Im Rahmen einer Regierungserklärung zum 85. Jahrestag der Novemberpogrome hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff gestern eindringlich vor der wachsenden Gefahr des Antisemitismus gewarnt. Unter dem Titel „Verantwortung vor der Geschichte – Verantwortung für die Zukunft: Schutz und Anerkennung jüdischen Lebens“ appellierte Haseloff an die Notwendigkeit, Lehren aus der dunklen Vergangenheit zu ziehen. „Die Lehren aus … weiterlesen „Haseloff: Antisemitismus ist gegenwärtiger denn je“
Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten (Hallespektrum berichtete) kommentiert die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: “ Es ist gut, dass sich der Ministerpräsident zur aktuellen Situation in unserem Land dem Parlament stellt. Allerdings war ich dann beim Titel ihrer Regierungserklärung doch etwas entsetzt. Vor den Interessen der Menschen des Landes steht für Sie an … weiterlesen „Kritik an Haseloffs Regierungserklärung: LINKE fordert Übergewinn-Abschöpfung“
In seiner heutigen Regierungserklärung zum Thema Gemeinsam durch die Krise – Land, Bund und Europa unterstützen Wirtschaft, Kommunen und Menschen in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen zugesagt. „Die Landesregierung wird wegen der vielfältigen und großen Herausforderungen, vor denen unsere Bürgerinnen und Bürger, unsere Kommunen und die Unternehmen in unserem Land angesichts der Folgen … weiterlesen „Energiekrise: Sachsen-Anhalt stellt 1,5 Milliarden Euro bereit – Haseloff verspricht, Bürger zu entlasten“
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat den russischen Einmarsch in die Ukraine scharf verurteilt. Er sagte heute in Magdeburg: „Dieser Angriff ist durch nichts gerechtfertigt. Weder die Ukraine noch die Nato bedrohen Russland. Es handelt sich um einen Angriffskrieg und einen eklatanten Bruch des Völkerrechts. Dafür trägt allein Putin die Verantwortung. Er will mit Gewalt die … weiterlesen „“Meine Solidarität gilt der Ukraine und der ukrainischen Bevölkerung“. Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff“
Mit einer Regierungserklärung im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute die Ziele der Landesregierung für die neue Legislaturperiode umrissen. Der Neustart nach Corona, eine starke Wirtschaft und Investitionen in Bildung und Wissenschaft sowie weitere Fortschritte bei der Digitalisierung seien, so der Regierungschef, die Grundlage für ein starkes soziales Netz und eine vielfältige … weiterlesen „Regierungserklärung im Landtag: Haseloff wirbt für ein modernes, krisenfestes und gerechtes Sachsen-Anhalt“
Mit einer Regierungserklärung im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute an die Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter gewandt und den Plan der Landesregierung zum Umgang mit der Corona-Pandemie in den kommenden Wochen und Monaten erläutert. Wichtig sei es ihm, den Menschen Mut zu machen: „Wir können diese Herausforderung gemeinsam meistern! Es ist uns … weiterlesen „Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff zur Corona-Politik“
„Als unmissverständliche Lehre aus dem Anschlag auf die Synagoge und einen Döner-Imbiss in Halle und die zwei Morde muss gezogen werden, dass in unserem Bundesland jeder gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit eine Absage erteilt wird“, so Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsident Haseloff. Abgrenzung ist in unserem Bundesland viel zu … weiterlesen „Hüskens: Rassismus und Diskriminierungen muss von Beginn an begegnet werden“
In der Landtagsdebatte am Freitag hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt: Große Geschichte, gute Zukunft – wie wir heute die Weichen für morgen stellen“ abgegeben. In der Debatte erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Der Ministerpräsident hat die Regierungserklärung unter das Motto „Große Geschichte, gute Zukunft“ gestellt. Tatsächlich: Sachsen-Anhalt hat eine große … weiterlesen „Sachsen-Anhalt ist mehr als Luther“