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Oberverwaltungsgericht stoppt Steinschüttungen am Saaleufer – Naturschützer zeigen sich erfreut

  Um die Steinschüttungen am Saaleufer in Halle wird noch immer diskutiert. So hatte der Stadtrat zuletzt beschlossen, vorerst nahezu sämtliche Schotterungen einzustellen. Gegen diesen Beschluss hatte die Stadtverwaltung jedoch Widerspruch eingelegt und weiterhin an den Schotterungen festgehalten. Nach einem Eilantrag des NABU Sachsen-Anhalt entschied das Oberverwaltungsgericht nun aber in zweiter Instanz, dass die Steinschüttungen … weiterlesen „Oberverwaltungsgericht stoppt Steinschüttungen am Saaleufer – Naturschützer zeigen sich erfreut“

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Es hat sich erstmal ausgeschüttet: Gericht stoppt Saaleschotterung – vorerst.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt hat auf den gestrigen Antrag des NABU die Fortsetzung der Steinschüttungen vorläufig  gestoppt. Bis zu einer Entscheidung des OVG in dem noch anhängigen  Beschwerdeverfahren dürfen im gesamten Stadtgebiet an der Saale keine weiteren Steinschüttungen durchgeführt werden. Die Stadt hatte geplant, weite Bereiche der Ufer an der Saale im Stadtgebiet mit Wackersteinen … weiterlesen „Es hat sich erstmal ausgeschüttet: Gericht stoppt Saaleschotterung – vorerst.“

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Verbotene Steinschüttungen am Saaleufer: Stadt macht einfach weiter, NABU klagt wieder vor Gericht

Die Stadtverwaltung  beabsichtigt, trotz des anderslautenden Beschlusses des Stadtrats die Steinschüttungen am Saaleufer zumindest teilweise fortzusetzen. Der Stadtrat hatte in seiner letzten Sitzung einen vorläufigen Stopp der Steinschüttungen beschlossen. Nur nach Vorlage entsprechender Untersuchungen sollten die Schüttungen an einigen Stellen überhaupt noch möglich sein. Gegen diesen Beschluss des Stadtrats hat die Stadtverwaltung Widerspruch eingelegt. In … weiterlesen „Verbotene Steinschüttungen am Saaleufer: Stadt macht einfach weiter, NABU klagt wieder vor Gericht“

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Grüne freuen sich über Beschluss zu Saale-Steinschüttungen

Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion ist erfreut über die Zustimmung zum Antrag zur Begrenzung und teilweisen Aufhebung des früheren Stadtratsbeschlusses zu den Steinschüttungen am Saaleufer. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Aldag, erklärt dazu: „Unser Antrag wird dafür sorgen, dass nur noch die wirklich notwendigen Bereiche am Saaleufer geschüttet werden. Das entspricht unserer Auffassung auch der Intension … weiterlesen „Grüne freuen sich über Beschluss zu Saale-Steinschüttungen“

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BUND legt beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde ein wegen der Steinschüttungen am Saaleufer

Einen Teilerfolg hatte der BUND mit seiner Klage gegen die Stadt Halle wegen der Steinschüttungen bereits errungen. Das Verwaltungsgericht hatte unter anderem entschieden, dass die Schüttungen im Bereich des Naturschutzgebietes unzulässig seien. Allerdings argumentieren NABU und BUND weiterhin, dass auch die Steinschüttungen unzulässig sind, die in Bereichen der Saale außerhalb der europäischen Schutzgebiete durchgeführt wurden. … weiterlesen „BUND legt beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde ein wegen der Steinschüttungen am Saaleufer“

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Auch Grünen-Ratsfraktion fühlt sich beim Thema Steinschüttungen bestätigt

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht ihre Kritik an den Steinschüttungen in der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Halle dahingehend bestätigt, dass weder die Auswirkungen auf die Umwelt ausreichend geprüft, noch die Umweltverbände im gebotenen Maß beteiligt wurden. Wolfgang Aldag, umweltpolitische Sprecher der Fraktion, erklärt dazu: „Leider haben sich unsere Befürchtungen bestätigt und die Stadtverwaltung hat … weiterlesen „Auch Grünen-Ratsfraktion fühlt sich beim Thema Steinschüttungen bestätigt“

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NABU und BUND begrüßen das Urteil zu den Steinschüttungen

Das Verwaltungsgericht hat die Steinschüttungen am Saaleufer, die letztes Jahr von der Stadt Halle beauftragt worden sind, als unrechtmäßig bezeichnet (Hallespektrum berichtete). Auch die Kläger, der NABU sowie der BUND Sachsen-Anhalt, begrüßen die Entscheidung. Der stellvertretende Landesvorsitzende des NABU Sachsen-Anhalt, Martin Schulze: „Das Gericht betont den hohen  Stellenwert des europäischen Naturschutzrechts. Die Stadt wäre gut  … weiterlesen „NABU und BUND begrüßen das Urteil zu den Steinschüttungen“

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SPD-Ratsfraktion zu Steinschüttungen an der Saale: „Rebensdorf muss Konsequenzen ziehen“

Entscheidung des Verwaltungsgerichts zu Steinschüttungen ist eindeutig Am heutigen Dienstag (15.03.2022) wurde die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Halle zu den Steinschüttungen entlang der Saale bekannt. Die Schüttungen im besonders schützenswerten Bereich waren in der Form nicht erlaubt. Die Schüttungen hatten im Herbst 2021 erheblichen Protest von Bürger:innen hervorgerufen und auch für Diskussionen im Stadtrat gesorgt. Zur … weiterlesen „SPD-Ratsfraktion zu Steinschüttungen an der Saale: „Rebensdorf muss Konsequenzen ziehen““

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Verwaltungsgericht: Steinschüttungen am Saaleufer teils rechtswidrig und müssen gestoppt werden

Das Verwaltungsgericht Halle hat mit 2 Beschlüssen vom heutigen Tag den Eilanträgen zweier Naturschutzverbände teilweise entsprochen und die Stadt Halle verpflichtet, vorläufig die von ihr in ihrem Stadtgebiet geplanten Maßnahmen zur Uferbefestigung an der Saale durch sog. Steinschüttungen in den Bereichen zu unterlassen, die sich in nach dem Naturschutzrecht besonders geschützten drei FFH (Fauna-Flora-Habitat)- und … weiterlesen „Verwaltungsgericht: Steinschüttungen am Saaleufer teils rechtswidrig und müssen gestoppt werden“

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AHA zum Thema Steinschüttungen: Umweltverband fordert naturnahe Entwicklung des Saaleufers

(Quelle: Pressemiteilung des AHA / nahezu ungekürzte Originalfassung): Der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) legt immer wieder dar, dass bekanntlich Auenlandschaften zu den arten- und strukturreichsten Natur- und Landschaftsräumen der gemäßigten Zonen gehören. Sie bieten zahlreichen Tier- und Pflanzenarten Lebens- und Rückzugsräume, Hochwasser der Flüsse und Bäche den notwendigen Ausbreitungsraum, tragen zur … weiterlesen „AHA zum Thema Steinschüttungen: Umweltverband fordert naturnahe Entwicklung des Saaleufers“

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