- Dieses Thema hat 17 Antworten und 8 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 4 Jahren von
.
-
Beiträge
-
Stadtrat Menke von den Freien Wählern hat heute fast eine ganze Seite in der MZ bekommen, er beschwert sich, dass er in die Beratungen des OB mit den Fraktionsvorsitzenden in der derzeitigen Coronazeit nicht einbezogen wird. Da die Freien Wähler nur zwei Stadträte haben, konnten sie keine Fraktion bilden, da dazu drei Stadträte notwendig sind.
Ja ist es, es sind Vertreter des Stadtrates, selbst wenn es keine Fraktion der Freien Wähler gibt sollten alle im Stadtrat vertretenen Gruppen einbezogen werden.
Das war nicht meine Frage. Ich frage anders. Ist es schlecht, wenn Herr Menke nicht einbezogen wird?
Es ist schlecht, wenn nur Fraktionsvorsitzende einbezogen werden, aber für die derzeitige Situation gibt es keine Regeln, wie soll es denn demokratisch zugehen mit 1,5 m Abstand?
Dann sollte er sich schnellstens einer Fraktion anschließen, sonst muss er weiter MZ lesen. um etwas zu erfahren.
Natürlich ist es in einer repräsentativen Demokratie schlecht, wenn Parlamentarier, und hier sogar alle Parlamentarier einer ganze Liste formal ausgegrenzt werden. Das widerspricht dem Sinn einer repräsentativen Demokratie. Da hat Herr Menke durchaus recht. Bin gespannt, ob bei Absage der Sitzung Ende April Herr Menke klagt.
Die MZ ist eine private Veranstaltung und hat formal nichts mit den parlamentarischen Prozessen im Stadtparlament zu tun. Wenn es nur um das Gehör bei Wiegand ginge, können wir uns auch die ganzen parlamentarischen Spielchen schenken. Dann wird entschieden, wer Wiegand alles unterstützt. Der Rest als Opposition ist dann überflüssig und wird bis zum Ende der Legislatur nach Hause geschickt.
Hallo @fractus, ergibt sich Deine Meinung aus dem bisherigen Stimmverhalten des Herrn Menke, hat der OB mal eine Frage von Herrn Menke nicht beantwortet oder ist das nur so eine Vermutung?
Meine Meinung ergibt sich aus den formalen demokratischen Prinzipien des Parlamentarismus. Wie ein Herr Menke irgendwann abgestimmt oder sich im Stadtrat verhalten hat, ist dabei völlig unerheblich.
Seiddem die MZ nicht mehr den Stadtsprecher stellt, ist sie tatsächlich in der Bedeutungslosigkeit verschwunden, gerade noch gut für … Anzeigen und RB Hausberichterstattung.
Die Demokratie ist in Gefahr, weil der Herr sich keiner Fraktion anschließen will, eine etwas abstruse Argumentation!
Würde ihn denn eine Fraktion nehmen? So wie der sich bei der CDU-Mitgiederversammlung verhalten hat, als er noch bei der CDU was werden wollte, da habe ich große Zweifel.
Herr Menke war ein Führer der Sachsenanhaltinischen Werteunion , ein rechter Flügel der CDU, der gegen „Masseneinwanderung“ ist.
Daher auch die Nähe zu ehemaligen AFD-Mitgliedern wie Herrn Nette, mit dem er jetzt eine Fraktion bildet.Aber sicher auch kein Nazi oder rechter AFD-Symphatisant.
@redhall: Es gibt solche Leute, die extrem individuelle Vorstellungen von allem haben, dass sie einfach nirgendwo sich wohlfühlen würden.
Oder bei dem Herrn ist es Mangel an Entschlusskraft.
- Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.