Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über das neue Kinderförderungsgesetz diskutiert. „Das neue KiFöG bringt viele Verbesserungen für Eltern, Erzieherinnen und Erzieher und Gemeinden auf den Weg“, sagte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Verena Späthe. Die Verbesserungen im Überblick: – Der in den Landtag eingebrachte Gesetzentwurf sieht vor, dass Eltern nur noch für das älteste … weiterlesen „Landtag diskutierte über neues Kinderförderungsgesetz“
KiföG
Hüskens (FDP): Reduzierung des Rechtsanspruchs auf acht Stunden gefährdet Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Als Gefährdung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf kritisiert Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, die bekannt gewordenen Eckpunkte des neuen KiFöG des Landes Sachsen-Anhalt. „So schön es für die Betroffenen ist, wenn in den Personalschlüsseln auch Krankheitstage der Erzieher berücksichtigt werden und nur noch für ein Kind Kita-Gebühren anfallen, wenn jedoch der Rechtsanspruch … weiterlesen „Hüskens (FDP): Reduzierung des Rechtsanspruchs auf acht Stunden gefährdet Vereinbarkeit von Familie und Beruf“
Haseloff bläst Kinderförderungsgesetz ab – in der Koalition hängt der Haussegen schief
Gestern verkündete die Sozialministerin Petra Grimm-Benne noch stolz, dass ein Gesetz zur Kinderförderung auf den Weg gebracht sei (Hallespektrum berichtete). Unter anderem sollte das Gesetz vorsehen, dass Familien nur für das erste Kind KiTa-Gebühren zahlen müsse, die Kosten für weitere Kinder übernähme das Land. Nur: das restliche Kabinett, insbesondere Ministerpräsident Haseloff, wusste nichts von der … weiterlesen „Haseloff bläst Kinderförderungsgesetz ab – in der Koalition hängt der Haussegen schief“
Frank Sitta (FDP): Kenia-Koalition bricht erstes Wahlversprechen
Die Verhandlungspartner aus CDU, SPD und Grünen haben sich mit Blick auf die reformbedürftige Kinderbetreuung im Land darauf verständigt, das Kinderförderungsgesetz (KiföG) nicht zügig neu zu fassen. Die bestehenden Regelungen sollen vielmehr zunächst evaluiert und dann bis Ende 2017 novelliert werden. Damit würde der Gesetzgeber die Frist, die ihm das Landesverfassungsgericht gesetzt hatte, bis zum … weiterlesen „Frank Sitta (FDP): Kenia-Koalition bricht erstes Wahlversprechen“