Startseite Foren Halle (Saale) neuer Stadtrat: Linke/Partei und SPD starten stark – CDU/FDP zerlegt sich selbst

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  • #107962

    Seit 2 Monaten besteht der neu gewählte Stadtrat. Zeit für ein erstes Resümee.

    Die Fraktion Linke/Partei hat einen starken Start hingelegt. Mit der überraschenden Wahl von Hendrik Lange zum neuen Stadtratsvorsitzenden ist ein Paukenschlag gelungen. Gleichzeitig konnte der Vorsitz des Finanzausschusses mit Bodo Meerheim besetzt werden. Damit sind die einflussreichsten Gremien des halleschen Stadtrates an die Linke gefallen.

    Auch die SPD konnte einen guten Start hinlegen. Die wichtigen Ausschüsse Jugendhilfe und Vergaben sowie des in Halle als wichtig erachteten Sportausschusses stellt sie den Vorsitz. Auch thematisch konnte die SPD erste Akzente setzen. Auch die neuen Mitglieder wie Eric Eigendorf haben sich in die kommunalpolitische Landschaft direkt und wahrnehmbar eingebracht.

    Die neue CDU/FDP-Fraktion dagegen zerlegt sich selbst. Die Abwahl von Harald Bartl offenbart den Mangel an vermittelbaren Personen der Fraktion. Es ist ungewöhnlich, dass die größte Fraktion nicht den Parlamentsvorsitzenden stellt. In der Fraktion toben interne Schuldzuweisungen an dem Desaster. Die MZ vermeldet, dass in der Fraktion Machtkämpfe um Ausschussvorsitzende, Fraktionsämter und Aufsichtsratsposten toben. Die größte Fraktion des Stadtrates fällt kaum durch Inhalte und stattdessen mit Personaldebatten auf.

    Sowohl SPD als auch Linke haben Positionen zu den Vorfällen in der Silberhöhe, die CDU dagegen ist mit sich selbst beschäftigt.

    Die übrigen Fraktionen aus Grünen, Mitbürgern und AfD haben bisher keine wahrnehmbaren Akzente gesetzt.

     

    #107992

    Auch thematisch konnte die SPD erste Akzente setzen. Auch die neuen Mitglieder wie Eric Eigendorf haben sich in die kommunalpolitische Landschaft direkt und wahrnehmbar eingebracht.

    Hab ich was verpasst?

    Ausser vielleicht: Zitat E.Eigendorf: Im Stadtrat habe ich heute gefragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um die Wartezeiten beim Bürgerservice besser zu gestalten. Mir schwebt vor, dass man den Bürgerinnen und Bürger den aktuellen Bearbeitungsstand bei den gezogenen Nummern über die Halle-App zugänglich macht. So muss man nicht im Wartebereich ausharren, sondern kann die Zeit sinnvoll nutzen. Der Oberbürgermeister fand die Idee gut. Ich hoffe, es folgen jetzt auch Taten.“

    Ich halte das nicht für sinnvoll, da dadurch nur Kosten entstehen.

    #107993

    Lobhudelei für linke Parteien mehr kann ich aus diesem Artikel nicht erkennen, wie wäre es denn mit mehr Fakten?

    #107996

    Der Vorsitz von Ausschüssen wird nach dem Zugriffverfahren vergeben, d.h. die stärkste Fraktion greift zuerst zu danach die anderen usw. Die CDU-Fraktion hätte also als stärkste Fraktion auch den Vorsitz des Finanzausschusses wählen können.

    Es gibt da gar kein Machtgerangel und es ist auch kein Erfolg, bestimmten Ausschüssen vorzusitzen.

    Ausschussvorsitzende haben übrigens keinerlei Sonderrechte, sie haben eigentlich nur mehr Arbeit.

    „Sowohl SPD als auch Linke haben Positionen zu den Vorfällen in der Silberhöhe“ – deren Positionen kann ich Dir im Schlaf voraussagen, sie sind politisch korrekt, egal was passiert.

    #108032

    Wolli, Du zählst wohl Herrn Keindorf nicht zu Euch?

    Seine Stellungnahmezu den Vorfällen in der Silberhöhe ist an Klarheit nicht zu überbieten!

     

    Sahen den Deine damals anders aus?

    #108084

    So ist es – Service kostet immer etwas Geld.

    Deshalb wird Deutschland auch gerne mal Servicewüste genannt.

    Wie man im Zitat liest, zu recht…

    Ich würde dir gern antworten, aber bekomme deine Antwort in keinen Zusammenhang. Da wir einen knappen Haushalt haben, wo sparen wir die Mehrkosten, von Eigendorf nicht bezifffert, wieder ein?

    #108088

    Dass ist noch ein wenig früh, oder? Der neue Stadrat ist erst seit dem 2.7. im Amt und es gehört zum guten Ton, nach 100 Tagen ein erstes Resümee zu ziehen.

    #108133

    Nun es ist schon etwas auffällig, dass bei den CDU/FDP Ausschuss/Aufsichtsratmitgliedern sehr oft N.N. steht, aber alle anderen Fraktionen die Mitglieder offenbar schon bestimmt haben!

    #108462

    Auf dein zusammenhangloses Posting wirst du eben keine vernünftige Antwort bekommen können.

    Das mit den Luxusprojekten kannst du dann Herrn Eigendorf weiterleiten. 😉

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