- Dieses Thema hat 31 Antworten und 13 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 3 Jahren, 1 Monat von
.
-
Beiträge
-
Eine Gruppe um den ehemaligen SPD-Stadtrat Detlef Wend jetzt Ratsfraktion Fraktion „Mitbürger/die PARTEI“ fordert vor dem Hintergrund des Impf-Drängle
[Der komplette Artikel: Gruppe um Stadtrat Detlef Wend fordert Wiegands Abwahl per Bürgerentscheid]
Hauptsache Halle alle gegen Abwahl, Mitbürger überwiegend gegen Abwahl, einige Räte der Linken und AFD gegen Abwahl, bei den Grünen mindestens 1 dagegen, einige werden nicht anwesend sein wegen Krankheit oder sonstigen Verpflichtungen und schon wird das Votum nicht erreicht.
Und ehe sich der Oberbernd in Siegerpose von Julius Cäsar auf den Sockel von Händel stellt, ist Zurückhaltung geboten. Außer man zählt vorher straff durch und weiß zu 100%, dass es 42 werden. Aber die Räte stehen sich laut Grundsatz selber im Weg, da laut Parteibeschlüsse bei einigen niemals zusammen mit der AFD gestimmt werden darf und zack erledigt.
Der Antrag wird niemals kommen. Oder er kommt von einer Minderheit und scheitert grandios. Zudem, weshalb sollen die Genossen einem Abtrünnigen die Stimme geben. Alles viel zu kompliziert. Die Begründung ist einfach. Abwarten was das Disziplinarverfahrem bringt.Wenn die Stadträte sich selbst auf den Füßen stehen, ist doch der Gedanke eines Bürgerentscheids – losgelöst von Disziplinar-und Strafverfahren – nur folgerichtig.
Dass die Genossen einem Abtrünnigen ihre Stimme in dieser Sache aus tiefsitzender Kränkung nicht geben würden, ist zwar emotional leicht vermittelbar, aber trotzdem ziemlich herbeigeholt. Schließlich ist es nicht so eindeutig, wer bei dieser Trennung der tatsächlich Gekränkte war. Für die Genossen dürften eher die sonstigen Überlegungen, die Du angestellt hast, die Hemmschwelle abbilden.
@kenia
„laut Parteibeschlüsse bei einigen niemals zusammen mit der AFD gestimmt werden darf und zack erledigt.“Wenn die AFD clever wäre, dann würden die immer für das Gegenteil, ihres angestreben Ergebnis, abstimmen, und damit entweder, mit den Stimmen aller anderen, jeden Unsinn umsetzen, oder mit vielen Enthaltungen richtig gute Politik machen. Das wäre dann wohl rechte Lottodemokratie. BDL = Bundesdeutsche Demokratische Lottorepublik – gabs auch nich nicht. (ich habe nur das „verfassungswidrig“ nicht logisch unterbringen können – das Konstrukt gäbe sich ja dann selber nicht)
Ein Volksentscheid wäre wegweisend für unser, vom Kapital, in aller Hinsicht, geschundenes Land. Digital mit minimalem finanziellen Aufwand locker umsetzbar.
Der Stadtrat macht sich wieder mal zum Horst.
Er wartet nicht einmal die juristische Aufklärung ab, Das ist schon kein einfacher Horst, das ist ein Vollhorst.Der Stadtrat macht sich wieder mal zum Horst.
Er wartet nicht einmal die juristische Aufklärung ab, Das ist schon kein einfacher Horst, das ist ein Vollhorst.Zu den juristischen Verfahren wirst du kommentieren, die Prozesse seien politisch motiviert. Darf ich Dich dann Horst nennen?
Zu den juristischen Verfahren wirst du kommentieren, die Prozesse seien politisch motiviert.
Habe ich das schon jemals?
Ich habe lediglich früher auf die Wahrheit hingewiesen, dass Staatsanwälte weisungsgebunden sind und von der Politik eingesetzt werden. Ich erinnere an den großen öffentlichen Knatsch vor etlichen Jahren mit dem Oberstaatsanwalt in Halle. Aber die Wahrheit hörst du ja nicht so gern. Da zuckst du nicht mal.Das ist ziemlich wirr, was du da schreibst. Schreib mal Klartext, wenn Du „Zucken“ hervorrufen willst.
