Hintergrund: Ziel des Abkommens CETA ist die Förderung des Freihandels, also des Verkehrs von Waren, Dienstleistungen und Kapitals, zwischen der EU und Kanada durch den Abbau von Handelshemmnissen. Da viele Einzelheiten geheim gehalten werden, kann man nur vermuten, dass für die CETA-Vertragsaushändler soziale, ökologische und kulturelle gesetzliche Schutzstandards Hemmnisse darstellen, die im Interesse des Freihandels … weiterlesen „Nützt CETA den Regionen?“
CETA
CDU-Sprecher freut sich über CETA
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zum kanadischen Freihandelsabkommen CETA mit Erleichterung begrüßt. Damit sei ein enormer Schaden vom Wirtschaftsstandort Deutschland abgewendet worden. Das Abkommen habe eine hohe Bedeutung für den EU-Außenhandel. „Wir müssen bei TTIP und CETA endlich wieder zur Sachlichkeit zurückkehren. Fast jeder zweite … weiterlesen „CDU-Sprecher freut sich über CETA“
Fraktion Die Linke [LSA]: Ablehnung von Freihandelsabkommen TTIP und CETA
Anlässlich der morgigen Großdemonstration (Samstag) gegen TTIP und CETA in Hannover hat die Linksfraktion von Sachsen-Anhalt ihre Ablehnung der Abkommen bekräftigt. „Wir setzen uns dafür ein, dass die Parlamente und letztlich die BürgerInnen über diese Freihandelsabkommen entscheiden“, unterstreicht der Abgeordnete Wulf Gallert. „TTIP und CETA müssen abgelehnt werden, weil beispielsweise Investoren vor Sondergerichten Klagerechte gegen … weiterlesen „Fraktion Die Linke [LSA]: Ablehnung von Freihandelsabkommen TTIP und CETA“