Handlungsspielräume benönigt denn sonst ist es Zwangsverwaltung. Nur wer hat das Maß und Auge dafür ? Rechne doch einfach mal nur zum Spaß aus was allein diese eine Sitzung an Mehrkosten erzeugen kann wenn alles durch geht.
12. Juli 2013 um 16:49 Uhr #55274Vielen Dank, lieber Stadtrat, für die Idee, nicht besetzte Stellen der Stadtverwaltung sofort und im Schnellverfahren zu streichen. Das zeugt von bemerkenswertem Sachverstand, da es offenbar keiner Prüfung bedurfte, wo das gerechtfertigt sein könnte und wo nicht.
Mögen all diejenigen Angestellten, die seit Jahren das Arbeitspensum der unbesetzten Stellen kompensieren müssen, noch recht lange durchhalten- oder vielleicht besser nicht, denn das schafft dann sogar noch mehr unbesetzte Stellen, die man streichen kann, bis die Stadt sich sozusagen selbst eingespart hat. Außer selbstverständlich all die kompetenten beschlussstarken Hanseln, die weiter -geringfügig beschäftigt- mit hohen Bezügen ausgestattet bleiben.
Und wer erledigt dann noch die Arbeit für die Bürger?12. Juli 2013 um 17:35 Uhr #55279Den Bürger interessiert doch weite Teile des Stadtrates einen feuchten Kehricht. Es ist Krieg angesagt, weil man unendlich gekränkt ist vom letzten Wahlergebnis. Zugleich zementiert man damit das nächste Wahlergebnis. Aber man muss natürlich den Intellekt haben, das alles zu kapieren.
12. Juli 2013 um 17:40 Uhr #55280Oh fein, fang mal bei dir an… Intellekt zum Schreiben.
12. Juli 2013 um 21:28 Uhr #55309Mit zunehmender Länge einer Online-Diskussion nähert sich die Wahrscheinlichkeit für einen Vergleich mit den Nazis oder Hitler dem Wert Eins an.“.
Wolli hat gewonnen.
12. Juli 2013 um 21:46 Uhr #55312Ich gewinne auch gern mal, allerdings hätte ich auch die Allgewaltigen des SED-Kommunismus zum Vergleich heranziehen können.
12. Juli 2013 um 22:25 Uhr #55316Interessant fand ich die Antwort des OB auf die Frage, wer an den Trägergesprächen zur Kulturförderung beim Kultusminister gewesen ist. Nicht etwas die zuständige Beigeordnete und/oder der Geschäftsführer. Nein, der Sparberater und die BMA. Geballte Kulturkompetenz also. Das Ergebnis ist ja bekannt…
12. Juli 2013 um 22:29 Uhr #55317War die Beigeordnete bei den betreffenden Gesprächen schon im Amt?
12. Juli 2013 um 22:47 Uhr #55319„War die Beigeordnete bei den betreffenden Gesprächen schon im Amt?“
Das ist für den OB ziemlich irrelevant.
Denn der hat zu unserer Kultur- und Sportdezernentin gesagt das sie für alles (in ihrem Bereich) zuständig sei, außer der Eissporthalle und der TOO, die seien Chefsache.12. Juli 2013 um 23:05 Uhr #55320Danke. Dann gibts es also auch keine zuständige Beigeordnete.
War Stiska eingeladen?
13. Juli 2013 um 13:08 Uhr #55384Ich gehe davon aus, daß der GF nicht geladen war, da es Gespräche mit den Rechtsträgern waren und nicht mit den eventuell betroffenen Einrichtungen bzw. deren Leitern.
Dogerloh hat ja auch klar gemacht, daß Magedeburg die Gelder nicht an die Einrichtungen verteilt sondern nur an die Rechtsträger.
Und diese seien dann für die Verteilung zuständig….14. Juli 2013 um 22:39 Uhr #55603Danke für die Tranzparenz. Wenn die sogenannte Kulturkompetenz nicht geladen war, dann muss ich mich auch nicht mitwundern.
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