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Da würde mich noch interessieren, ob für die unsägliche Flasche extra eine Staatssekretärsstelle geschaffen wurde. Wär doch was für den Rechnungshof.
Unsägliche Flasche könnte 300 Euro ordnungsstrafe Kosten.
Was ist eine „Ordnungsstrafe“? Und in welchem Bußgeldkatalog stehen deine 300 €, was auch immer?
Arschloch kostet 500 Euro im Magdeburge
r Amtsgericht, daraus habe 300 Euro für unsägliche Flasche abgeleitet.@Wolli: Das muss aber ein ziemlich armer Deliquent gewesen sein.
Unabhängig davon: Wenn ich dich als „Arschloch“ bezeichnen würde, kann das eine strafrechtlich relevante Beleidigung sein, die zu einer Geldstrafe führen kann. Wenn ich aber eine Person des öffentlichen Lebens, deren Handlungsweise strittig ist, als „unsägliche Flasche“ bezeichne, ist das ein Werturteil, das von der freien Meinungsäußerung gedeckt wird. Ergo: keine Straftat, keine Geldstrafe und somit jegliche einkommensabhängige Tagessätzeberechnung obsolet. Mit diesem Strafrecht müssen auch AfD Anhänger, wie du leben. Es sei denn, ihr postuliert klipp und klar, dass ihr unsere ausgewogene Rechechtsordnung stürzen wollt.Dein Versuch einen Forumsteilnehmer, der keine Person des öffentlichen Lebens ist, wegen seiner dir unliebsamen Meinungsäußerung als Straftäter darzustellen, könnte den Straftatbestand der Beleidigung erfüllen. Ob aber @hei-wu Strafantrag gegen dich stellt?
Ob aber @hei-wu Strafantrag gegen dich stellt?
Quatsch. Das klären wir beim Bier. Mal runterkommen von der hysterischen Nationalkacke.
Liebe Grüße aus Griechenland.
Nationalkacke – schon wieder ein Stich in mein patriotisches Herz.
Ansonsten mit Steffens Erläuterung
einverstanden.
Der Politik- Kommentator der MZ,Marcus Decker, beteiligt sich fleißig an der Hetzjagd gegen Maaßen.Wenn ich aber eine Person des öffentlichen Lebens, deren Handlungsweise strittig ist, als „unsägliche Flasche“ bezeichne, ist das ein Werturteil, das von der freien Meinungsäußerung gedeckt wird. Ergo: keine Straftat, keine Geldstrafe und somit jegliche einkommensabhängige Tagessätzeberechnung obsolet. Mit diesem Strafrecht müssen auch AfD Anhänger, wie du leben. Es sei denn, ihr postuliert klipp und klar, dass ihr unsere ausgewogene Rechechtsordnung stürzen wollt.
Dein Versuch einen Forumsteilnehmer, der keine Person des öffentlichen Lebens ist, wegen seiner dir unliebsamen Meinungsäußerung als Straftäter darzustellen, könnte den Straftatbestand der Beleidigung erfüllen. Ob aber @hei-wu Strafantrag gegen dich stellt?Klingt so als würdest du die Rechtsordnung stürzen wollen. Auch Personen des öffentlichen Lebens darfst du nicht beliebig beleidigen. Hier wurde auch nicht die Handlungsweise bezeichnet, sondern explizit eine Person.
Auch hat ihm wolli keine Straftat vorgeworfen, ich wüsste nicht welche Straftat mit einer Ordnungsstrafe sanktioniert wird. Wird dir auch kein Jurist beantworten können.
Und nun weiter mit der billigen Hetze gegen Maaßen.
Der Gipfel der Blödheit wäre, wenn er dann für sein ehemaliges Resort zuständig wäre.
Wieso ist doch offensichtlich einer der ganz wenigen neutralen.
Wenn wir jetzt jedes mal den Chef des Verfassungsschutzes absägen wenn er mit Randparteien wie die Linke oder den Grünen redet, brauchen wir vermutlich jeden Monat einen neuen.
Mit der CDU hat er 67 mal geredet, mit der SPD ähnlich oft.
Dieses ganze Hetzjagd ist erbärmlich und die sich daran beteiligen ähneln den früheren Hetzjägern mehr als sie glauben.Ist „patriotisches Herz“ eine strafbare Provokation?
