CDU-Landtagsfraktion - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Mitteldeutsche CDU-Landtagsfraktionen mit neuem 6-Punkte-Programm

Die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben in einem gemeinsamen 6-Punkte-Programm konkrete Maßnahmen zur Stärkung Mitteldeutschlands vorgelegt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer, erklärt zu dem Papier mit dem Titel „Neue Kraft für Entlastung und Aufschwung Ost“: „Die Menschen in Ostdeutschland haben sich seit der Deutschen Einheit einen bescheidenen Wohlstand … weiterlesen „Mitteldeutsche CDU-Landtagsfraktionen mit neuem 6-Punkte-Programm“

Bizarrer Streit: Weniger Geburten, weil Frauen Angst vor Klimawandel oder vor den Grünen haben?

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, wirft dem grünen Bundeswirtschaftsminister Habeck völlige Realitätsferne und Nebelkerzenpolitik vor. Dass Frauen wegen Klimaveränderungen keine Kinder gebären würden, sei ein erneuter Tiefpunkt grüner Verirrungen. Es wäre besser, wenn Herr Habeck endlich darüber sinnieren würde, wie er Arbeitsplätze und Wohlstand in diesem Land erhalten kann, so der … weiterlesen „Bizarrer Streit: Weniger Geburten, weil Frauen Angst vor Klimawandel oder vor den Grünen haben?“

CDU-Landtagsfraktion fordert härtere Strafen für Straßenblockierer

Angesichts der Proteste der Klimagruppe „Letzte Generation“ mit der Blockade von Straßen und Flughäfen fordert die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt härtere Strafen für die „Klima-Kleber“. Der Schutz des Klimas und der natürlichen Lebensgrundlagen sei zwar eine zentrale Aufgabe unserer Zeit. Doch was als friedliche Demonstration begonnen hätte, habe sich in Teilen der Klimabewegung in den vergangenen … weiterlesen „CDU-Landtagsfraktion fordert härtere Strafen für Straßenblockierer“

CDU-Fraktion ist gegen Verbrennersteuer

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, bezeichnet die durch den grünen Bundeswirtschaftsminister geplante Klimaabgabe für Pkw-Neuzulassungen auf Verbrennungsmotoren als „Arbeitsplatzvernichtungsprogramm für die deutsche Automobilindustrie“. Bereits jetzt seien die Absatzzahlen für Fahrzeuge drastisch eingebrochen. Dies liege nicht nur an weltweiten Lieferengpässen, sondern an der Verunsicherung der Käufer, da die Bundesregierung falsche Signale setze. … weiterlesen „CDU-Fraktion ist gegen Verbrennersteuer“

Abschiebung ins Kriegsgebiet nach Afghanistan?

Zu der am 12. Februar 2020 durchgeführten Abschiebemaßnahme Sachsen-Anhalts erklärt Chris Schulenburg, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt: „Wenn wir die illegale Zuwanderung unterbinden wollen, gilt es geltendes Recht konsequent durchsetzen. Wir müssen den Aufenthalt von Personen beenden, die nach einer rechtsstaatlichen Entscheidung kein Bleiberecht haben und unser Land nicht freiwillig verlassen wollen. Einer Plicht … weiterlesen „Abschiebung ins Kriegsgebiet nach Afghanistan?“

Landtag: CDU-Fraktion legt Schwerpunkte des neuen Parlamentsjahres fest

Vom Winter kann man momentan nur träumen, aber die CDU-Landtagsfraktion hat sich trotzdem zu ihrer traditionellen Winterklausur getroffen. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt: „Ein Schwerpunkt des neuen Parlamentsjahres 2020 ist der Doppelhaushalt 2020/2021. Die Landesregierung hat Ende des vergangenen Jahres einen Haushalt in den Landtag eingebracht, der zahlreiche Forderungen der … weiterlesen „Landtag: CDU-Fraktion legt Schwerpunkte des neuen Parlamentsjahres fest“

Mit den Wölfen heulen

Am 24. April 2019 stellten die Abgeordneten und Mitglieder der Arbeitsgruppe Umwelt und Energie der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth und Bernhard Daldrup, zusammen mit dem renommierten Wissenschaftler Prof. Dr. Michael Stubbe von der Gesellschaft für Wildtier- und Jagdforschung, die Ergebnisse der Umfragen #StadtLandWolf vor. Wolf erreicht mehr Akzeptanz als die CDU An … weiterlesen „Mit den Wölfen heulen“