Doppelhaushalt - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Kritik am Doppelhaushalt 2025/2026: Grüne und Landesrechnungshof üben scharfe Kritik

Am Donnerstag soll der Landtag von Sachsen-Anhalt den Doppelhaushalt für 2025/26 verabschieden. Mit einem Rekordvolumen von 30,7 Milliarden Euro stößt der Entwurf auf heftige Kritik – sowohl von der Opposition als auch vom Landesrechnungshof. Neue Schulden in Milliardenhöhe Landesrechnungshof-Präsident Kay Barthel (CDU) bemängelte, dass erhebliche Ausgaben durch Kredite finanziert werden sollen. „Das Rekordvolumen entsteht nicht … weiterlesen „Kritik am Doppelhaushalt 2025/2026: Grüne und Landesrechnungshof üben scharfe Kritik“

Doppelhaushalt für 2020 und 2021 beschlossen

Der Doppelhaushalt für 2020 und 2021 ist heute vom Landtag beschlossen worden. „Wir demonstrieren heute, dass der Landtag in schwierigen Zeiten handlungsfähig ist. Nun kann die Landesregierung voll handeln. Dies ist in der Zeit des Corona-Virus unbedingt nötig. Alle Einschränkungen, bedingt durch die vorläufige Haushaltsführung, entfallen jetzt“, erklärt Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die … weiterlesen „Doppelhaushalt für 2020 und 2021 beschlossen“

Landeshaushalt: Kenia-Koalition einigt sich auf Doppelhaushalt. FDP empört sich über Grunderwerbssteuererhöhung und fordert Neuwahlen

Die Magdeburger Kenia-Koalition hat sich auf einen Doppelhaushalt geeinigt. Jedes Jahr umfasst das Volumen rund 12 Milliarden Euro. Damit soll beispielsweise die Situation an den Schulen des Landes verbessert und der Lehrermangel beseitigt werden. Dazu will die Landesregierung jedoch Rücklagen „für schlechte Zeiten“ anzapfen und auch den Bürger durch eine höhere Grunderwerbssteuer zu Ader lassen. … weiterlesen „Landeshaushalt: Kenia-Koalition einigt sich auf Doppelhaushalt. FDP empört sich über Grunderwerbssteuererhöhung und fordert Neuwahlen“

Kenia beschließt Doppelhaushalt

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Freitag, 03. März 2017, den Doppelhaushalt 2017/18 mit der Mehrheit der Kenia-Fraktionen beschlossen. Die Zahlen: http://lsaurl.de/duH5

Änderungsvorschläge der Linken zum Doppelhaushalt

In der heutigen Debatte um den Doppelhaushalt 2017/18 inklusive entsprechender Deckungsquellen im Landtag von Sachsen-Anhalt stellte die Fraktion DIE LINKE folgenden zusammengefaßten Änderungsantrag: Mit dem Änderungsantrag setzt die Fraktion DIE LINKE insbesondere im Bildungsbereich einen Schwerpunkt und beantragt: Die jährliche Ausbildungskapazität von Lehrerinnen und Lehrern von bisher 550 auf 700 Studienplätze an der MLU Halle … weiterlesen „Änderungsvorschläge der Linken zum Doppelhaushalt“

Landtagssitzung u.a. mit Beratung über den Doppelhaushalt 17/18

Nach den gestrigen Themen wie Frauentag, Freifunk und Vollverschleierungsverbot u.a. stehen heute im Landtag von Sachsen-Anhalt folgende Themen auf der Tagesordnung: a) Gesetzentwurf Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018; b) Gesetzentwurf Haushaltsgesetz 2017/2018; c) Änderung Tilgungsplan 2010 und 2011 – Zweite Beratung Lehrkräftebestand sichern und ausweiten Erhalt der Landgestüt Sachsen-Anhalt GmbH Sofortmaßnahmeplan Wolf Organisierten Islamismus bekämpfen – Religionsfrieden sichern … weiterlesen „Landtagssitzung u.a. mit Beratung über den Doppelhaushalt 17/18“

Gedenkstätte gerettet!

Das Bemühen des HalleSpektrum mit vielen anderen zusammen hat sich gelohnt: Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen haben sich gestern während einer Sitzung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände auf Maßnahmen verständigt, die zusätzlich zum Haushaltsplanentwurf der Landesregierung in den Doppelhaushalt 2017/2018 einfließen sollen. Diese Investitionsmaßnahmen für die Jahre 2017/2018 betreffen: 1. IT-Technik 2,0 Mio. … weiterlesen „Gedenkstätte gerettet!“

Doppelhaushalt auf Sand gebaut?

Die Landesregierung hat am 4. Oktober die Grundzüge des Doppelhaushalts 2017/2018 vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: „DIE LINKE nimmt zur Kenntnis, dass das angestrebte Haushaltsvolumen von mehr als 11 Mrd. Euro pro Jahr ein sehr hochgestecktes Ziel ist und wertet dies als Versuch, die Vorhaben des Koalitionsvertrages im Haushalt abzubilden. Ob … weiterlesen „Doppelhaushalt auf Sand gebaut?“