Startseite Foren Halle (Saale) OB-Wahl: Amtsinhaber Wiegand bleibt Oberbürgermeister

Dieses Thema enthält 59 Antworten und 18 Teilnehmer. Es wurde zuletzt aktualisiert von  Stadt_für_Kinder vor 1 Woche, 5 Tagen.

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  • #359176

    Zumindest dir hätte ich zugetraut, die Dauerwerbesendung aus Grillplätzen, Weihnachtsbäumen und allen alles erzählen, was sie hören wollen, zu durchschauen. Interessant, dass du so offen zugibst, dass du für plumpen Populismus empfänglich bist bzw. ihn nicht erkennen willst.

    Du willst mir also sagen, weil der OB nicht 7 Jahre abtaucht, macht er „Dauerwerbesendung“?

    Wer Wiegands Wahlerfolg mit einem Grillplatz, den übrigens die Stadt ausgewiesen hat, erklären will, zeigt nur wie überfordert er mit der Welt ist.

    Übrigens, wo wir bei Populismus sind, wer forderte völlig zusammenhanglos Distanzierungen von Wiegand und schleppte für seine Werbeshow Stasi-Größen nach Halle?

    #359178

    @HansimGlück

    Du bist so langweilig.
    Kannst du eigentlich auch mal irgendwas belegen oder klar verständlich erläutern.

    #359184

    Auch wenn ich das nach der ersten Wahlrunde schon mal gesagt habe:
    Für die vereinigte Linke muss es schon beunruhigend sein, dass ihr Kandidat in den gutbetuchten Vierteln vorne liegt, aber überall dort, wo es den Leuten nicht so gut geht, sehr wenig Stimmen geholt hat.

    Die Linke muss darauf hoffen, dass sich der Anteil der Bessergestellten an der Gesamtbevölkerung deutlich erhöht, dann wird sie bei Wahlen auch Mehrheiten erzielen können.

    #359186

    Osmo, ich glaube das hieß „Tal der Ahnungslosen“. Das andere waren „Die toten Augen von London“. Die hatten aber auch kein Westfernsehen.

    #359194

    Ach Ideenloser, der OB ist also nicht „die Stadt“.
    Da hat seine Strategie, in der Öffentlichkeit so zu tun, dass er mit der Verwaltung nichts zu tun hat, ja perfekt funktioniert.
    Da selbst dich das bereits überfordert, hab ich die Liste nicht so lang gemacht und tat wohl recht daran.

    #359200

    Hans, du unterschlägst mit deinen halbgaren Ausführungen, dass eigentlich der Stadtrat das wesentliche Gremium der Verwaltung ist und im Prinzip auch die wesentliche Verantwortung trägt, weil es die wesentlichen Entscheidungen trifft. Du verstehst glaube ich nicht wirklich, wer welche Kompetenzen hat.

    Außerdem sind deine eindimensionalen Vermutungen, es sei alles, aber auch wirklich alles nur Show, was der OB macht, Schall und Rauch. Siehe hier:

    https://www.mz-web.de/halle-saale/mehr-klimaschutz-fuer-halle-ob-uebernimmt-alle-forderungen-von-fridays-for-future-33382940

    P.S. Wenn sich der Stadtrat in seinen Informnationsrechten beschnitten sieht, dann muss er eben seine Rechte geltend machen. Tut er es stattdessen nicht und jammer nur öffentlich herum, entsteht der Eindruck, dass der Stadtrat selbst der größte Populist ist.

    #359206

    „Hans, du unterschlägst mit deinen halbgaren Ausführungen, dass eigentlich der Stadtrat das wesentliche Gremium der Verwaltung ist und im Prinzip auch die wesentliche Verantwortung trägt, weil es die wesentlichen Entscheidungen trifft. Du verstehst glaube ich nicht wirklich, wer welche Kompetenzen hat.“
    Das ist so traurig.
    http://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/265157/staatsbuerger-taschenbuch

    #359208

    Gestern Abend war in Heide-Süd Bürgerversammlung für diesen Stadtteil. Ob Bernd Wiegand wurde mit viel Beifall empfangen. Er moderierte diese Versammlung mit Sachlichkeit und Fachkompetenz. Die Veranstaltung wurde von den Bürgern aktiv mitgestaltet und wurde auch durch die gute Organisation mit viel Optimismus für die Zukunft dieses Stadtteils aufgenommen.

