Die Landtagsfraktion der Grünen hat sich nach dem enttäuschenden Landtagswahlergebnis (5,9%, Zugewinn nur 0,7 %) heute neu konstituiert. Viel Veränderung gab es nicht. Bei der Vorstandswahl wurde Cornelia Lüddemann als Fraktionsvorsitzende und Sebastian Striegel als Parlamentarischer Geschäftsführer gewählt. Außerdem wurden die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher sowie regionale Zuständigkeiten der grünen Abgeordneten festgelegt: Cornelia Lüddemann: Sprecherin … weiterlesen „Corneliea Lüddemann bleibt grüne Fraktionsvorsitzende im Landtag“
Cornelia Lüddemann
Grüne fordern: Das neue Klimaschutzgesetz braucht konkrete Maßnahmen
Das neue Klimaschutzgesetz der Bundesregierung wird aktuell von vielerlei Seiten kritisiert. Zahlreiche Branchen vermissen demnach etwa konkrete Maßnahmen, um die beschlossene CO2-Senkung auch tatsächlich erreichen zu können. Etwa sollen bis 2030 keine Neuzulassungen von Kraftfahrzeugen mit Verbrennermotor mehr möglich sein. Dass es dafür jedoch derzeit sowohl an der dafür nötigen Infrastruktur für Elektroautos wie auch … weiterlesen „Grüne fordern: Das neue Klimaschutzgesetz braucht konkrete Maßnahmen“
Abschiebephantasien auf dem Weg nach Santiago
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, war mal weg. Im Sommerinterview der MZ erzählt er von seiner Reise nach Santiago de Compostela. Ob er den ganzen Camino als guter Katholik auch zu Fuß und bei Mesetahitze gemacht hat, erfahren wir nicht. Die Füße muß er aber gebraucht haben, denn er klärt die MZ über … weiterlesen „Abschiebephantasien auf dem Weg nach Santiago“
CDU fehlt die Verläßlichkeit in der Regierungsarbeit
Die Parlamentarische Kontrollkommission des Landestages von Sachsen-Anhalt hat u.a. die Aufgabe den Verfassungsschutz zu kontrollieren. Der Vorsitzende ist der CDU-Abgeordnete Markus Kurze, stellvertretende Vorsitzende ist Eva von Angern (Linke). Dem Gremium gehören die Abgeordneten Volker Olenicak (AfD), Rüdiger Erben (SPD) und Sebastian Striegel (Grüne) an. Lt. Landtag gab es gestern in der 13. Sitzung der … weiterlesen „CDU fehlt die Verläßlichkeit in der Regierungsarbeit“