Startseite Foren Halle (Saale) Sparen bei der Notdurft: Halle plant Schließung öffentlicher Toiletten

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  • #119545

    Fünf öffentliche Toiletten betreibt die Stadt Halle (Saale) noch selbst. Doch wer in Zukunft ein dringendes Bedürfnis hat, muss wohl ins Gebüsch gehen
    [Der komplette Artikel: Sparen bei der Notdurft: Halle plant Schließung öffentlicher Toiletten]

    #119546

    Einfach das Rathaus und seine Nebenstellen für den öffentlichen Notdurftverkehr öffnen, da fällt diesen Stehpin…. sicher schnell was besseres ein, wenn sie ihre Toiletten mit dem Laufpublikum teilen müssen.
    Alle und wirklich Toilettenschlüssel müssen natürlich eingezogen werden.
    Viel Spass bein stündlichen nach Hause pendeln.

    #119547

    Wir schaffen die Daseinsvorsorge endlich ab.

    #119548

    Alle fünf Anlagen in der Mauerstraße, Am Steintor, Leipziger Turm, Peißnitz und Fährstraße können bisher kostenlos benutzt werden?

    Kostenlos pinkeln sehe ich als Menschenrecht an.

    #119555

    Die Bereitstellung öffentlicher kostenloser Sanitäranlagen ist keine Daseinsvorsorge und kein Menschenrecht. Warum werden Marktbesucher oder Leute am leipziger Turm gegenüber denen am Bahnhof, in Ha-Neu oder anderen Stadtteilen bevorzugt? Dort muss man sich mit Ladenbetreibern auch einigen.

    Sorry….aber genau solche „kleinen“ Punkte sehe ich als effektive Sparmöglichkeiten an….lieber die Bedürfnisanstalt schließen als Jugend- oder Beratungseinrichtungen.

    #119562

    Warum tut man sich so schwer? Einfach verpachten und gut ist. In wie vielen Stadtratssitzungen wird nun darüber beraten?

    #119563

    Ich hatte gedacht, man wendet im Stadtmarketing jedes Jahr viel Geld auf, um die Leute in die Innenstadt zu locken. Es werden sogar Apps beauftragt. Nur pieseln soll man im Kaufland oder in Günthersdorf.

    #119599

    Einen dümmeren Vorschlag kann die Verwaltung kaum machen. Und sich hier im Forum über Sachen Streiten die wichtig und notwendig sind, also selbige gegeneinander ausspielen finde ich ebenso mies.

    #119604

    Verpachten und gut ist! Das „Geschäft“ sollte einem schon die 50 Cent wert sein. Wer dazu zu geizig ist soll sich eben in die Hose schiffen. Um sein Auto zu parken muss man auch überall bezahlen, warum also nicht ´n 50er für´s pinkeln?

    #119606

    Ich weiß nicht wo die Behauptung herkommt, der Betrieb öffentlicher Toiletten sei eine freiwillige Aufgabe. Solange es kraft Satzung verboten ist, in öffentlichen Parks auf den Weg zu kacken, kann dies schlechterdings nicht richtig sein.

    Auch kann nicht auf Angebote Privater verwiesen werden, wenn diese geschlossen bzw. die Stadt mit diesen keinen Vertrag hat.

    Der Betrieb öffentlicher Toiletten ist daher eine handfeste Aufgabe der Daseinsvorsorge.

    So sehen das auch die Gerichte:

    „Dazu zählt u. a. die Daseinsvorsorge, und um diese geht es, wenn – wie hier – der Allgemeinheit aus Gründen der öffentlichen Hygiene die Nutzung von Toiletten ermöglicht wird.“

    http://www.haufe.de/finance/finance-office-professional/oeffentliche-toilettenanlage-kann-nicht-einem-marktbetrieb-zugeordnet-werden_idesk_PI11525_HI1965370.html

    #119618

    Der Betrieb öffentlicher Toiletten ist daher eine handfeste Aufgabe der Daseinsvorsorge.

    Und wo steht, dass es kostenlos sein muss?
    Und wo steht, dass eine Verpachtung dem widerspricht?

    #119630

    Es steht im Artikel nichts von einer beabsichtigten Verpachtung, sondern einer Schließung. Ich habe nicht behauptet, dass Daseinsvorsorge kostenlos sein muss.

