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21. November 2018 um 14:27 Uhr #330653
14:15 h: Die Demo der Hasi-Anhänger startet auf dem Marktplatz. „Wir sind hier, wir sind laut, weil Ihr uns die Hasi klaut“ ist zu hören. Zuvor hatte
[Der komplette Artikel: Hasi: Polizei bricht Räumung für heute ab]21. November 2018 um 15:26 Uhr #330654Bundespolizei ist aus Niedersachsen-Duderstadt.
21. November 2018 um 15:34 Uhr #330655Man kann nur hoffen, dass es nachts friedlich bleibt und keine Verletzten gibt. 16:00 h ist ein ziemlich blöder Termin, Leute von einem Baumhaus zu holen.
21. November 2018 um 15:40 Uhr #330656Nö, Kettensägen kann man rund um die Uhr einsetzen. Auch sind starke Scheinwerfer in der Dunkelheit effektiver.
21. November 2018 um 15:41 Uhr #330657Ich denke man wird die gezeichneten Pläne des „gestohlenen Elektrofahrrades“ nutzen, die der Polizeihund damals errochen hat.
21. November 2018 um 15:42 Uhr #330658Wenn Protestierer Opfer eines Verkehrsunfalles werden ist es wohl Essig mit der bezahlten Freistellung durch den Arbeitgeber
21. November 2018 um 15:53 Uhr #330659Vom Hasi ist nie Gewalt ausgegangen.
Wird jetzt von der Polizei Gewalt dort hineingetragen?21. November 2018 um 16:09 Uhr #330660@Schulze: bevor du weiter Gewaltphantasien entwickelst („Kettensäge“): beschäftige dich mal mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Sollte man als Staatsbürger kennen.
21. November 2018 um 16:19 Uhr #330661Danke für den Begriff „bürgerliche Dämmerung“.
Sehr gut beschrieben!21. November 2018 um 16:45 Uhr #330662Die Leute, die Berichterstatter zurückschickten, waren direkt von der Polizeidirektion Süd, also aus Halle, und nicht aus Niedersachsen.
21. November 2018 um 16:57 Uhr #330663Also die vom Cafe‘ Böhme?
Muss ansteckend sein, dort.21. November 2018 um 17:24 Uhr #330664Der Rechtsanwalt der HaSis erklärt die Rechtslage hier in diesem Video der Studierendenzeitung
Der Anwalt der #Hasi bezeichnet die Räumung als "rechtswiedrig". Vermutlich rückt die Polizei deswegen vorerst ab. (Vielen Dank an Bastian Raabe für das Aushalten in der Kälte!) #hal2111 pic.twitter.com/ADMVvl9yk2
— hastuzeit (@hastuzeit) November 21, 2018
21. November 2018 um 17:56 Uhr #330665Unser Rechtstaat kapituliert vor Linksautonomen Hausbesetzern, gute Nacht. Capuze will sicher etwas gutes bewirken, nur leider haben sie es falsch angefangen. Wie sagt man so schön, gut gemeint aber schlecht gemacht.
21. November 2018 um 18:09 Uhr #330666Riosal, er vertritt seine Rechtsauffassung. Das ist sein Job.
21. November 2018 um 18:11 Uhr #330667Polizei, dein Kneifer und Helfer…
21. November 2018 um 18:14 Uhr #330668Sin die Anwälte der HWG auf den Kopf gefallen und unsere Polizei gleich mit? Wie kann jemand der garkeinen Mietvertrag hat etwas untervermieten? Die Untervermieteung wenn sie überhaupt rechtmäßig war endete mit dem Hauptmietvertrag, also Anfang des Jahres. Zum anderen war die Untervermietung soweit sie der HWG nicht mitgeteilt wurde und von der HWG genehmigt wurde eh rechtswidrig und wäre damit unwirksam. Capuze kann nichts vermieten für was sie keinen Mietvertrag hat.
