Verhandlungen über die Große Koalition. Die Deutsche Volkspartei grundsätzlich bereit, die Sozialdemokratie noch ablehnend. Zwischenstadium. (Heute vor 99 Jahren: Hallische Nachrichten, 8. Dezember 1925.) Berlin, 8. Dezember. Die Beratungen der Fraktionsführer mit dem Reichspräsidenten haben nahezu den ganzen gestrigen Tag ausgefüllt. Es galt, die beiden Möglichkeiten der Regierungsbildung – Minderheitskabinett oder Große Koalition – zu … weiterlesen „Verhandlungen über die Große Koalition“
„Ich mache mir ernste Sorgen über die Handlungsfähigkeit der Koalition in Berlin. Der Machtkampf in der Union lähmt die Regierung und stellt alle wichtigen Gestaltungsvorhaben in den Schatten. Das gefährdet auch die Ziele, für die wir als SPD in diese Regierung gegangen sind.“ Das sagte die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Katja Pähle, am heutigen Samstag … weiterlesen „In Berlin geht es nicht um Flüchtlinge, sondern um den nackten Machtkampf“
Die Jusos Halle sind gegen eine neue große Koalition und fordern die Mitglieder der SPD auf, mit „Nein“ zu stimmen: „Die Regierungsbildung 2017/2018 ist ein Desaster. Angefangen mit dem historisch schlechtesten Wahlergebnis seit dem Ende der Naziherrschaft stürzte sich unsere Partei ins Chaos. Erst die versprochene und gebrochene Führung der Opposition, dann die desaströsen Sondierungsergebnisse, … weiterlesen „Jusos werben für die Ablehnung der GroKo im Mitgliedervotum“
Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt setzt sich dafür ein, dass die Basis der Partei darüber entscheidet, ob Gespräche mit CDU und CSU aufgenommen werden. Einen entsprechenden Antrag wird der Landesverband auf dem morgen in Berlin beginnenden Bundesparteitag stellen. „Nach dem Scheitern der Gespräche für eine Jamaika-Koalition muss die SPD neu nachdenken. Ich halte es für richtig, dass … weiterlesen „Regierungsbildung: SPD Sachsen-Anhalt will möglichst schnelle Mitgliederbefragung“