Wie uns die neue CDU-Fraktion im Stadtrat mitteilt, haben sich am 17. Juni 2019 die gewählten zehn CDU-Mitglieder zur CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zusammengeschlossen und somit die neue Fraktion konstituiert. Mitglieder der Fraktion sind: Bernhard Bönisch, Dr. Christoph Bergner, Christoph Bernstiel, Steve Mämecke, Mario Schaaf, Andreas Schachtschneider, Andreas Scholtyssek, Claudia Schmidt, Johannes Streckenbach und Dr. Ulrike … weiterlesen „Andreas Scholtyssek erneut Vorsitzender der CDU-Fraktion“
Andreas Scholtyssek
CDU empört: Wiegand verharmlost Hausbesetzungen
Die CDU in Halle ist empört, In einer Gesprächsrunde im Literaturhaus soll der Oberbürgermeister der Hausbesetzerszene gehuldigt haben. Gleichzeitig wird das Literaturhaus und die Sparkasse scharf angegriffen. Es erklärt zur gestrigen Talkrunde des Oberbürgermeisters die CDU/FDP-Fraktion: „Es ist beschämend wie ein Stadtoberhaupt kriminelle Handlungen wie Hausbesetzungen beschönigt und durch selbst gewählte Gäste seiner Talkrunde sein … weiterlesen „CDU empört: Wiegand verharmlost Hausbesetzungen“
Stadtrat Scholtyssek hat Missbrauchssorgen
Zur nächsten Zusammenkunft des Stadtrates am 20.12. stellt der Stadtrat Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zum Missbrauch von Sozialleistungen folgende Anfrage an die Stadtverwaltung: „EU-Ausländer haben in Deutschland erst nach fünf Jahren Anspruch auf Sozialleistungen. Deutschlandweit ist gehäuft festzustellen, dass von dieser Personengruppe ein Gewerbe angemeldet wird um dann vom Jobcenter als Aufstocker Hartz IV zu beziehen. … weiterlesen „Stadtrat Scholtyssek hat Missbrauchssorgen“
Keine Vorverurteilung der Betreiber der „Hasi“
Zur den Farbschmierereien an der CDU-Kreisgeschäftsstelle am vergangenen Wochenende erklärt der Fraktionsvorsitzende Bodo Meerheim: „Die Schmierereien an der Kreisgeschäftsstelle der CDU sind aufs Schärfste zu verurteilen. Sachbeschädigung und Zerstörung fremden Eigentums kann und darf kein Mittel politischer Auseinandersetzung sein. Gleichwohl verwahren wir uns als Stadtratsfraktion DIE LINKE gegen Vorverurteilungen der Betreiber des Projekts „Hafenstraße Sieben“ … weiterlesen „Keine Vorverurteilung der Betreiber der „Hasi““