Startseite Foren Halle (Saale) Die Sondersitzung des Stadtrats – ein großes Possenspiel

Ansicht von 25 Beiträgen - 51 bis 75 (von insgesamt 116)
  • Autor
    Beiträge
  • #391831

    Gerade gelesen, das Possenspiel wurde auf die Straße getragen.
    30 Stadträte? demonstrierten für den Rücktritt des OB, Beeindruckend!

    #391833

    Jetzt schlägts 13. Lieblich und Frau Müller im Gleichklang : Wiegand muss weg!

    Passen doch gut zusammen, können beide gut Brüllen, mit demokratischen Konventionen hat man es auch nicht.

    #391834

    Schau mal dir die Entwicklung und Popularitätswerte der Grünen an. Vielleicht merkst du dann doch, dass du ein Fossil der Vergangenheit bist, das sich für den Mittelpunkt der Weltgeschichte hält.

    Das stimmt, Populisten sind auf dem Vormarsch. Nicht umsonst machen die Unterstützer der Grünen den größten Teil der Querdenker-Bewegung aus.

    #391835

    Die aktuelle Stadtratsvorsitzende , hier zitierend aus einem anderen Forum :
    Zitat Beginn:
    „Mit drastischen Worten hat sich die Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) nach der gestrigen Stadtratssitzung zu Wort gemeldet. „Bernd Wiegand verachtet Menschen, verachtet parlamentarische Strukturen, verachtet Pressefreiheit, verachtet Demokratie. Er selbst und sein Machterhalt sind sein einziges Programm. Und am Ende springt bei ihm noch jeder über die Klinge“, bilanziert sie. „Bitte Halle, wach auf! Sechs weitere Jahre Bernd Wiegand überlebst Du nicht ohne einen nachhaltigen gesellschaftlichen Scherbenhaufen.“

    Halle habe nicht nur einen Oberbürgermeister, der einen handfesten Impfskandal zu verantworten habe. Sondern auch einen Oberbürgermeister, der die Stadt vergifte. „Bernd Wiegand spuckt Menschen, die berechtigt und verzweifelt auf einen Impftermin warten, ins Gesicht. Nein, er hat keinen Fehler gemacht. Er ist der Retter der letzten Impfdosis, die zu empfangen er sich aufopferungsvoll auf den Weg gemacht hat.“

    Das Impfen von Stadträten rechtfertige er damit, dass der Rat „ein besonders wichtiges Gremium“ sei. „Gleichzeitig hat er den Rat allein in den letzten vier Tagen in einem Maß verachtet und sabotiert, das nicht mehr tragbar ist“, so Müller.“
    Zitat Ende.

    Genau Frau Müller, u. genau aus den selben Gründen müssen alle Spritzenstadträte oder bisher geimpfte Stadträte sofort zurücktreten.
    Dann anschließend können Sie ja Ihre Abwahl versuchen…
    Alles andere ist nicht glaubwürdig bei vielen jetzt „aufgewachten“ Bürgern.

    #391836

    Dann würden die ganzen Mitbürger ausgetauscht werden. Die möchte ich mal wirklich verstehen. Sind die in der Versenkung verschwunden?

    #391837

    Ich finde solche Leute wie Müller bei den Linken oder Kühnert bei der SPD gut, verhindern sie doch RRG. Vermutlich wurden sie eingeschleust, um ihre Parteien zu zerstören.

    #391842

    Der Artikel hat mich bewegt, mir die ganze Sitzung anzuschauen. Die Stadträte stellen berechtigte Fragen. Warum aber erst jetzt? Der OB und seine Verwaltung geben immer wieder das Gleiche von sich, ohne die Fragen zu beantworten. Und dann kommen noch die peinlichen Entschuldigungen. Der Stadtrat ist kein unabhängiges Gremium, das die Sache aufklären kann. Alle stecken bis zum Hals mit drin ob nun geimpft oder nur wissend um das unmoralische Angebot.

