Startseite Foren Halle (Saale) Stadt Halle unterliegt erneut gegen Polizeibehörde wegen Marktplatz-Schreihals: Oberverwaltungsgericht schließt sich dem Verwaltungsgericht an

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  • #383606

    Oberbürgermeister Bernd Wiegand musste erneut eine Niederlage einstecken: Auch das Oberverwaltungsgericht schließt sich dem Beschluss des Verwaltungsg
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    #383607

    Da muß man sich über die Hilfe der Gerichte nicht mehr fragen… 1929-33… und sich dann wundern, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist (oder vlt klammheimliche Freude?)…

    Achja, wo bekommt der Nazi eigentlich den Strom für seine Sprachgülle her? Darf überhaupt ein Fahrzeugdach so misbraucht werden?

    #383608

    Jetzt muss er wenigestens eine Maske tragen….

    #383609

    Offenbar ist den Gerichten nur entgangen, dass viele Menschen gar nicht mehr zum Markt gegangen sind, weil das Gebrüll und der Inhalt abstoßend sind.

    #383610

    @heiwu
    glaubst du ernsthaft, das Maskentragen wird jemand durchsetzen? Es wurde doch schon jetzt immer jede Provokation hingenommen, bis hin zur physischen Jagd auf Andersdenkende aus seiner Kundgebumg heraus.

    #383611

    Er haben sich viele AFD Demoktaten? in der öffentlichen Verwaltung festgesetzt.

    #383612

    glaubst du ernsthaft, das Maskentragen wird jemand durchsetzen? Es wurde doch schon jetzt immer jede Provokation hingenommen

    Bei den Vorfällen der letzten Wochen fällt es schwer, das ernsthaft zu glauben. Wenn Wiegand sich aber nicht komplett lächerlich machen will, muss er das jetzt durchsetzen. Sonst hat die Durchsetzung der Maskenpflicht keinen Bestand.

    #383615

    glaubst du ernsthaft, das Maskentragen wird jemand durchsetzen? Es wurde doch schon jetzt immer jede Provokation hingenommen

    Bei den Vorfällen der letzten Wochen fällt es schwer, das ernsthaft zu glauben. Wenn Wiegand sich aber nicht komplett lächerlich machen will, muss er das jetzt durchsetzen. Sonst hat die Durchsetzung der Maskenpflicht keinen Bestand.

    Erste Voraussetzung für die Durchsetzung wäre aber, dass seine Verfügung insgesamt und die darin vorgesehenen Zwangsgelder insbesondere rechtskonform wären. Daran habe ich Zweifel.

    #383616

    Wenn Wiegands eigenwillige Auslegung des SOG ausgerechnet an einem durchgeknallten Nazi scheitern sollte, wäre das mehr als peinlich.

    #383879

    Ich verstehe nicht wieso sich keiner von den zahlreichen „Linken-Helden“ hier findet und den Liebich mit Argumenten auf dem Markt widerspricht. In die Tasten hauen und andere Nazis nennen ist ein bissel dünne für echte Klassenkämpfer. Die Richter entscheiden nach den gültigen Gesetzen und nicht danach was den Links-Grünen gefällt.

    #383888

    Ich verstehe nicht wieso sich keiner von den zahlreichen „Linken-Helden“ hier findet und den Liebich mit Argumenten auf dem Markt widerspricht.

    Selbst Demosthenes stieß an der Meeresbrandung auf mehr Widerhall als es bei einem Liebich jemals der Fall sein wird. Kein Mensch mit Verstand wird sich auf den Schreiwettbewerb mit dem halleschen Schreihals einlassen.

    In die Tasten hauen und andere Nazis nennen

    Der Liebich hat an seinem Ruf intensiv gearbeitet.

    #383898

    In die Tasten hauen und andere Nazis nennen ist ein bissel dünne für echte Klassenkämpfer.

    Wie würdest Du denn den Herrn Liebich bezeichnen?

    #383901

    Als einen „Bürger aus der Mitte“?

    #384000

    Als einen „Bürger aus der Mitte“?

    Dich nenne ich Bolschewik

    #384003

    Bei @heiwu reicht es höchstens zum Menschewiken. Die Bolschewiki wäre uhm mindestens zwei Nummern zu groß.

    #384016

    Dich nenne ich Bolschewik

    Weich doch bitte nicht aus, wie nennst Du jemanden wie Liebich. Auch wenn diese Antwort schon entlarvent war.

    #384079

    Dich nenne ich Bolschewik

    Weich doch bitte nicht aus, wie nennst Du jemanden wie Liebich. Auch wenn diese Antwort schon entlarvent war.

    Andersdenkender

    #384085

    Andersdenkender ist lediglich eine Relation die ohne Bezug ins Leere greift. Ob bei Liebich auch Denken dabei ist, halte zumindest ich für fragwürdig.

    Wenn Liebich also kein Nazi sein soll, was ist er dann?

    #384087

    Was er ist, kann man leider nicht öffentlich aussprechen.

    #384090

    Andersdenkender

    Was muss jemand tun, damit Du ihn als Neonazi bezeichnest? Der Verfassungsschutz hat da wohl ne ordentliche Akte über den Herrn. Zur Erinnerung ein kleiner(!) Auszug:
    https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/halle/wer-ist-der-rechtsextremist-sven-liebich-100.html

    #384091

    Andersdenkender ist lediglich eine Relation die ohne Bezug ins Leere greift. Ob bei Liebich auch Denken dabei ist, halte zumindest ich für fragwürdig.

    Wenn Liebich also kein Nazi sein soll, was ist er dann?

    Neonazi aber solche Feinheiten sind nichts für dich. Dafür schwurbelt er genauso gerne wie Du über V-Männer im Rahmen von NSU.

    #384097

    Bei @heiwu reicht es höchstens zum Menschewiken.

    Mensch reicht schon.

    #384184

    Für mich ist er eindeutig ein Drecks-Nazi (der L.)

    Sein Name sollte hier nicht mehr hofiert werden.

    #384308

    Liebich-Demos bleiben erlaubt, das walte Hugo.

    #384310

    da bist du wohl sehr Anhänger von? Offenbar hast du vergessen, warum du deine oberschlesische Heimat verloren hast. Da waren auch solche kleinen Gau-Redner mit dran Schuld; auch Karl Hanke hat so klein angefangen

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