Von deinem unpatriotischen Munde könnte sogar eine linksextreme mit „Ordnungsstrafe“ bewehrte Provokation sein. Frag aber lieber @nix idee! Er kennt sich auch damit gut aus.
Nochmal zum kritisierten Gehalt von Maaßen. Soeben erfahren, dass man bei Entlassung viel mehr an Pension hätte zahlen müssen, ohne dass er etwas dafür tut, aber das wurde natürlich nicht mitgeteilt.
Er wäre ja wohl noch im arbeitsfähigen Alter, um sich eine neue Tätigkeit zu suchen. Für die Zeit der nichtarbeit stehen ihm doch auch 24 monate ALG1 zu. Danach wäre er raus aus der Alimentierung. Ist übrigens bei anderen Arbeitslosen auch so die Regel. Rente oder pension gibt es erst nach erreichen des gesetzlichen Maßes…
Aber alle sind gleich, einige sind noch gleicher. Wie aus 40 Jahren schon bekannt, …Wenn Beamte von ihrem Chef in den Ruhestand versetzt werden, bekommen die m.W. ihr Gehalt weiter und können spaziergehen.
Immerhin wurde ein Parteibuch aus dem Staatsdienst entfernt. Jetzt können sich ja alle freuen die nach mehr Neutralität geschrien haben. Bei der SPD kommt wohl zu absoluten Unfähigkeit auch noch Pech dazu. Der 5% Zug nimmt weiter fahrt auf.
Nationalkacke – schon wieder ein Stich in mein patriotisches Herz.
Nationalkacke.
Herr Maaßen muß gehen, weil er sich weigerte ein Handyvideo irgendeines Linken nicht als Aufnahme einer Menschenjagd zu beschreien.
Auf dem Video läuft ein Mensch einem anderen hinterher. Sowas passiert hundertfach tagtäglich schon auf deutschen Schulhöfen. Komischerweise wird dort weggeguckt und die Verfolgten mit ihrem Kummer alleingelassen.Frau Roth läuft unter Plakaten „Deutschland verrecke“ und bleibt Bundestagsvize!
Die SPD ist eine Lachnummer.
Die „Lösung“ im „Fall Maaßen“ ist so grotesk, das jetzt auch dem Letzten klarwerden müßte, unsere Mutti ist nur eine arrogante machtgeile Person, die Angst vor Neuwahlen hat.
Um Neuwahlen zu verhindern, macht sie a l l e s.
Sie verliert langsam die Kontrolle und dies schneller als sie Andersdenkende verleumden lassen kann.In Deutschland gibt es weder freie Medien noch freie Meinungsäußerung ohne Naziklatsche.
Die BRD wurde zur wirtschaftsstarken (wie lang noch) DDR umgebaut.
Hurra, Hurra, HurraBesonders fähige Leute gibt es nur in der SPD. Siehe Stegner,Nahles und nicht zu vergessen der Mann mit dem Haaren im Gesicht.
Was bleibt denn von der Drohung der SPD die Koalition zu verlassen? Laut letzten Meldungen bleibt Maaßen vorerst noch im Amt plus seinen neuen Posten.
Die feigen Sozis haben panische Angst vor Neuwahlen. Da würde die wahre Stimmungslage in der Bevölkerung aufgezeigt. Ich schätze die SPD wäre aktuell bei 10%.
Frau Merkel und Herr Seehofer kennen doch die Schauspieler der SPD.Auf dem Video läuft ein Mensch einem anderen hinterher. Sowas passiert hundertfach tagtäglich
Und Überfälle auf jüdische Läden gehörten auch mal zum Alltag. Wozu also die ganze Aufregung.
Und Überfälle auf jüdische Läden gehörten auch mal zum Alltag. Wozu also die ganze Aufregung.
Ist der „Laden“ auch immer fleißig in die Synagoge gegangen oder wie muss ich mir das vorstellen?
Aber ja Sachbeschädigungen aus politischer Überzeugung gehören hier leider wirklich zum Alltag. Deine Empörung bringst du aber auch nur zum Ausdruck wenn es der böse deutsche Nazi gewesen sein könnte.
So manches gehört heute zum Alltag:
https:// http://www.sueddeutsche.de/bildung/antisemitismus-an-schulen-das-akzeptieren-wir-als-gesellschaft-nicht-1.3922946
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