Landtag diskutiert über rassistisches Prepper-Netzwerk Erben: „Bei der AfD ist Hopfen und Malz verloren, aber eine Unterwanderung der Bundeswehr können wir nicht hinnehmen“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat auf Antrag der SPD über das rassistische Prepper-Netzwerk in Sachsen und Sachsen-Anhalt diskutiert, das durch eine Veröffentlichung der „tageszeitung“ bekannt geworden ist. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher … weiterlesen „Erben: „Bei der AfD ist Hopfen und Malz verloren, aber eine Unterwanderung der Bundeswehr können wir nicht hinnehmen““
Uniter
Erben: Uniter wurde viel zu lange verharmlost
Es wurde am Mittwoch berichtet, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz den umstrittenen Verein Uniter zum sogenannten „Prüffall“ erklärt hat. Dadurch kann der Inlandsgeheimdienst zunächst systematisch auswerten, ob es bei einer Organisation verfassungsfeindliche Tendenzen gibt. Nachrichtendienstliche Mittel darf der Verfassungsschutz auf dieser Stufe jedoch noch nicht einsetzen. Für Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist das … weiterlesen „Erben: Uniter wurde viel zu lange verharmlost“