    #391845

    OB und Verwaltung können/kennen nur Gebetsmühlen: „Zu laufenden Verfahren/Vorgängen gibt die Stadt(sic!) keine Kommentare ab!“

    Ganz im Stile Ludwigs XIV: Der Staat bin ich!
    Stil des OB: Die Stadt bin ICH!

    #391858

    OB und Verwaltung können/kennen nur Gebetsmühlen: „Zu laufenden Verfahren/Vorgängen gibt die Stadt(sic!) keine Kommentare ab!“

    Ganz im Stile Ludwigs XIV: Der Staat bin ich!

    Stil des OB: Die Stadt bin ICH!

    Ganz in Stile des Rechtsstaates!

    #391864

    Die aktuelle Stadtratsvorsitzende , hier zitierend aus einem anderen Forum :

    Zitat Beginn:

    „Mit drastischen Worten hat sich die Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) nach der gestrigen Stadtratssitzung zu Wort gemeldet. „Bernd Wiegand verachtet Menschen, verachtet parlamentarische Strukturen, verachtet Pressefreiheit, verachtet Demokratie. Er selbst und sein Machterhalt sind sein einziges Programm. Und am Ende springt bei ihm noch jeder über die Klinge“, bilanziert sie. „Bitte Halle, wach auf! Sechs weitere Jahre Bernd Wiegand überlebst Du nicht ohne einen nachhaltigen gesellschaftlichen Scherbenhaufen.“

    Halle habe nicht nur einen Oberbürgermeister, der einen handfesten Impfskandal zu verantworten habe. Sondern auch einen Oberbürgermeister, der die Stadt vergifte. „Bernd Wiegand spuckt Menschen, die berechtigt und verzweifelt auf einen Impftermin warten, ins Gesicht. Nein, er hat keinen Fehler gemacht. Er ist der Retter der letzten Impfdosis, die zu empfangen er sich aufopferungsvoll auf den Weg gemacht hat.“

    Das Impfen von Stadträten rechtfertige er damit, dass der Rat „ein besonders wichtiges Gremium“ sei. „Gleichzeitig hat er den Rat allein in den letzten vier Tagen in einem Maß verachtet und sabotiert, das nicht mehr tragbar ist“, so Müller.“

    Zitat Ende.

    .

    „verachtet parlamentarische Strukturen,“

    Traurig, das ich das sagen muss, aber das „Stadtpalament“ ist keine parlamentarischen Struktur. Es gibt in der Linken ein kommunalpolitisches Forum, das so manchen Himmelsstern schon auf den Boden der Tatsdachen geholt hat.

    #391880

    Der Artikel hat mich bewegt, mir die ganze Sitzung anzuschauen. Die Stadträte stellen berechtigte Fragen. Warum aber erst jetzt? Der OB und seine Verwaltung geben immer wieder das Gleiche von sich, ohne die Fragen zu beantworten. Und dann kommen noch die peinlichen Entschuldigungen. Der Stadtrat ist kein unabhängiges Gremium, das die Sache aufklären kann. Alle stecken bis zum Hals mit drin ob nun geimpft oder nur wissend um das unmoralische Angebot.

    Da hat keule womöglich leider recht.

    #391883

    Keine bundesweit verbindliche Regel für übrig gebliebene Impfdosen

    Die Begründung für die vorgezogenen Impfungen in den meisten Fällen: Am Ende des Tages seien Impfdosen übrig geblieben, die man nicht habe verschwenden wollen. Der Impfstoff muss vor dem Impfen zunächst aufbereitet und verdünnt werden und ist dann nur wenige Stunden haltbar. Sagen Menschen ihren Impftermin ab, können daher am Ende des Tages Impfdosen übrig bleiben.

    Das Problem ist, dass es eine bundesweit verbindliche Regelung zum Umgang mit den Impf-Resten nicht gibt. Das Bundesgesundheitsministerium teilte hierzu auf Anfrage mit, Organisation und Durchführung der Corona-Impfungen seien Ländersache. „Diesen obliegt auch die Kontrolle darüber, ob die Priorisierungsvorgaben eingehalten werden.“

    Fehlende Regeln sorgten dazu, dass vielerorts individuelle Lösungen gefunden wurden – auch solche, die den Priorisierungsvorgaben widersprachen, den Verantwortlichen vor Ort aber als am praktikabelsten erschienen.So auch in Hallle.

