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Mindestlohn – vergiss es einfach.
besser das als gar keiner. Der einzige echte Pluspunkt.
Dennoch viel zu niedrig und reicht noch nicht mal für eine HartzIV-freie Rente. Und es gibt immer noch genug Ausnahmen und staatliche kofinanzierte Mini- und Midi-Jobs.
weil die Gefangenschaft der SPD in der Großen Koalition als Grund
Hartz IV war ganz sicher nicht der Gefangenschaft der SPD in der Großen Koalition geschuldet. Auch die Anhebung des Rentenalters. Für die mangelnde Korrekturfähigkeit ist die SPD ebenfalls selbst verantwortlich.
Die Spannungsaußenpolitik (gerade gegenüber Russland) und die Vasallentreue zur USA trägt sozialdemokratische Handschrift eines Außenministers. W. Brandt würde sich im Grabe umdrehen. Rüstungsexporte statt Entspannungspolitik.
Wohnungsmarkt, sozialer Wohnnungbau, Mietpreisbremse, da war doch was? Wo in der Bundesregierung?
Ach so, wir haben ja einen sozialdemokratischen Finanzminister. Hätte ich fast vergessen, ob des unscheinbaren Auftretens. Wie schaut es mit der Steuergerechtigkeit aus? Angesichts von Steuerflucht und Steuerbetrug? Mit brav gezahlten Gelder der Arbeitnehmer und unsanktionierten Steuermanipulationen der Wohlhabenden wird eine schwarze Null im Haushalt gefahren, anstelle von Infrastruktur-Investitionen. Die Konjunktur wird gerade im Inland abgewürgt. Wo ist die warnende Stimme eines vorgeblich soliden Finanzministers bei der neuen Wettrüstrund mit 2% Rüstungshaushalt?
Die sozialdemokratische Handschrift in der Regierung zu erkennen fällt schwer. Sie findet sich höchstens punktuell. Der Verfall der Wählerbasis hat in Regierungsverantwortung an Fahrt gewonnen. Der Verweis auf vorgebliche Regierungserfolge hilft nicht.
Da habe ich vielleicht nicht so viel verstanden, teu, aber wenn ein Argument war, dass viele Arbeitslose ins Rentenalter gekommen sind, kann ich darauf hinweisen, dass die Beschäftigung sehr deutlich gestiegen ist, was die SPD auch als Erfolg verbuchen könnte.
Jedenfalls fallen uns nur Maßnahmen ein, die sozialdemokratisch scheinen, sicher für manche viel zu zaghaft.
Jedenfalls fallen uns nur Maßnahmen ein, die sozialdemokratisch scheinen,
Je nach Maßnahme können sie in hellem oder dunklem Licht erscheinen. Bei Maas und Scholz ist wohl wenig helles zu sehen.
Bei Maas und Scholz ist wohl wenig helles zu sehen.
Dann ist es höchste Zeit, das du deine Brille wechselst. Mietbremse, Vermögensabschöpfungserweiterung bei Gewinn durch kriminelles Handeln, Reglementierung von Hetze- und sonstige Propagandadelikte im Internet, das sind alle Maßnahmen, die Maas Unterschrift tragen.
„Reglementierung von Hetze- und sonstige Propagandadelikte im Internet“
Das hat Maas wirklich gut gemacht.
https: //www.faz.net/aktuell/politik/inland/heiko-maas-tweet-ueber-thilo-sarrazin-verschwunden-15380130.html
Vermögensabschöpfungserweiterung bei Gewinn durch kriminelles Handeln,
Frei nach Brecht:
Was ist die Vermögensabschöpfungserweiterung bei Gewinn durch kriminelles Handeln gegen ein cum ex Geschäft oder der Auswertung einer Schweizer Steuer-CD? Kurz: Was ist kriminelles Handeln schon gegenüber ganz legalen Steuerschlupflöchern?Die SPD hat ja jetzt das Traumpaar mit Gesine Schwahn und Ralf Stegner. Ich hoffe das die Genossen die auch wählen.
Mit diesen beiden Sympathieträgern gibt es bei den nächsten Wahlen Probleme die 5% Hürde zu nehmen.Ferdinand Lassalle, einer der Gründervater der SPD, sagte :
„Alle große politische Aktion besteht im Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und bemänteln dessen, was ist.“
Das hat die heutige SPD vergessen. Lassalle dreht sich in seinem Breslauer Grab um.Macht nichts, nach dem Statement von AKK wird es die CDU schaffen, bald auf Augenhöhe mit der SPD zu sein. Jetzt hat die CDU auch ihren Sarrazin.
