Gestern war es auf dem „Sprengplatz“ des Kampfmittelräumdienstes der Berliner Polizei im Grunewald im Berliner Stadtteil Nikolasee zu einem Brand gekommen. Mehrere Gebäude brannten ab und zahlreiche Explosionen waren noch Kilometer weit zu hören. Auch der umliegende Wald mit einer Fläche von mehr als eineinhalb Hektar steht inzwischen in Flammen und stellt die ununterbrochen arbeitenden … weiterlesen „Großfeuer in Munitionslager in Berlin: Sachsen-Anhalt könnte helfen“
Gestern war im Nationalpark Harz am Brocken ein Großfeuer ausgebrochen. Mittlerweile konnte dieses zwar gelöscht werden, doch die politische Diskussion um die aus diesem ersten Waldbrand des Jahres zu ziehenden Konsequenzen ist gerade erst entbrannt. Klar scheint zu sein, dass der jahrelange Trockenstress und die Klimakrise nun ihren katastrophalen Tribut fordern. Während aber SPD-Politiker … weiterlesen „Waldbrand Harz: Symbol für die Klimakrise oder für politisches Versagen?“
Am gestrigen Mittwoch kam es am Brocken im Nationalpark Harz zu einem ersten größeren Waldbrand in Sachsen-Anhalt in diesem Jahr. Für den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, kam dies jedoch wenig überraschend. Schließlich war von Experten und seitens der Feuerwehr schon seit Längerem davor gewarnt worden, dass die letzten Dürrejahre im Zusammenspiel mit riesigen … weiterlesen „Waldbrandgefahr deutlich gestiegen: SPD-Politiker fordert schnelle Umsetzung neuer Maßnahmen“
Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Forderungen des DGB und von Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne, das Kurzarbeitergeld angesichts der Auswirkungen der Covid-19-Krise von 60 auf mindestens 80 Prozent des Nettoeinkommens zu erhöhen. Hierzu erklärte der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Steppuhn: „Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spüren die Krise nicht nur im Betrieb und am Arbeitsplatz, … weiterlesen „SPD-Landtagsfraktion plädiert für Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 80%“
Wie die gestrige Stimme aus der CDU, ist auch die SPD für Weitermachen in der Kenia-Koalition. In einer Sitzung am Dienstag nach der Europa- und Kommunalwahl, die für die Sozialdemokraten im Debakel endete, hat sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt mit dem Verlauf der Landtagssitzung am vergangenen Freitag beschäftigt. „Wir haben sehr ernsthaft über die Lage der … weiterlesen „Erfolg für Sachsen-Anhalt ist nur gemeinsam möglich“
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über das neue Kinderförderungsgesetz diskutiert. „Das neue KiFöG bringt viele Verbesserungen für Eltern, Erzieherinnen und Erzieher und Gemeinden auf den Weg“, sagte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Verena Späthe. Die Verbesserungen im Überblick: – Der in den Landtag eingebrachte Gesetzentwurf sieht vor, dass Eltern nur noch für das älteste … weiterlesen „Landtag diskutierte über neues Kinderförderungsgesetz“
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich zum Auftakt ihrer Klausurtagung in Blankenburg mit der Lage in Köthen nach dem Todesfall in der Nacht von Samstag auf Sonntag befasst. „Wir wollen Bürgermeister Bernd Hauschild, den zivilgesellschaftlichen Organisationen und allen Bürgerinnen und Bürgern von Köthen den Rücken stärken“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. „Die Beteiligten vor Ort haben mit … weiterlesen „Rückendeckung für Zivilgesellschaft in Köthen“