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Kulturdezernentin kann zu TOO-Zukunft nicht antworten: Hochkultur ist Chefsache
„Rein formell ist der Kulturausschuss auch gar nicht zuständig. Denn mit der Gründung der TOO als GmbH hat der Rat seine Zuständigkeit abgegeben. Stattdessen wurde ein Aufsichtsrat installiert.“
Wer hat gleich nochmal die Gründung der GmbH beschlossen?
Der alte Stadtrat. Wobei natürliche viele Räte von damals auch in der neuen Legislatur dabei sind.
Das ist korrekt. Aber weder alte noch neue Stadträte können sich jetzt rausreden, die GmbH nicht rückgängig machen zu können, weil ihr Zweck, den sie erfüllen sollte, nicht erfüllbar ist.
Ein Konstrukt, das fast ausschließlich von öffentlichen Zuschüssen lebt, ist wohl besser in der Verwaltung aufgehoben. Das bisschen Umsatzsteuervorteil gibt wohl keine Rechtfertigung für eine GmbH.
Einsparpotential ist auch Geschäftsführergehalt. Amtsleiter bekommt wahrscheinlich etwas weniger.
Natürlich ist die TOOH nicht außerhalb der Kontrolle Stadtrat, da Mitglieder von dort in den Aufsichtsrat entsandt werden und dort gestalten können. Schlechte Ausrede.
Das Konstrukt ist wirklich nicht besonders lebensfähig, das gebe ich ja zu, ich war auch damals strikt gegen die Fusion, bloß hats nichts gebracht, weil sich manche zu viele Träume genehmigt haben… Ist aber Schnee von gestern, heute muss man retten, was zu retten ist und an dem Punkt sage ich, SfK, nicht (nur) der Stadtrat, der Oberbürgermeister Wiegand ist peinlich, unkollegial und unprofessionell. Und DAS ist das Problem, das schnellstens zu lösen gilt. Wiegand raus – Kultur rauf. Kann man als Motto für die nächste Stadtratsitzung verwenden
OB könnte hier mal seine Managerqualitäten zeigen und ein Sanierungskonzept ohne dümmliche Schirm-Insolvenz ausarbeiten. Dazu muss man im Team arbeiten und das Problem fängt an.
Gut erkannt. Entweder er kotzt den Leuten die fertigen Konzepte vor die Füße oder er fordert etwas ein. Kooperativ war bisher nichts.
Klasse, es eine GmbH mit allen dran hängenden Kosten und die Arbeit soll ein anderer machen. Ich würde auf jeden Fall vorher noch eine Consultingfirma beauftragen. Da kommen bestimmt noch mehr von solchen Vorschlägen für die Rundablage.
Wer es noch nicht begriffen, die Insolvenz kommt so oder so und eine gestaltete Insolvenz ist immer noch der bessere Weg. Einziger Ausweg, die Landesregierung und damit der Landtag mit den regionalen Abgeordenten schafft es noch die Mittelkürzung zu verhindern. Aber da ist dann die hallesche Verwaltumg zuständig obwohl doch ständig darauf bestanden wird das Haushaltsrecht Parlamentsrecht ist.
Klar muss der OB die Arbeit machen. Er wird ja schließlich als oberster Manager im Konzern Stadt bezahlt.
Das musst Du die Herren im Stadtrat selber fragen.
Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Kommt bei Siemens ein Tochterunternehmen ins Schlingern, schaltet sich auch der Vorstand ein. Konzern halt 🙂
Das war jetzt ein Witz oder doch nicht ? Die Vorgabe an den GF der GmbH lautet das der Hauptfinanzierer seine Zahlung aufrecht erhält und der Co-Finanzierer (politisch gwollt = CDU und SPD) kürzt. Was gemau soll jetzt der OB machen ? Ein „Konzept“ (das wird langsam zum Unwort des Jahres) welches mehr Geld herbei zaubert ?
Und wenn bei Siemens ein Tochterunternehmen ins schlingern kommt dann wird es verkauft oder dicht gemacht. Die Kunst von Siemens in den letzten Jahren war dabei das sie es oft geschafft haben gerade noch rechtzeitig zu verkaufen.
Ist @Mirror jetzt so zu verstehen, dass seiner Meinung nach damit Marquardt und Kulturausschuss zu Recht aussen vor sind?
Nee natürlich nicht. Wenn die Stadt von einem Managementteam (normalerweise üblich) geführt wird, sind sie mitten drin. Team scheint eher für den OB ein Problem zu sein.
Das Team, welches der OB um sich geschart hat, will ja der Stadtrat auch nicht.
Wozu hat denn Frau Szabados mit dem Segen des Stadtrates die BMA in Halle installiert? Von den ist auch nie ein Mucks zu hören. Vom Sinn und Zweck dieser Anstalt sollten die doch verdammt noch Mal den Mund auf machen, wenn der GF der TOO nicht in der Lage ist, seine Finanzen auf die Reihe zu kriegen, so dass der OB überhaupt eingreifen muss.
Der Beschluss des Stadtrates den städtischen Zuschuss um 400 T€ zu erhöhen ohne Gegenfinanzierungsvorschlag ist weder Fisch noch Fleisch. Auf diese Kompetenzen kann der OB im Team auch verzichten.
Ich würde auch nicht mit Assistenten reden, sondern mit Leuten in Linienverantwortung (Beigeordneten). Immer mit Schmidt reden, nie mit Schmidtchen 🙂
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