Bernds Kampf mit dem Drachen

@Swen

Das ist aber nicht der Grund sondern eine Folge daraus.

Warum nur drücken sich so viele davor deutlich auszusprechen das da nur im personellen etwas im Argen liegen kann? Hat sich jemand den Bericht zu den öffentlichen Beigeordentensitzungen wirklich mal durchgelesen ? Es gibt derzeit offensichtlich keine andere Möglichkeit als erst diesen Stufenhaushalt zu machen oder eben wieder erst im Spätherbst einen Haushalt zu haben. Das aber nun BW anzulasten ist wirklich grandios lächerlich.

Das ist ihm nicht anzulasten. Ich fand er in Ordnung, das er ihn so eingebracht hat. Ich habe aber auch erwartet, dass die Stadtverwaltung in Laufe der Beratungen nacharbeitet und daraus ein beschließbaren Haushalt macht. Der Verlauf der Beratungen war enttäuschend insoweit sollte die Auszeit dazu dienen das die Verwaltung nacharbeitet. Ich halte es dann für möglich noch im März zu beschließen

Wie reagiert der Stadtrat denn?

Nur mal ein Beispiel, da der Haushalt immer so spät eingebracht wurde, haben wir immer die vorläufigen IST-Zahlen des Vorjahres erbeten um zu schauen, ob die im Vorjahr geplanten Summen realistisch waren. Jedes Jahr weigerte sich die OB´in die Zahlen herauszugeben und hat sie dann doch spätestens im Februar vorgelegt, dieses Jahr liegen sie nicht vor!

@nachrichtenticker
Meine TV Empfehlung ging an redhall’s Adresse, nicht an den BW Wähler, kannst also wieder Luft holen.

Ansonsten ja und ja. Das Problem ist, das vielen handelnden Akteuren wohl noch nicht klar genug scheint, dass es die Stadt Halle ist, welche massiv Probleme hat. Es gibt sie halt nicht die Probleme des Stadtrates, die Probleme der Fraktionen, die Probleme der Verwaltung oder die Probleme des OB. Sie verschulden sie nach außen in letzter Konsequenz also immer gemeinsam, gesamtschuldnerisch quasi.

Dies führt unweigerlich zum Grundproblem DER STADT HALLE, sie muss sparen. Sie muss nicht nur ein wenig Einnahmen erhöhen oder etwas Ausgaben kürzen sondern vielmehr konzeptionell harte Einschnitte vornehmen, dass es zunächst erst einmal weh tut, für viele Jahre sogar. Da geb ich dir völlig Recht, das macht sie seit Jahren nicht. Die Aufsichtsbehörden werden DER STADT und damit BW aber deshalb nicht noch einmal so lange Zeit geben wollen wie sie die Daggie im Chefsessel gesessen hat. Und es ist sehr abenteuerlich genau eben diesen so massiv mit der Durchsetzung eines nicht abgestimmten Sparonkels auf die Füße zu treten. Das Angebot mit dem Sparfritzen muss vom Landesverwarltungsamt als letzter entgegenkommender Schritt zu verstehen sein, mit dem auch wiederum seit Jahren angekündigten Zwangsverwalter für DIE STADT nicht doch endlich ernst zu machen. Notwendig oder gar rechtlich erforderlich war dieses Angebot überhaupt gar nicht.

Hat BW das falsche Parteibuch ? Es ist viel schlimmer, er hat gar keines. Ich kann mir gut vorstellen, dass das parteiinterne rote Telefon zwischen der Daggi und Magdeburg in den den letzten Jahren oftmals hinter den Kulissen heiß glühte um größere Probleme für DIE STADT abzuwenden und so mancher Deal geschlossen wurde damit das Landesverwaltungsamt beim nächsten vorgelegten Haushalt nicht nur alle Augen sondern auch den A…. zukneifen muss. Diese Zeiten sind vorbei. Das Landesverwaltungsamt weiß doch auch, egal wer als Sparheini nun eingesetzt wurde, er wird doch auch nur die ohnehin bekannten Probleme offenlegen müssen und auch die bereits genau schon so bekannten Lösungsvorschläge die weh tun werden. Von daher hat BW doch grad seinen Kardinalsfehler begangen. Das Landesverwaltungsamt schaut sich das Schauspiel bis Herbst an, DIE STADT bekommt sowieso durch ihre Zerstrittenheit in den Gremien, der Verwaltung, den Fraktionen, dem Stadtrat und wem auch immer noch kein solides Sparkonzept zu stande, so dass sich das Landesverwaltungsamt dann nur noch hinzustellen braucht und sagt… siehste BW, den zwischen DER STADT (Daggi) und uns angestimmten Sparfred war dir zu doof, wir haben dir sogar auch noch deinen eigenen Sparfuzzi gestattet den wir nicht wollten und dennoch habt’s ihr es nicht auf die Reihe bekommen. Schluss Ende und aus, wir holen nun die Keule raus, erschlagen den Prinzen und den Drachen und setzen für euch einen Schatzmeister ein der ohne Befindlichkeiten handelt. Und wenn sie nicht gestorben sind, beißen sich BW und der seinerzeit Stadtrat dafür heute noch in den Hintern.

manche überschätzen den Einfluss der Politik auf das landesverwaltungsamt.

