André Schröder - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Schröder gets the Blues: CDU-Finanzminister wegen Bankenrettung zurückgetreten

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung um die Pleite der Nord-LB und den fällig gewordenen Millionen-Zuschüssen des Landes Sachsen-Anhalt ist heute morgen Finanzminister André Schröder zurückgetreten. Angeblich ist das Haushaltsrisiko im Zusammenhang mit der Nord-LB-Rettung größer als angenommen. Etliche CDU-Abgeordnete hatten in den letzten Tagen schon mehrfach Schröders Rücktritt gefordert. Heute ließ der Minister über seinen … weiterlesen „Schröder gets the Blues: CDU-Finanzminister wegen Bankenrettung zurückgetreten“

Finanzminister investiert zuerst in Köthen und Magdeburg!

In Sachsen-Anhalt laufen derzeit Planung und Umsetzung von 10 großen Bauprojekten im Millionen-Umfang. Dazu Finanzminister André Schröder: „Ein Großteil des Geldes fließt in die beiden Universitäten sowie eine Hochschule. Zudem werden Baumaßnahmen bei der Landesbereitschaftspolizei, beim Landeskriminalamt sowie der Polizeidirektion Nord umgesetzt, ebenso am Landgericht Magdeburg und am Amtsgericht Bitterfeld-Wolfen. Wir schaffen hier als Land … weiterlesen „Finanzminister investiert zuerst in Köthen und Magdeburg!“

Kommunen können sich über Mehreinnahmen freuen

Sachsen-Anhalts Kommunen profitieren von den weiter steigenden Steuereinnahmen. So werden für das Jahr 2017 Steuereinnahmen in Höhe von 1.718 Mio. Euro geschätzt. Bis zum Jahr 2022 steigen die Steuereinnahmen nach der Steuerschätzung auf 1.991 Mio. Euro an. Finanzminister André Schröder: „Für die Kommunen ist hierbei von besonderer Bedeutung, dass durch die Festschreibung der Finanzausgleichsmasse für … weiterlesen „Kommunen können sich über Mehreinnahmen freuen“

Nicht einmal Geld kann die Unfähigkeit der Landesregierung kaschieren

Finanzminister André Schröder macht derzeit eher Schlagzeilen mit Luxusflügen und Feuern von Büroleiterinnen. Dennoch gibt es auch Sachliches aus dem Finanzministerium. Man hat Geld! Zur Steuerschätzung für Sachsen-Anhalt erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel, Fraktion Die Linke: „Gestern veröffentlichte der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung seine Steuerschätzung für das kommende Jahr. Auch für Sachsen-Anhalt … weiterlesen „Nicht einmal Geld kann die Unfähigkeit der Landesregierung kaschieren“

Undurchsichtiges Spiel zu Lasten der Schulen ist ein Skandal

Das Wort Personalbewirtschaftung ist schon vom Sinn her ein Unwort. Das neue System der Personalbewirtschaftung im öffentlichen Dienst des Landes, mit dem seit diesem Jahr die Einstellung neuer Beschäftigter durch die Vorgabe von Vollzeitäquivalentzielen und Personalkostenbudgets gesteuert wird, sollte gegenüber der vorherigen starren Vorgabe eines festen Neueinstellungskorridors zu mehr Flexibilität, Transparenz und Eigenverantwortung für die … weiterlesen „Undurchsichtiges Spiel zu Lasten der Schulen ist ein Skandal“

Schröders STARK V wird bei den antragsberechtigten Kommunen in Sachsen-Anhalt gut angenommen

Das von Bund und Land Sachsen-Anhalt 2016 auf den Weg gebrachte Förderprogramm für Infrastrukturmaßnahmen in finanzschwachen Kommunen – kurz STARK V – wird von den antragsberechtigten Kommunen sehr gut angenommen. Um sicherzustellen, dass in der vom Bund eingeräumten Zeit alle Mittel im Land umgesetzt werden, hat Finanzminister André Schröder mit einer Anpassung der Förderrichtlinie eine … weiterlesen „Schröders STARK V wird bei den antragsberechtigten Kommunen in Sachsen-Anhalt gut angenommen“

Jetzt wird wieder gebohrt!

Nach knapp drei Jahren Bauzeit (Baubeginn war im September 2014) ist die Sanierung der Zahnklinik an der Martin-Luther-Universität Halle vollendet. Am Freitag, den 4.8.2017, wurde die einzige zahnmedizinische Ausbildungsstätte Sachsen-Anhalts an das Uniklinikum Halle (Saale) bautechnisch übergeben. Von den Gesamtkosten in Höhe von 12.975.400 Euro entfallen 10.568.400 Euro auf die Bau- und Erschließungskosten, weitere 2.407.000 … weiterlesen „Jetzt wird wieder gebohrt!“

Finanzminister unsportlich

Der Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt André Schröder teilt die Einschätzung von Bundesfinanzminister Schäuble, wonach die Spielräume für umfangreiche Steuersenkungen nach der Bundestagswahl begrenzt seien. Das Festhalten an der schwarzen Null bei gleichzeitig höheren Ausgaben für Investitionen, Bildung und innerer Sicherheit ließe nur begrenzte Entlastungen zu. Finanzminister André Schröder: „Die Haushaltsbeschlüsse und die Finanzplanung Sachsen-Anhalts basieren … weiterlesen „Finanzminister unsportlich“