Startseite Foren Halle (Saale) und der Rest der Welt Merkel distanziert sich vom Bundstag

Dieses Thema enthält 25 Antworten und 9 Teilnehmer. Es wurde zuletzt aktualisiert von  Elfriede vor 1 Jahr, 1 Monat.

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  • #266032

    Merkel im ntv-Interview:
    „Die Bundesregierung distanziert sich nicht von dieser Resolution. Das will ich ausdrücklich dementieren. Ich bin immerhin selber Mitglied des Bundestages. Ein Verfassungsorgan wie die Bundesregierung wird sich nicht zu dem äußern, was der Bundestag gemacht hat. In Gesprächen mit der Türkei haben wir deutlich gemacht, was eine Bundestagsresolution ist. Die Internetseite des Bundestags ordnet Gesetze und Resolutionen ein. Wir haben darauf verwiesen. Resolutionen sind nicht rechtlich bindend, sie sind politische Äußerungen. Jedes Parlament, und allemal der Bundestag, hat das Recht, solche Resolutionen zu verabschieden. Das ist in den Gesprächen mit der Türkei auch deutlich gemacht worden.“

    Damit zieht Merkel eine Trennlinie zum Volk als Souverän.

    #266042

    Anonym

    Wieso das denn? Sie unterstützt den Vertreter des Volkes , nämlich den Bundestag

    #266046

    Wieso das denn? Sie unterstützt den Vertreter des Volkes , nämlich den Bundestag

    Sie hat dargelegt, dass der Bundestag etwas beschließen kann, an das sie nicht gebunden ist.
    „Ein Verfassungsorgan wie die Bundesregierung wird sich nicht zu dem äußern, was der Bundestag gemacht hat. In Gesprächen mit der Türkei haben wir deutlich gemacht, was eine Bundestagsresolution ist. Die Internetseite des Bundestags ordnet Gesetze und Resolutionen ein. Wir haben darauf verwiesen. Resolutionen sind nicht rechtlich bindend, sie sind politische Äußerungen.“

    #266047

    Früher sagte man, das war ne Ente!
    Heute brüllt man : Lügenpresse!

    #266100

    Immerhin ist festzustellen, dass Frau Dr. Merkel an der besagten Bundestagssitzung nicht teilnahm.Was für ein………..( bitte selbst einsetzen: Glück, Zufall, Absicht,ect.)
    Auf alle Fälle hat sie nun auch für Begriffsstutzige klargemacht, dass Bundestag nd Bundesregierung 2 v e r s c h i e d e n e Gremien sind.
    Was für ein kluger Schachzug. Und jeder kann das auslegen, wie er will.
    Bolschoi Anerkennung, Frau Dr. Merkel! 🙂

    #266102

    Einige werden selbst dann nicht aufwachen, wenn sie an vorderster Front im Schützengraben stehen werden.

    **nicht Verändern**

    #266130

    Einige werden selbst dann nicht aufwachen, wenn sie an vorderster Front im Schützengraben stehen werden.

    Da werden uns vor allem Hetzer hinbringen, die fleißig Montags spazieren gehen.

    #266133

    Da werden uns vor allem Hetzer hinbringen, die fleißig Montags spazieren gehen.

    Ich gehöre zwr nicht zu den Montagsspazierern, aber dennoch würde mich mal interessieren, wie du zu diesm Schluss kommst!?

    • Diese Antwort wurde geändert vor 1 Jahr, 1 Monat von  Porbitzer.
    #266165

    Erstaunlich welches Verhältnis unsere Verfassungs- und Regierungsorgane zueinander haben.
    Als älterer Staatsbürger muß ich aber nicht mehr verstehen, wieso Bundestag und Regierung nichts mehr miteinander zu tun haben.
    Die Bundestags-CDU und die Regierungs-CDU sind also zwei Parteien. Ich schlage zur Unterscheidung die Umbenennung in BDU (christlich) und RDU(Christlich) vor. Dürfte eine Frau Dr. Merkel dann Mitglied zweier Parteien sein?

    (Es handelt sich bei diesem Beitrag um Satire.)

    #266166

    Lt. Interview von Herrn Kloeppel mit Frau Dr. Merkel (gelesen im n-tv) erklärt die Bundeskanzlerin: Ich habe viel nachzudenken.
    Den Eindruck habe ich auch gewonnen.

    #266170

    Anonym

    Es handelt sich bei der Bundesregierung und dem Bundestag um zwei unterschiedliche und getrennt voneinander agierende Verfassungsorgane.

    Politische Parteien (CDU, BDU, RDU usw.) sind nochmal was völlig anderes.

    (Dieser Beitrag enthält keinerlei Satire.)

    #266173

    Schwache Erklärung zu diesem Theater an höchster Stelle.
    Frau Dr. Merkel stimmt als Bundestagsmitglied für die Armenienresolution, zumindestens vorsichtshalber nur bei der CDU-Probeabstimmung. Als Bundeskanzlerin hat sie natürlich eine ganz andere Haltung.
    Ronny meint doch sicher nicht, dass wir von gespaltenen Persönlichkeiten regiert werden.

    #266177

    Anonym

    Bundestagsfraktion und Partei sind übrigens auch unterschiedliche Institutionen. Regierungschef ist ebenfalls ein eigenständiges Organ.