    #391886

    @kenno, meinst Du wirklich, der Fehler liegt bei der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin, weil sie vergessen haben zu klären, wie die Listen von Ersatzleuten zu erstellen sind, die zum Zug kommen, wenn Dosen zu verfallen drohen, und dass auf der Videoonferenz auch nicht geregelt wurde, nach welchem Verfahren dann die Personen aus den Listen ausgewählt werden müssen?

    Die Prioritäten bei der Zuteilung des Impfstoffs sind recht klar. Durch welche Verfahren dann sichergestellt wird, dass diese Prioritäten in der Praxis beachtet werden, kann doch nicht bundesweit im Detail geregelt werden.

    #391887

    Kenno hat Recht. Aber es sind nicht einfach nur fehlende Regelungen, sondern es ist auch der Wille, es politisch auszuschlachten.

    #391889

    Keine bundesweit verbindliche Regel für übrig gebliebene Impfdosen

    Mit den „übriggebliebenen“ Impfdosen kann man so verfahren wie mit den „regulären“. Es gibt keinen logischen Grund, mit dem, was auf der Resterampe landet, nach anderen Kriterien zu verfahren, als nach denen, die die Impfverordnung vorgibt.

    #391891

    @kenno, die Reihenfolge ist klar geregelt. Die Aufgabe der Kommune wäre jetzt, die Impfung nach dieser Priorisierung umzusetzen. Dazu ist unser OB und das Gesundheitsamt augenscheinlich nicht in der Lage.
    Die Briefe an die zu impfende Gruppe war sehr hilfreich. Mit den Daten, die sie jetzt haben, dürften 4% unrechtmäßige Impfungen nicht mehr vorkommen.
    Ich hoffe sehr, dass jetzt alle Vordrängler ihre 2. Impfung bekommen und sich nicht in der Schmollecke verdrücken können. Es wäre ja sonst Irrsinn und eine Verschwendung der ersten Impfung.

    #391892

    Das sind die Leute, die die Steuern erarbeiten, damit sich die Ledersofabesetzer ihre Träume erfüllen können

    Du magst ein erfolgreicher Ledersofavertreter gewesen sein, aber dafür wirst du trotzdem nicht prioritär geimpft.

    #391893

    @Clemens,
    nein, wie geschrieben, liegt die Regelung des Problems bei den Ländern und so wurde auch in Halle ein praktikables Verfahren entwickelt, wie mit den letzten beiden Spritzen in 15 Minuten vor dem Vernichten umzugehen ist.

    #391895

    Es gibt keinen logischen Grund

    Dann erkläre mir mal, wie man 80jährige so schnell dorthin bekommen kann. Weißt du, wie lange allein das Anziehen bei alten Menschen dauert? Mit welchem Verkehrsmitteln sollen sie denn hinkommen?
    Die Diakonie hat bekannt gegeben, dass es sich um Restimpfstoffe handelte und dass sie deshalb den OB kontaktierte.

    #391896

    @keule, die Stadt ist nicht für die Terminvergabe und für die registrierung der Impfwilligen zuständig. Sachsen Anhalt hat sich für die 116117 der Kassenärztlichen Vereinigung entschieden, diese haben ein heilloses Chaos geschaffen sodass die Stadt zu dem System der persönlichen Anschreiben erst der Ü90 dann Ü80 usw. gezwungen wurde. Das Land oder die Kassenärztliche Vereinigung hat dafür zu sorgen das die Komunen Listen von Impfwilligen hat die Stadt arbeitet die dann ab. Das Land und die Kassenärztliche Vereinigung haben eklatant versagt. Also ganz klar Versagen des Ministeriums in Magdeburg, aber Frau Grimm Benne von der SPD hat ja noch mehr Teflon gefrühstückt als unser OB.

