Nach einem zwischenzeitlichen Rückgang der Ausgaben nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) in Verbindung mit einer Gesetzesnovelle sind die die Sozialausgaben wieder angestiegen. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, wurden 2021 in Sachsen-Anhalt 120 Mill. EUR Nettoausgaben für Leistungen ach dem SGB XII getätigt. Das entsprach einem Anstieg von 12 Mill. EUR (+11,1 %) gegenüber … weiterlesen „Sozialausgaben nach SGB XII 2021 wieder gestiegen. Dickster Brocken sind Pflegekosten“
SGB XII
Mehr als drei Viertel der Sozialausgaben wird für Integration behinderter Menschen aufgewendet
Die Landeskasse Sachsen-Anhalt stellte im Jahr 2017 rund 456 Millionen EUR Eingliederungshilfe für behinderte Menschen bereit. Damit stiegen diese finanziellen Mittel im Vergleich zum Vorjahr um 4 % (+ 18,6 Mill. EUR). Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt wurden im Jahr 2017 insgesamt 547,6 Millionen EUR für Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) … weiterlesen „Mehr als drei Viertel der Sozialausgaben wird für Integration behinderter Menschen aufgewendet“
CDU-FDP-Ratsfraktion fürchtet Belastung des städtischen Haushalts durch steigende Pflegekosten
Die CDU/FDP-Ratsfraktion beürchtet, dass in Zzukunft noch mehr Personen Anspruch auf Hilfe zur Pflege nach SGB XII haben werden, und der staädtische Haushalt hiervon stärker belastet wird. Dies geht aus einer Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Andreas Scholtyssek hervor. Zurzeit gäbe es von den Betreiber von Pflegeeinrichtungen Anträge auf Anpassung der Pflegesätze bei den Pflegekassen. Die Fraktion … weiterlesen „CDU-FDP-Ratsfraktion fürchtet Belastung des städtischen Haushalts durch steigende Pflegekosten“