Startseite Foren Halle (Saale) Stadtrat Menke muckt auf

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  • #372532

    Stadtrat Menke von den Freien Wählern hat heute fast eine ganze Seite in der MZ bekommen, er beschwert sich, dass er in die Beratungen des OB mit den Fraktionsvorsitzenden in der derzeitigen Coronazeit nicht einbezogen wird. Da die Freien Wähler nur zwei Stadträte haben, konnten sie keine Fraktion bilden, da dazu drei Stadträte notwendig sind.

    #372541

    Ist es schlecht, wenn Stadtrat Menke nicht einbezogen wird?

    #372543

    Ja ist es, es sind Vertreter des Stadtrates, selbst wenn es keine Fraktion der Freien Wähler gibt sollten alle im Stadtrat vertretenen Gruppen einbezogen werden.

    #372545

    Das war nicht meine Frage. Ich frage anders. Ist es schlecht, wenn Herr Menke nicht einbezogen wird?

    #372553

    Es ist schlecht, wenn nur Fraktionsvorsitzende einbezogen werden, aber für die derzeitige Situation gibt es keine Regeln, wie soll es denn demokratisch zugehen mit 1,5 m Abstand?

    #372554

    Dann sollte er sich schnellstens einer Fraktion anschließen, sonst muss er weiter MZ lesen. um etwas zu erfahren.

    #372568

    In Deutschland gibt es viele Mucker.

    #372584

    Natürlich ist es in einer repräsentativen Demokratie schlecht, wenn Parlamentarier, und hier sogar alle Parlamentarier einer ganze Liste formal ausgegrenzt werden. Das widerspricht dem Sinn einer repräsentativen Demokratie. Da hat Herr Menke durchaus recht. Bin gespannt, ob bei Absage der Sitzung Ende April Herr Menke klagt.

    #372589

    Herr Menke dürfte mit einer MZ-Seite mehr Gehör finden als auf einer Audienz mit Wiegand.

    #372590

    Die MZ ist eine private Veranstaltung und hat formal nichts mit den parlamentarischen Prozessen im Stadtparlament zu tun. Wenn es nur um das Gehör bei Wiegand ginge, können wir uns auch die ganzen parlamentarischen Spielchen schenken. Dann wird entschieden, wer Wiegand alles unterstützt. Der Rest als Opposition ist dann überflüssig und wird bis zum Ende der Legislatur nach Hause geschickt.

    #372595

    Hallo @fractus, ergibt sich Deine Meinung aus dem bisherigen Stimmverhalten des Herrn Menke, hat der OB mal eine Frage von Herrn Menke nicht beantwortet oder ist das nur so eine Vermutung?

    #372597

    Meine Meinung ergibt sich aus den formalen demokratischen Prinzipien des Parlamentarismus. Wie ein Herr Menke irgendwann abgestimmt oder sich im Stadtrat verhalten hat, ist dabei völlig unerheblich.

    #372598

    Seiddem die MZ nicht mehr den Stadtsprecher stellt, ist sie tatsächlich in der Bedeutungslosigkeit verschwunden, gerade noch gut für … Anzeigen und RB Hausberichterstattung.

    #372628

    Die Demokratie ist in Gefahr, weil der Herr sich keiner Fraktion anschließen will, eine etwas abstruse Argumentation!

    #372631

    Würde ihn denn eine Fraktion nehmen? So wie der sich bei der CDU-Mitgiederversammlung verhalten hat, als er noch bei der CDU was werden wollte, da habe ich große Zweifel.

    #372649

    Herr Menke war ein Führer der Sachsenanhaltinischen Werteunion , ein rechter Flügel der CDU, der gegen „Masseneinwanderung“ ist.
    Daher auch die Nähe zu ehemaligen AFD-Mitgliedern wie Herrn Nette, mit dem er jetzt eine Fraktion bildet.

    Aber sicher auch kein Nazi oder rechter AFD-Symphatisant.

    #372653

    @redhall: Es gibt solche Leute, die extrem individuelle Vorstellungen von allem haben, dass sie einfach nirgendwo sich wohlfühlen würden.
    Oder bei dem Herrn ist es Mangel an Entschlusskraft.

    #372747

    Wenn die Wertelos- Union mit dem OB unzufrieden ist, ist alles im grünen Bereich.
    Auch die MZ hat ihren Wert wieder bewiesen!

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