    #391899

    Zur Gruppe 1 mit höchster Priorität zählen neben über 80-jährigen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen auch beispielsweise Beschäftigte in diesen Einrichtungen, aber auch Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit erhöhtem Expansionsrisiko.
    Wenn die Schwächsten geschützt sind, wird das Impfangebot „Zug um Zug erweitert“. Zur Gruppe 2 gehören unter anderem die über 70-jährigen.

    Es muss gerade am Beginn der Impfkampagne möglich sein, rechtzeitig Ersatzkandidaten aus Gruppe 1 aufzutreiben, aus Gruppe 2 natürlich erst recht. Wenn der Katastrophenstab dazu nicht in der Lage war, besteht der Verdacht, dass ein Personalwechsel in diesem Gremium unserer Stadt nicht schaden würde.

    Mir scheint die Sache so eindeutig wie dass zwei plus zwei gleich vier ist.

    #391900

    Es gibt keinen logischen Grund

    Dann erkläre mir mal, wie man 80jährige so schnell dorthin bekommen kann. Weißt du, wie lange allein das Anziehen bei alten Menschen dauert? Mit welchem Verkehrsmitteln sollen sie denn hinkommen?

    Die Diakonie hat bekannt gegeben, dass es sich um Restimpfstoffe handelte und dass sie deshalb den OB kontaktierte.

    Wie wäre es mal damit, deine Wissenslücken zu schließen? Die Impfverordnung kennt nicht nur 80jährige in Gruppe 1. Sie kennt auch Personen, die in stationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer oder pflegebedürftiger Menschen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder tätig sind, Personen, die im Rahmen ambulanter Pflegedienste regelmäßig ältere oder pflegebedürftige Menschen behandeln, betreuen oder pflegen, Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem sehr hohen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 tätig sind, insbesondere auf Intensivstationen, in Notaufnahmen, in Rettungsdiensten, als Leistungserbringer der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung, Personen, die in medizinischen Einrichtungen regelmäßig Personen behandeln, betreuen oder pflegen, bei denen ein sehr hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht, insbesondere in der Onkologie oder Transplantationsmedizin.

    Dein Halbwissen nervt manchmal.

    #391902

    Es muss gerade am Beginn der Impfkampagne möglich sein, rechtzeitig Ersatzkandidaten aus Gruppe 1 aufzutreiben, aus Gruppe 2 natürlich erst recht. Wenn der Katastrophenstab dazu nicht in der Lage war, besteht der Verdacht,

    Meinst du, ich möchte folgenden Bescheid erhalte: „Sie sind als Reservekandidat für nicht verimpftes Vakzin vorgesehen. Bitte halten sie sich bereit am x. von y-z Uhr kurzfristig innerhalb von einer Viertelstunde im Impfzentrum zu erscheinen.“

    #391922

    Es muss gerade am Beginn der Impfkampagne möglich sein, rechtzeitig Ersatzkandidaten aus Gruppe 1 aufzutreiben, aus Gruppe 2 natürlich erst recht. Wenn der Katastrophenstab dazu nicht in der Lage war, besteht der Verdacht,

    Meinst du, ich möchte folgenden Bescheid erhalte: „Sie sind als Reservekandidat für nicht verimpftes Vakzin vorgesehen. Bitte halten sie sich bereit am x. von y-z Uhr kurzfristig innerhalb von einer Viertelstunde im Impfzentrum zu erscheinen.“

    Ja, aus dieser Perspektive fällt es auch mir wie Schuppen von den Augen: Bis auf den OB und allenfalls das eine oder andere Mitglied des Stadtrats hätte kein Mensch diese Impfreste haben wollen.
    Wahrscheinlich muss man seinen Lebensunterhalt in der freien Marktwirtschaft verdient haben, um gleich zu erkennen, welche organisatorischen Probleme prinzipiell unlösbar sind.

    #391927

    Es ist ein organisatorisches Problem. Wie es andere, erfolgreichere Städte gelöst haben, wissen wir nicht. Ich gehe davon aus, dass wesentlich mehr weggeworfen wird, als publik gemacht wurde.

Ansicht von 25 Beiträgen - 51 bis 75 (von insgesamt 116)
  • Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.