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Abwägung zwischen Versammlungsfreiheit und öffentlicher Sicherheit: Polizei antwortet zu Vorwürfen von „Halle gegen Rechts“

„Halle gegen Rechts“ hatte gestern schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben: nach Ansicht des Vereins habe die Polizei nicht ausreichend gegen die teils rechstextremen Demonstranmten eingegriffen, so habe sie nicht dafür gesorgt, dass die Teilnehmer die Hygieneauflagen erfüllt haben. Auch seien Journalisten bedroht worde, die Polizei habe dies nicht verhindert. Eine Veranstaltung von „Halle gegen … weiterlesen „Abwägung zwischen Versammlungsfreiheit und öffentlicher Sicherheit: Polizei antwortet zu Vorwürfen von „Halle gegen Rechts““

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Halle gegen Rechts wirft Polizei Fehler im Umgang mit Anti-Corona-Demo vor

Erneut zogen am Montagabend bis zu 2.000 Personen gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen durch Halle (Saale). Angemeldet und beworben wurde die Demonstration durch die verschwörungsideologische „Bewegung Halle“, die sich dem extrem rechten Querdenken-Milieu zuordnen lässt. Mehrere Journalist_innen wurden durch Teilnehmende bedroht, Auflagen nicht eingehalten. Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage wirft der Polizei Fehler im Umgang … weiterlesen „Halle gegen Rechts wirft Polizei Fehler im Umgang mit Anti-Corona-Demo vor“

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„Halle gegen Rechts“ erhebt Vorwürfe nach rechter Demo: „Bei Hitlergrüßen schritt die Polizei nicht ein“

Nachdem in Erfurt und Magdeburg durch die Versammlungsbehörden zwei extrem rechte Versammlungen untersagt wurden, konnte am selben Tag ersatzweise eine nicht angemeldete Demonstration von Rechtsextremen in Halle (Saale) stattfinden, ohne dass die Polizei diese auflöste. Dabei kam es neben Hitlergrüßen auch zu gewalttätigen Angriffen aus der Demonstration heraus. Halle gegen Rechts kritisiert, dass die Polizei … weiterlesen „„Halle gegen Rechts“ erhebt Vorwürfe nach rechter Demo: „Bei Hitlergrüßen schritt die Polizei nicht ein““

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Querdenker-Demo in Leipzig – Hallenser mischt(en) mit

  Vergangenen Samstag kam es in Leipzig auf der von der Initiative „Querdenken“ ins Leben gerufenen Demonstration zu teilweise chaotischen Zuständen. Rund 20.000 Teilnehmer fanden sich zu dieser im Stadtzentrum ein, um gegen die von der Politik beschlossenen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Polizei war ihrerseits mit knapp 2700 Beamten im Einsatz, hielt sich jedoch trotz … weiterlesen „Querdenker-Demo in Leipzig – Hallenser mischt(en) mit“

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