Die Landtagsabgeordnete Henriette Quade (Die Linke) hat Strafanzeige gegen den CDU-Abgeordneten Detlef Gürth erstattet. Grund dafür ist ein umstrittener Post auf der Plattform X (vormals Twitter), in dem Gürth Afghanen als „Pack“ bezeichnete und ihnen das Recht absprach, in Deutschland zu leben. Quade sieht in dem Post eine strafbare Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und … weiterlesen „Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen CDU-Abgeordneten Detlef Gürth“
CDU-Politiker Gürth hetzt auf „X“ gegen Afghanen Nach der Messerattacke in Wolmirstedt sorgt ein Tweet des ehemaligen Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth (CDU), für Aufregung im Landtag. Der Tweet auf der Plattform „X“ (ehemals Twitter), der mittlerweile gelöscht wurde, enthielt die Aussage: „„Wir füttern sie durch und dann ermorden sie unschuldige Menschen. Dieses Pack muss … weiterlesen „„Pack raus aus Deutschland“: wie ein CDU-Landtagsabgeordneter gegen Afghanen hetzt“