21. November 2018 um 18:14 Uhr #330669PS.Warum hat das „monentaner Stand“-Suchen so lange gedauert? Man wollte sich wohl nicht die Blöße geben, sofort umzufallen?
Und eigentlich hat ja Executive nicht die Entscheidungen der Judicative in Frage zu stellen? Aber vielleicht fällt ja auch jetzt schon ein leitender Beamter die Urteile im Voraus?21. November 2018 um 18:15 Uhr #330670Die HWG sollte nicht auf Winkeladvokaten setzen….
https://de.wikipedia.org/wiki/Winkeladvokat….dann würde man sich auch nicht blamieren.
Wer bezahlt den Polizeiinsatz?
Die HWG? Die Stadt?
Oder wer?21. November 2018 um 18:19 Uhr #330672Wie die MZ schon schrieb, war die HWG so „schlau“, keinen Auskunftsanspruch geltend zu machen, um einen Räumungstitel auch gegen Dritte zu haben, der vollstreckt werden kann. Das ist für ein Wohnungsunternehmen, dass ganz bestimmt nicht das erste mal so etwas macht, sowas von peinlich, dass es durchaus angemessen ist, die Kosten des Einsatzes auf dieses umzulegen.
21. November 2018 um 18:33 Uhr #330673@SFK, wieso sollte die HWG Titel gegen dritte brauchen wenn der Hauptmieter garnicht berechtigt war Untermietverträge rechtswirksam abzuschließen. Capuze hatte garkeine Möglichkeit zum aktuellen Zeitpunkt wirksame Untermietverträge abzuschleißen da sie keinen gültigen Mietvertrag hat. Zum anderen muss jeder Vermieter einem Untermietvertrag zustimmen. Da dieses scheinbar nicht gemacht wurde sind die Untermietverträge sofern sie überhaupt existieren ungültig. Selbst wenn sie existieren sind sie mit auslaufen des Hauptmietvertrages ebenso beendet.
21. November 2018 um 18:44 Uhr #330674Ist doch einfach.
Die Räumung betraf Capuze e.V.
Capuze hat selbst geräumt.
Gegen die neuen „Besetzer“ gab es keinen Räumungsbefehl.
Aus die Maus!21. November 2018 um 18:47 Uhr #330675@McPoldy
Die Lage ist ganz einfach:
„Der Vermieter auch gegen einen unberechtigten Untermieter einen Räumungstitel erwirken?
Ja! Selbst wenn die Untervermietung ohne Zustimmung des Vermieters und heimlich erfolgt sein sollte, wären die Untermieter in jedem Falle Besitzer der ihnen überlassenen Räumlichkeiten, mit der Folge, dass der Vermieter auch gegen die unberechtigten Untermieter eine Räumungsklage erheben muss.“
21. November 2018 um 18:47 Uhr #330676„Muss der Vermieter auch gegen einen unberechtigten Untermieter einen Räumungstitel erwirken?…“ sollte es heißen.
21. November 2018 um 19:06 Uhr #330677Auch hier nochmal, solch ein Affentheater und stolz sollte man auf solche Tricksereien lieber nicht sein. Besser wird die Sache dadurch nämlich nicht.
21. November 2018 um 21:44 Uhr #330700Naja, besser wird’s nicht, der Rechtsfehier dürfte korrigierbar sein.
Aber der blinde Aktionismus und das unangemessene und letztlich sinnlose heutige Polizeiaufgebot wäre vermeidbar gewesen. Schuld ist aber sicher nicht die Polizei- die hat Anweisungen umgesetzt, und sich sang- und klanglos zurückgezogen, als der Fehler bemerkt wurde.Letztlich: teure Trafohäuschenpropaganda.
Hetze, Verbohrtheit und das Schüren von Vorurteilen (hier nehme ich auch Teile des Hasi-Spektrums nicht aus) lohnen sich nicht und beschädigen unsere Gesellschaft. -
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