    Ist schon etwas komplexer, so eine Demokratie mit ihrem ganzen Firlefanz. Da ist eine Diktatur viel einfacher zu verstehen.

    #266185

    Das Ganze aber nur um intern und extern MÖGLICHST das Gesicht zu waren ist vielleicht aus diplomatischer Sicht OK, trägt aber nicht unbedingt zur persönlichen Glaubwürdigkeit bei.

    #266191

    Merkel, Gabriel, Steinmeier fehlten bei der Armenien-Abstimmung des Bundestages.
    Werden die Bürger nicht immer aufgerufen, zur Wahl zu gehen?
    Es ist schone etwas komplexer, politisches Schauspiel zu durchschauen.

    • Diese Antwort wurde geändert vor 1 Jahr, 1 Monat von  farbspektrum.
    #266213

    Anonym

    Das Ganze aber nur um intern und extern MÖGLICHST das Gesicht zu waren ist vielleicht aus diplomatischer Sicht OK

    Wenn sie intern und extern ihr Gesicht wa(h)ren kann, hat sie alles richtig gemacht.

    Beeinflusst denn eine Bundestagsresolution oder eine Distanzierung der Bundesregierung von einer solchen Resolution deine Ansicht, Meinung und Wertung von den Vorgängen von vor 100 Jahren?

    #266214

    Einer Abstimmung fernzubleiben, um sich nicht bekennen zu müssen, ist weit entfernt von der Glaubwürdigkeit von Politikern.
    Da hilft auch kein Eiertanz von schlechten Rhetorikern. Es zeigt sich deutlich, dass die Unglaubwürdigkeit der Politkaste keine Erfindung des Wahlvolkes ist.

    #266215

    Anonym

    Politkaste

    Alles klar.

    #266216

    wa(h)ren

    Mal kurz außerhalb des eigentlichen Themas: Den Rechtschreibfehler hatte ich bereits nach dem Verfassen des Beitrages selbst bemerkt. Allerdings ist hier im Forum gelegentlich die Funktion „Bearbeiten“ deaktiviert. Woran liegt das? Ist der Administrator dafür verantwortlich?

    • Diese Antwort wurde geändert vor 1 Jahr, 1 Monat von  Porbitzer.
    #266218

    Anonym

    Nein. Das liegt an der Software. Es sind offenbar 5 Minuten, in denen das Bearbeiten noch möglich ist. Danach nicht mehr. Und auch nur im Forum, nicht in den Kommentaren unter den Artikeln.

    #266228

    OK, Danke

    #266271

    Auch danke. Auf manches kommt man selbst durch Erfahrung.

    Man müsste wissen, welche wichtigeren Dinge es für Frau Dr. Merkel,Herrn (Dr.?) Steinmeier, Herrn (DR.?) Gabriel für die Abwesenheit bei besagter Bundestagssitzung gab. Anhand des Newsletters der Regierung könnte man das nachprüfen. Nur, ich lösche den nach dem Lesen.
    Warum ich die Dr.-Titel bei Steinmeier und Gabriel in Klammern setzte?
    Einfach deshalb, weil das manchmal bewusst oder unbewusst nicht erwähnt wird.Und man es nicht weiß. Oder wusstet Ihr, dass Frauke Petry promovierte Chemikerin ist?
    Ja, doch: Ehre, wem Ehre gebührt. Und soviel Zeit müsste sein, um den Dr. hinzuzusetzen beim Namen! Zu promovieren ist kein Zuckerschlecken, zumindest ist noch nichts wie bei Karl Theodor, ja, der mit den fettig aussehenden, jedoch gegeelten Haaren, bewiesen worden!

    Nur vielleicht abschließend zum sonnig mutierenden Sonntag der Pennälerspruch:

    Chemie ist das, was pufft und stinkt.
    Physik ist das, was nie gelingt.

    Das walte Hugo, den ich nicht kenne. Ihr vielleicht???
    Aber mal sehen, vielleicht schaffe ich es noch, ihn, den Hugo, kennenzulernen. :-)Man soll nie aufhören zu lernen, denn:

    Lernen ist wie Rudern gegen den Strom.
    Sobald man aufhört, treibt man zurück.

    Schön‘ Sonndach noch bei TATORT und allen möglichen Krimis, ich gucke was andres, weil’s nich jans so doof macht. Un bei einijen von Eich bin’ch da, glow’ich, in bester Jesellschaft.
    Dangke for’s Lesen….Wolli isses ze langk… awwer ich lasse mr doch in mein‘ bejrindten Schmuse nich offhalt’n.. 🙂 Nee, werklich nich!! 🙂 🙂

    Jewisse Neemhiewe nich auszeschließ’n.

    • Diese Antwort wurde geändert vor 1 Jahr, 1 Monat von  Elfriede.
    #266275

    Und soviel Zeit müsste sein, um den Dr. hinzuzusetzen beim Namen!

    Ist nicht üblich.

    Gehört der Doktor-Titel zum Namen? Nein

    #266277

    Wenn ich so jeklächt hätte un Dr. w ä r e , werd’ch den ooch immer nenn‘, ’shat je ooch Vordeele ( Hotelreservierung‘, Eindrittsgart’n, Arztdermiene…). 🙂

    #266279

    ‘shat je ooch Vordeele ( Hotelreservierung’, Eindrittsgart’n, Arztdermiene…).

    Und bei der Karriere, siehe Guttenberg, jetzt ohne Doktor.

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