    #119642

    Wolli, es ist wieder mal Zeit für eine Buchschenkung!

    http://de.wikipedia.org/wiki/Clochemerle

    #119646

    Schön, dass Du mich erinnerst, dass ich Daggi dieses Buch zur Eröffnung der Toilette im Marktschlößchen überreicht habe.
    OB Wiegand sollte es vorsichtshalber lesen oder sich den Inhalt von Sabine erzählen lassen, damit er nicht beim Überreichen dieses Buches unwissend ist wie einst Daggi.

    #119651

    Es steht im Artikel nichts von einer beabsichtigten Verpachtung, sondern einer Schließung. Ich habe nicht behauptet, dass Daseinsvorsorge kostenlos sein muss.

    Du hast nicht richtig gelesen:
    „Alternativ wird auch eine Verpachtung der Anlagen vorgeschlagen.“

    #119667

    In London ist die Benutzung öffentlicher Toiletten kostenlos, aber ich weiß, Halle ist nicht London.

    #119692

    Wolli und SfK haben recht. Pinkeln im öffentlichen Raum ist ein Grundrecht, wie die freie Rede. Wir fordern einen Pinkler’s Corner.

    #119707

    Und ehrlicherweise muss ich zugeben, das dieses Grundrecht in der DDR auf dem Markt für Männer gewährleistet war. Es stank zwar stets in der unterirdischen Toilette, aber das war bei extremem Harndrang egal.

    #119709

    Was wurde eigentlich aus diesem Pissbunker? Wurde der komplett zugeschüttet, oder wurde er bloss abgedeckt und die Grundsubstanz ist noch erhalten?

    #119710

    Du kennst doch diesen Schacht, in dem man die hallesche Marktplatzstörung sehen soll, da unten ist noch ein Einstieg, allerdings gut verkleidet, in das Gewölbe der ehem. Toilettenanlage.

    #119711

    Wolli und SfK haben recht. Pinkeln im öffentlichen Raum ist ein Grundrecht, wie die freie Rede. Wir fordern einen Pinkler’s Corner.

    Pinkler’s Corner ist an der Hauswand zwischen Commerzbank und Thalia mit Aufstellung der Blumenkübel realisiert.

    #119930

    “Dazu zählt u. a. die Daseinsvorsorge, und um diese geht es, wenn – wie hier – der Allgemeinheit aus Gründen der öffentlichen Hygiene die Nutzung von Toiletten ermöglicht wird.”

    http://www.haufe.de/finance/finance-office-professional/oeffentliche-toilettenanlage-kann-nicht-einem-marktbetrieb-zugeordnet-werden_idesk_PI11525_HI1965370.html

    Du hättest aber auch korrekt weiterzitieren sollen, denn der Bundesfinanzhof führte weiter aus: „Anders wäre die Rechtslage wohl gewesen, wenn nach den tatsächlichen Verhältnissen die Anlage ganz oder fast ausschließlich dem Marktbetrieb zugute gekommen (z. B. nur zu Marktzeiten aufgestellte oder geöffnete Anlage; entlegener Marktstandort) oder wenn für die Nutzung der Anlage ein Entgelt erhoben worden wäre.“
    Wenn man also Gelder einnimmt oder Schließzeiten vorgibt, kann die Zuordnung einer Toilette sehr wohl einem Betriebsvermöggen folgen. Daraus ergibt sich also kein generelles Gebot einer öffentlichen Toilette als Daseinsvorsorge.

    Ausserdem ist Urinieren in der Öffentlichkeit nicht als eigenständiger Tatbestand geregelt, sondern fällt im OWiG bzw Strafrecht mehr unter Sachbeschädiging, Erregung öffentlichen Ärgernisses etc….

    #119931

    Einfach hochziehen und ausspucken.

    #119935

    Ich glaube, die Gold-Sole lässt sich einfach realisieren.

    #119936

    Was wurde eigentlich aus diesem Pissbunker? Wurde der komplett zugeschüttet, oder wurde er bloss abgedeckt und die Grundsubstanz ist noch erhalten?

    Die ehemalige Toilettenanlage wurde im Zuge der Marktplatzumgestaltung völlig entfernt und an deren Stelle eine unterirdische Trafostation errichtet.Von hier aus gibt es auch eine Verbindung, wie @Wolli schon schrieb, zum beleuchteten „Geoskop“, welches aus Brunnenringen errichtet wurde und über ein Spiegelsystem eine Nachstellung der Halleschen Marktplatzverwerfung an der Oberfläche des Marktplatzes sichtbar macht.

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