    #359212

    Hans, wenn du wenistens ein Argument für deine These hättest, der OB sei „die Stadt“. Die Stadtratsmtiglieder entscheiden über die Entwicklung der Gemeinde wie etwa Investitionen in öffentliche Projekte (z. B. Bau- und Sanierungsarbeiten, Umbaumaßnahmen an Schulen, Bibliotheken, Kindergärten, Hallenbäder, Sportplätze etc.). Die gefällten Entscheidungen werden von der Verwaltung dann lediglich umgesetzt. Ein weiterer wichtiger Aufgabenschwerpunkt ist die Verabschiedung von Bebauungsplänen. Diese legen fest, wo und wie gebaut werden darf. Andere wichtige Aufgaben des Rates sind der Erlass von Satzungen, der Beschluss über die Höhe von Grund- und Gewerbesteuer, die Festsetzung von Gebühren und Entgelten und die Aufstellung der Haushalts- und Wirtschaftspläne. Satzungen sind Gesetze auf Gemeindeebene. In diesen sind grundsätzliche Dinge geregelt, die die Bürger betreffen wie z. B. die Hundesteuersatzung, Vergnügungsteuersatzung oder die Gebührensatzung über die Abfallentsorgung. Die wichtigste Satzung, die der Rat beschließen muss, ist die Haushaltssatzung. In dieser werden die in einem Kalenderjahr erwarteten Ausgaben und Einnahmen aufgeführt.

    #359216

    @clemens
    Die Besseregestellten, waas auch das immer sein mag, sind auch die, die über den Rand ihres Tellers oder Kaffeebechers schauen können. Geistige Kleingrößen sind da meist von befreit… Aber vielleicht geht es denen nur noch nicht schlecht genug…

    #359218

    @schulze
    Früher war es meines Wissens schon so, dass Leute mit geringeren Einkommen, etwa aus der Arbeiterklasse, eher links gewählt haben.
    Aber solche Leute hast Du ja mit „geistigen Kleingrößen“ sicher nicht gemeint.

    Man sollte sich ja nicht zu oft wiederholen, aber ich vermute, dass der ökologische Schwerpunkt von Herrn Langes Programm bei Leuten, die sich vor den damit möglicherweise verbundenen Kosten fürchten, nicht gut ankommt, nicht so gut jedenfalls wie die konkreten Fortschritte in der Stadtentwicklung, die es in den vergangenen Wiegand-Jahren gegeben hat.

    #359219

    Das ist keine These, das ist das gültige Gesetz. Hier der entsprechende Auszug.

    § 60 KVG LSA
    Rechtsstellung

    (1) Der Hauptverwaltungsbeamte ist Beamter auf Zeit und Leiter der Verwaltung.

    (2) Der Hauptverwaltungsbeamte vertritt und repräsentiert die Kommune.

    (3) In Gemeinden mit mehr als 25 000 Einwohnern führen die Hauptverwaltungsbeamten die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister. Der Beigeordnete, der den Oberbürgermeister als erster vertritt, führt die Amtsbezeichnung Bürgermeister.

    Im KVG findest du im § 45 auch die Aufgaben des Stadtrates, er wird darin Vertretung genannt. Nur für die dort aufgezählten Dinge ist der Stadtrat zuständig, für alles andere ist der Hauptverwaltungsbeamte, im unseren Fall der Oberbürgermeister, zuständig und trägt dafür auch die Verantwortung.
    Wenn du genau liest, was du auch selber geschrieben hast, siehst du, dass der Stadtrat für den Erlass von allem möglichen verantwortlich ist. Die Satzung usw. selber wird aber durch die Verwaltung erstellt und dort im Wesentlichen auch bestimmt. Allein schon die Entscheidung, überhaupt eine Satzung vorzulegen, trifft die Verwaltung. Der Stadtrat sagt in der Praxis nur ja oder nein oder nimmt mal kleinere Änderungen vor. Der Stadtrat könnte von sich auch gestalterisch durch eigene Beschlüsse tätig werden und der Verwaltung auftragen Satzungen zu erstellen, z.B. Bebauungspläne, nur hab ich das in Halle noch nie erlebt.
    Wie du sagst, die Entscheidungen des Stadtrates werden von der Verwaltung lediglich umgesetzt, ist das die Theorie. Die Verwaltung bereitet sich diese Entscheidungen in der Regel selber vor. In der Praxis übt der Stadtrat in Halle leider lediglich eine Art Kontrollfunktion aus.

    #359222

    Ach Ideenloser, der OB ist also nicht „die Stadt“.

    Da hat seine Strategie, in der Öffentlichkeit so zu tun, dass er mit der Verwaltung nichts zu tun hat, ja perfekt funktioniert.

    Da selbst dich das bereits überfordert, hab ich die Liste nicht so lang gemacht und tat wohl recht daran.

    Irgendwie lustig wie Du Ausreden suchst. Da klammert sich der glücklose Hans an jeden Strohhalm. Lange, der Leistungslose, karrt seine Stasifreunde ran, schlachtet den Amoklauf aus und Du kritisierst die tägliche Arbeit des OB und sogar der kompletten Stadt als Dauershow. Immerhin bist Du konsequent.

