Kritik
Die Oppositionsparteien laufen Sturm und kritisieren die heute Nacht von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder verkündeten neuen und strengen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung scharf.
weiterlesen
Gestern beriet sich der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer Sondersitzung über die am Mittwoch getroffenen Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemiebekämpfung und zu den geplanten Öffnungsschritten. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle erklärte
weiterlesen
Schon seit Längerem wurde in der Politik darüber diskutiert, deutsche Unternehmen auch gesetzlich dafür verantwortlich zu machen, inwiefern ihre Lieferanten im Ausland gewisse soziale oder ökologische Mindeststandards einhalten.
weiterlesen
Im Streit um die anstehenden Abstimmungen zu einem höheren Rundfunkbeitrag in Deutschland hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Koalition zu einem Sondertreffen eingeladen. Gestern lud er die
weiterlesen
Wie soll Halles Altstadt in Zukunft aussehen? – In jedem Fall wird sie autofrei sein! Das jedenfalls hat der Stadtrat gestern in einer öffentlichen Sitzung beschlossen. Demnach plädierten
weiterlesen
Nachdem sich Sachsen-Anhalt als einziges deutsches Bundesland gegen ein Bußgeld für Maskenverweigerer ausgesprochen hatte, prescht das Land nunmehr auch mit Blick auf Corona-Lockerungen voran. Ministerpräsident Reiner Haseloff und
weiterlesen
Die Universitäten des Landes bilden weiterhin deutlich zu wenige Lehrkräfte aus und diese z.T. auch weiterhin am Bedarf vorbei. Das sei das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Fraktion
weiterlesen
Schnelles Internet: Kritik an 5G-Kriterien ·
26. November 2018
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann, hat die Entscheidung des Beirats der Bundesnetzagentur über die Kriterien für die Versteigerung der künftigen 5G-Mobifunklizenzen kritisiert. „Eine Industrienation wie
weiterlesen
Nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung (Online-Ausgabe vom 05. Juli 2017) vergleicht der sachsen-anhaltinische CDU-Bundestagsabgeordnete Ulrich Petzold, in der Debatte um die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften,
weiterlesen