Bei den Grünen geht jetzt schon die Angst um, den Bundeskanzler stellen zu müssen.Die SPD mag zwar sinken, aber die AfD sagt deswegen noch nicht, was ist. Das erkennt Wolli nur nicht. Dabei gibt es so viele Beispiele.
Macht nichts, nach dem Statement von AKK wird es die CDU schaffen, bald auf Augenhöhe mit der SPD zu sein.
Was hast du gegen AKK? Der Vorschlag, die Bundeswehr in Uniform frei mit der Bahn fahren zu lassen, ist doch super. Finde, das sollte erweitert werden. Ärzte im Kittel, Handwerker im Blaumann, Schornsteinfeger ..
Die SPD hatte zwei Hauptziele.
1.Für mehr Gerechtigkeit zu sorgen.
2.Die AFD zu bekämpfen und klein zu halten
Fakt ist die Schere von Arm und Reich ging immer weiter auseinander obwohl die SPD 17 Jahre mit an der Macht ist.
Die Landtagswahlen werden zeigen was die SPD zu Punkt zwei erreicht hat.Was die Einkommen betrifft, ist die Schere zwischen Arm und Reich zwischen 1998 und 2005 deutlich aufgegangen, seitdem ist die Einkommensverteilung aber stabil. Der Anteil der Löhne und Gehälter an den Gesamteinkommen ist in den letzten Jahren sogar deutlich gestiegen.
Übrigens geht aus einer neueren Studie des ifo-Instituts hervor, dass die Ungleichheit zwischen Durchschnitteinkommen von Personen, die in armen Regionen wohnen, und Leuten, die in reichen Gegenden wohnen, in den vergangenen Jahren sogar deutlich zurückgegangen ist.Es gibt Hoffnung für die SPD: ttps://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-sachsen/wie-sachsenfluesterer-frank-richter-der-afd-die-stirn-bieten-will-16349864.html?utm_content=buffer65cf7&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=GEPC%253Ds6&fbclid=IwAR2fxtk8El_OnHFfOCdDXtwUc8hvM_vDeOoJYJMCP_TgZEXYKbpVh1WQQw8
Bei Maas und Scholz ist wohl wenig helles zu sehen.
Dann ist es höchste Zeit, das du deine Brille wechselst. Mietbremse, Vermögensabschöpfungserweiterung bei Gewinn durch kriminelles Handeln, Reglementierung von Hetze- und sonstige Propagandadelikte im Internet, das sind alle Maßnahmen, die Maas Unterschrift tragen.
Die Zensur gegen Kritiker der Asylpolitik hat er prima hingekriegt. Dafür können sich Linksradikale in diversen Foren ganz ungeniert für ihre Gewalttaten verabreden.
Du meinst so wie hier?
Und welcher Zensur unterliegst du genau? Anscheinend ja nicht mal einer des eigenen Anstandes, wenn man sieht, was du so von dir gibst.
Du meinst so wie hier?
Und welcher Zensur unterliegst du genau? Anscheinend ja nicht mal einer des eigenen Anstandes, wenn man sieht, was du so von dir gibst.
Schau mal rein was deine Kumpane bei http://www.indimedia org so von sich geben. Für den 1.9. haben sie sich zur Randale in Leipzig verabredet. Dafür sollten sich gewisse Dienste interessieren. Da werden nicht nur Autos zu leiden haben.
Bei der SPD scheint es Hoffnung zu geben.
Als Gegenpunkt zum Kuschelkandidaten der hanseatischen und rheinischen Pfeffersäcke Olaf Scholz tritt der ehem. NRW-Finanzminister Walter Borjans gemeinsam mit der Bundestagsabgebordneten Saskia Esken aus BW an. Borjans war in der rot-grünen NRW-Landesregierung verantwortlich für den kompromisslosen Kurs gegen Steuerhinterziehung z.B. durch den Ankauf Schweizer Steuer-CDs.
Eine Alternative zum ewigen Kurs des Weiter-in-den-Abgrund scheint somit greifbar.
Die FR hat eine Übersicht über die angetretenen Duos um den SPD-Vorstand gemacht. Nur mal als Erinnerung an die MZ – Leser, dass Journalismus auch jenseits des Boulevards und faktischen Analphabetentum geht:
Die Frankfurter Rundschau ist eine reine SPD-Zeitung, also wird sie nicht negativ über diese Truppe berichten.
Lischka will nicht mit untergehen, der hat sich abgeseilt. Notare verdienen offenbar noch mehr als die fürstlich bezahlten Bundestagsabgeordneten.
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