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Danke wieder mal für die umfangreiche Arbeit, mir fallen 2 Punkte auf.
– Schulden
Wie kommt diese deutliche Senkung 249 Mi.o -> 169 Mio. genau zu Stande. Das können doch nicht nur STARK Auswirkungen sein oder?.
– Ansiedlungskonzept
Was soll dieses peinliche Parteipolitische Abwehren im Stadtrat ? Begreifen die Herrschaften eigentlich das es egal ist welches Parteibuch der Dezernent hat ? Was zählt sind IST Steuereinnahmen und wenn das nicht DAS HAUPTTHEMA im Stadtrat wird ist in Zukunft mit keinerlei Besserung zu rechnen. Im Gegensatz zu den Klagen und Forderungen ans Land ist das die einzige Chance wirklich selbst dauerhaft aus dem Schlamassel zu kommen und dann gibt es solche Reaktionen.
übrigens hat der Beschluss zum Stellenplan – so wie mehrere Räte haben – so gut wie keine Auswirkungen. Mehr dazu später ausführlich.
Enrico, das kann wirklich jeder mit Google anhand von anderen Urteilen in Deutschland sehr leicht raus bekommen. So „schlau“ waren schon Andere. Warum die Herrschaften von CDU, SPD und FDP das nicht können ist mir inzischen kein Rätsel mehr. Da ja alle vehement abstreiten das es um einen persönlichen „Krieg“ geht muss ich davon ausgehen das sie inkomptetent sind und dies dokumentieren wollen.
Man darf auch gern alle Vorgänger nennen nur nützt das überhaupt nichts. Die Frage ist wie wird es besser? Das Problem dabei, wenn überhaupt dann klappt so etas nur Mittel- und Langfristig und da wurde viel Zeit verschlafen.
Wenn aber im Stadtrat darüber gar nicht erst geredet wird weil ja nur der Ausschuß zuständig ist oder aber „DIE ANDEREN“ Schuld sind dann läuft da etwas gewaltig schief.
Man könnte ja nur mal so zum „Spaß“ analysieren wer von den Stadtratsmitgliedern wirklich auf dem freien Markt sein Geld verdient. Ich habe den Eindruck das dies nicht sehr viele sein können.
Enrico, danke für die umfangreiche Berichterstattung. Stolz über einen „hervorragenden Haushaltsplan“ kann ich zwar nicht nachvollziehen und auch die von Dir zitierte Aussage des OB, dass man „sich einmal um sich selbst (zu) überholen“ müsse ist mehr als kryptisch. Mich erinnert das an einen Slogan von vor 30/40 Jahren. Da hieß es: Überholen ohne einzuholen. Blödsinnige Formulierungen sind offenbar systemunabhängig.
Es geht wohl darum, dass in diesem Jahr quasi zwei komplette Haushaltsberatungen stattfinden müssen, um zur Abwechslung mal in ein neues Jahr mit verabschiedetem Haushalt zu starten. Die alte OB hat es ja jahrelang nicht geschafft, rechtzeitig ihre Haushaltsentwürfe vorzulegen.
Ich hoffe, dass der Haushalt vom Landesverwaltungsamt genehmigt und damit freigegeben wird und die Stadtbibliothek wieder Bücher kaufen kann.
Ich habe zwar nur zeitweise die Übertragung von tvhalle gesehen, aber danach habe ich den Eindruck, dass der stellvertretende Stadtratsvorsitzende Hendrik Lange die Sitzung sehr gut geleitet hat.
@wolli er war stringenter als Pfarrer Bartl, sonst wäre die Sitzung wohl ins unendliche gegangen.
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