    #359226

    Manche Beiträge hier im Forum strotzen nur so vor negativer Energie. Von HansimGlück habe ich noch nie was positives gelesen. Immer nur ningeln und Feinbild pflegen. Da gibt es keine Zwischentöne immer nur schwarz und weiß.

    #359228

    Von HansimGlück habe ich noch nie was positives gelesen.

    Entweder hast du recht wenig von ihm gelesen, oder hast du ihn schlichtweg nicht verstanden.

    #359230

    Jaja, jetzt kommt wieder „du bist zu dumm“- Keule.

    #359231

    teu

    Ach Ideenloser, der OB ist also nicht „die Stadt“.

    Da hat seine Strategie, in der Öffentlichkeit so zu tun, dass er mit der Verwaltung nichts zu tun hat, ja perfekt funktioniert.

    Da selbst dich das bereits überfordert, hab ich die Liste nicht so lang gemacht und tat wohl recht daran.

    Irgendwie lustig wie Du Ausreden suchst. Da klammert sich der glücklose Hans an jeden Strohhalm. Lange, der Leistungslose, karrt seine Stasifreunde ran, schlachtet den Amoklauf aus und Du kritisierst die tägliche Arbeit des OB und sogar der kompletten Stadt als Dauershow. Immerhin bist Du konsequent.

    Ich habe „Mein Kampf“ nicht neben mir liegen.
    Dennoch: Dort steht sinngemäß: Die stete Wiederholung von Unwahrheiten, wird so zur Wahrheit werden.

    #359232

    Nein, @osmo, wer so gern Richter spielt, muss akzeptieren, dass auch die eigenen Aphorismen unter die Lupe genommen und auf Wahrheitsgehalt und Schlüssigkeit geprüft und beurteilt werden.

    #359233

    Hier stellen sich einige gern dümmer als sie sein können.
    HansimGlück beruht ja darauf, dass ich mir manchmal auch wünsche, dumm zu sein, dann würde man den ganzen Mist in der Welt gar nicht bemerken.
    Ihr bemerkt ihn aber alle, denn sonst wärt ihr nicht hier.

    #359234

    Wie ist denn die Stimmverteilung zB in Heide-Süd, Nietleben, Saale-Aue, Dölau, Kröllwitz, Seeben?

    • Diese Antwort wurde geändert vor 1 Woche, 6 Tagen von  rellah.
    #359265

    Hier stellen sich einige gern dümmer als sie sein können.

    HansimGlück beruht ja darauf, dass ich mir manchmal auch wünsche, dumm zu sein, dann würde man den ganzen Mist in der Welt gar nicht bemerken.

    Ihr bemerkt ihn aber alle, denn sonst wärt ihr nicht hier.

    Hans, dein Wunsch ist doch offensichtlich oft genug in Erfüllung gegangen, vermutlich ist Wiegand auch daran schuld.

    #359271

    Hans, du schreibst nach wie vor halbgares und unreflektiertes Zeugs. Wiegand ist der Leiter der Verwaltung. Das ist richtig. Er leitet aber eben n i c h t den Stadtrat und letzterer hat schlichtweg mehr Gestaltungsbefugnisse als der OB. Der OB ist daher nicht „die Stadt“. Das ist Unfung.

    Der Stadtrat ist im Prinzip auch Teil der Verwaltung, aber das verstehst du nicht, weshalb eine Diskussion darüber sinnlos ist. Aber lass es dir wenigstens einfach erklären: Wiegand ist nur eine Art Geschäftsführer und der Stadtrat, welcher den Willen des Wahlvolkes verttritt, eine Art Vorstand der Stadt.

    #359279

    Mit „das verstehst du nicht“ sollte man vielleicht manchmal bisschen vorsichtig sein. Die öffentliche Verwaltung mit Begriffen aus der Wirtschaft erklären, Autsch!

    https://www.kindersache.de/bereiche/wissen/politik/was-ist-Gewaltenteilung

    https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/verwaltung-als-regierungsvoraussetzung

    #359284

    Ach Hans, gehe nochmal zurück auf die Schulbank und dann beantworte dir die Frage, warum wohl Stadtrat das wichtigste Organ der kommunalen SelbstVERWALTUNG ist.

    Aber vielleicht verstehst du wenigstens Wiki:

    „Trotz der oberflächlichen Ähnlichkeiten zu einem Parlament handelt es sich beim Gemeinderat nicht um einen Teil der Legislative, sondern der Exekutive.“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinderat_(Deutschland)#Zuordnung_zur_Exekutive

    #359286

    Zusatz: Wäre der Stadrat keine Exekutive, sondern ein Parlament, säße Hendrik Lange nicht im Stadtrat. Kannst du in deinem Link zur Gewaltenteilung nachlesen.

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