@anonymus

O.K. das war bei mir anders angekommen. Deine Einschätzung der Lage ist durchaus nachvollziehbar. Ich kann jetzt nur spekulieren aber ich könnte mir vorstellen das BW auf diesen bestimmten Sparberater besteht weil dieser in Richtung seiner eigenen Ziele geht. Nicht vergessen im Wahlprogramm von BW war sehr viel von Verbesserung der Effizienz die Rede. „Irgend ein“ Berater der etwas bewegen könnte erscheint da nicht so zielführend.

Ob er dabei die politische Gesamtlage richtig einschätzt kann ich nicht beurteilen. Ich bin mir aber sicher das eine Entscheidung des LVwA nicht losgelöst von der „großen“ Politik erfolgt.

Gibt es eigentlich eine Internetseite, wo richtig detailliert aufgeschlüsselt zu sehen ist, was Halle womit einnimmt und wieviel Geld Halle wo ausgibt?

Bei Herrn Wiegand und den Stadträten habe ich das Gefühl, daß speziell Herr Böhnisch, weil er die BM-Wahl verloren hat, aus Prinzip gegen Herrn Wiegand agiert, oder???

hmm, und wo steht der???
habt ihr´n Link parat???

Willkommen @murkel07 , hier dein erster freigeschalteter Beitrag:

Das Wort „Einer für Alle und Alle für Einen“ wird durch den OB bald ins Gegenteil verkehrt sein:“Einer gegen Alle und Alle gegen Einen“. Wenn Herr Ob erklärt – wie in einem Halleschen Blatt zu lesen -, seine Politik sei alternativlos, muss er sich im Besitze der Wahrheit und des richtigen Weges wähnen. Damit sind natürlich alle anderen auf dem „Holzweg“. Der OB scheint mir damit Kompromiss- und Politikunfähigkeit unter Beweis zu stellen, denn die Demokratie lebt von guten oder auch schlechten Kompromissen.

@murkel07
Ich finde dein Statement sehr auf den Punkt gebracht.

Viele verstehen dies leider, oder möchten es gern für das Zusammenhalten der eigenen Auffassung als Schwäche Kompromisse einzugehen oder eben anzubieten. Dies basiert wohl oft am Festhalten pauschaler Verallgemeinerungen, da ja schließlich alle in einer Partei organisierten Akteure grundsätzlich ungeeignet sind und dies durch die sich anhäufenden Probleme der letzten Jahre belegt sei.

Bei mehr Differenzierung in der Sache ist das in Teilen sogar richtig, aber eben nur punktuell, das ist wichtig. Auf jeden Fall gibt es Krusten und Strukturen die es aufzubrechen gilt. Ob es allerdings gleich die Holzhammermethode sein muss ist doch sehr zweifelhaft. Wenn ich die Leute nicht mitnehme, nicht überzeuge, nicht in der nötigen Form von Anfang an nicht einbinde, dann schaff mir doch gleich Nebenkriegsschauplätze die niemand braucht und die Sache ist dann höchstens nur noch zweitrangig. Herr BW ist Capitän des Schiffes, er ist derjenige bedingt durch sein Amt welcher für Ruhe sorgen muss und Unruhe nicht noch befördern, provizieren und unnötig drangsalieren in einer ohnehin schon heiklen Situation die einem Kollaps sehr nahe ist. Und ja, man sollte sicherlich auch mal vorpreschen und neue Wege gehen, aber dann muss man auch die Spielregeln des gesamten Spiels beherrschen. Das unterstelle ich ihm, dies kann er nicht. Auch BW als Prinz unterliegt jenen Spielregeln und kann nicht Züge durchsetzen, welche das Spiel nicht hergeben. Kompromisse sind oftmals statt Konfrontation zu bevorzugen, weil sie der Sache dienen, im Übrigen meisstens der Sache die der OB selbst durchsetzen möchte. Begebe ich mich aber sehendsten Auges in eine Konfrontation ohne, oder schlimmer mit Kenntnis der Tatsache, dass ich als OB doch vom Votum des Stadtrates abhängig bin (Sparverwalter, Haushalt u.v.a.) muss man sich doch besorgt fragen, warum nimmt er die zwangsläufige öffentliche Demontage als Konsequenz in Kauf. Wobei ich auch finde, dass die Vorbehalte des Stadtrates hier inhaltlich mal ausnahmsweise gar nicht so schräg waren.