Ich habe lediglich früher auf die Wahrheit hingewiesen, dass Staatsanwälte weisungsgebunden sind und von der Politik eingesetzt werden.
Das ist Brockhaus-Wissen und bedarf nicht deines Hinweises ( Habe alle Bände gebunden griffbereit vom Ledersofa aus zu stehen)
Der Rest deines bedeutungsvollen Postings interessiert mich mehr.
Ist der Fall in deiner Familie nicht bekannt?
Er liegt schon weiter zurück und ist nur schwer aufzufinden. Er stand nur in der MZ, die ich damals noch gedruckt las. Ein Staatsanwalt in Halle hatte sich große Hoffnungen auf die Neubesetzung gemacht, stattdessen wurde ein Neuer aus Magdeburg geschickt. Der Fall ist mir deshalb im Gedächtnis geblieben, weil ich erfuhr, dass Staatsanwaltschaften politisch besetzte Posten sind.In einem Punkt gebe ich Farbspektrum recht: Solange Staatsanwälte weisungsgebunden sind, kann die Gewaltenteilung an dieser Stelle (berechtigt) infrage gestellt werden. Das ist ein Webfehler im System, der bekannt ist und auch kritisiert wird.
Gleichwohl werden Stellen für Staatsanwälte nicht nach Parteibuch besetzt.
Onkel Bernd, ahnst du , was du angerichtet hast? Dein Verhalten(nicht die Impfumg allein) ist deshalb so schlimm, weil es die Bevölkerung Halles spaltet. Mein besonders gut ausgestatteter Gehörssinn ( 🙂 ) hat wahrgenommen und nimmt wahr, dass es durchaus noch zahlreiche Menschen sind, die dich mögen ( „Wieso, der traut sich was“,
„der bewegt doch was,…“). Solche Meinungen in der Art habe ich vernehmen können, zugegeben -nicht alle hatten einen bemerkenswerten IQ und haben dein Tun nicht so verfolgt wie andere, u.a ich).
Und Spaltung ist schlecht und wieder zusammenbringen, dass es wieder so gut funktioniert wie vorher, ist verdammt schwer, wer sollte das besser wissen als wir Ossis? Ich habe immer den Eindruck, dass Wessis das nicht so sehen. Warte mal, du hattest doch so eine SCHICKE, ts.. GESCHICKTE Formulierung, die ich mir merken wollte für die Zukunft(Gott sei Dank, noch nicht dement, Elle, Daumen hoch!! Man muss sich auch mal selbst loben, ein anderer ist ja nicht da ts, ts, ts) hier ist sie—Ihr Wessis habt da eben vielleicht e i n e a n d e r e
A u f f a s s u n g.
Dein Verhalten(nicht die Impfumg allein) ist deshalb so schlimm, weil es die Bevölkerung Halles spaltet.
Nein Elfriede, nicht er. Das sind politische Kräfte. Und wer nicht Selbstdenker ist, lässt sich von diesen beeinflussen.
Wer schamlos ohne Einsicht die Bürger belügt, ist für das Amt eines OB nicht tragbar.
Ich verstehe. wer schamlos mit vorgespielter Einsicht die Bürger belügt, ist tragbar.
Du kennst die Dinge? Du warst dabei? Wer dreht hier die Dinge? Eher doch diejenigen, die eine juristische Aufklärung nicht abwarten können? Nur eine Schelm denkt, dass es Absicht ist.
farbspektrum, denk mal ein bissel, nur ein bissel über das nach, was Elfriede schreibt. Ob du das kannst, ohne Schaum?
Gleichwohl werden Stellen für Staatsanwälte nicht nach Parteibuch besetzt.
Das scheint beim BVerG wohl offensichtlich anders zu laufen. Ob Entscheidungen objektiv und wissenschaftlich entschieden werden, können wir vielleicht bald bei der eingereichten Klage vom Richter Müller mitverfolgen.
Gleichwohl werden Stellen für Staatsanwälte nicht nach Parteibuch besetzt.
Wie kommst Du darauf? Bei Oury Jalloh war deutlich zu sehen, dass man sich einen Staatsanwalt gesucht hat, der faktenfrei das gewünschte Ergebnis garantierte.
- Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.