Strafvollzug - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich legt Verfassungsbeschwerde ein

Nach dem Scheitern in drei Instanzen hat die rechtsextreme Aktivistin Marla-Svenja Liebich nun Verfassungsbeschwerde eingereicht. Ihre Anwältin habe die Beschwerde am Montag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, teilte Liebich über den Kurznachrichtendienst X mit. Zuvor hatte das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg im Mai die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichts Halle von 2023 abgelehnt. Liebich war … weiterlesen „Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich legt Verfassungsbeschwerde ein“

SPD fordert klare Haltung vom OB: Halle soll Standort für neue JVA werden

Die SPD Halle spricht sich mit Nachdruck für den Bau der neuen Justizvollzugsanstalt (JVA) des Landes Sachsen-Anhalt in der Saalestadt aus. „Sämtliche sachorientierten Kriterien sprechen für Halle“, erklärte Peter Dehn, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands, in einer Mitteilung am Dienstag. Mit deutlichen Worten kritisierte Dehn das bisherige Zögern in der Standortfrage. „Wir verstoßen gegen alle Prinzipien für … weiterlesen „SPD fordert klare Haltung vom OB: Halle soll Standort für neue JVA werden“

Zwei neue Corona-Fälle in Magdeburg. Justizministerium meldet ersten Corona-Fall im Strafvollzug

Das Land zählt zwei Neuinfektionen mit Covid-19. Beide betreffen die Stadt Magdeburg, teilt das Sozialministerium mit. In der Justizvollzugsanstalt Burg wurde zum ersten Mal ein Gefangener positiv auf Corona getestet, teilt wiederum das Justizministerium mit. Der Untersuchungshäftling befindet sich in Quarantäne in der Krankenabteilung der JVA Burg (Jerichover Land). Er zeigt keine Symptome. Der Fall … weiterlesen „Zwei neue Corona-Fälle in Magdeburg. Justizministerium meldet ersten Corona-Fall im Strafvollzug“