Alexandra Mehnert - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Europa-Abgeordnete Mehnert warnt vor Schutzlücke im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet

Nach einer Entscheidung des Europäisches Parlament droht nach Ansicht von Fachleuten und Politik eine rechtliche Lücke beim Vorgehen gegen sexuellen Kindesmissbrauch im Internet. Hintergrund ist das Auslaufen einer bisherigen Übergangsregelung, die es Online-Plattformen erlaubte, entsprechende Inhalte automatisiert zu erkennen und an Strafverfolgungsbehörden zu melden. Die Europaabgeordnete Alexandra Mehnert kritisierte die Entscheidung deutlich. Ohne eine Verlängerung … weiterlesen „Europa-Abgeordnete Mehnert warnt vor Schutzlücke im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet“

Plenarwoche des Europäischen Parlaments in Straßburg: Schwerpunkte vom 9. bis 12. Februar 2026

In der Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 9. bis 12. Februar 2026 in Straßburg stehen zahlreiche politische Vorhaben auf der Tagesordnung. Zu den zentralen Themen zählen neue Marktregelungen sowie Maßnahmen zur stärkeren Unterstützung des europäischen Weinsektors. Darüber hinaus befassen sich die Abgeordneten mit den politischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, den … weiterlesen „Plenarwoche des Europäischen Parlaments in Straßburg: Schwerpunkte vom 9. bis 12. Februar 2026“

CDU-Politikerin Mehnert warnt vor EU-Plänen zu Elektrozwang bei Miet- und Dienstwagen

Streit um Verbrenner-Aus: CDU-Politiker warnen vor EU-Plänen zu Miet- und Dienstwagen Die Ankündigung der EU-Kommission, ab dem Jahr 2030 womöglich nur noch Elektrofahrzeuge als Miet- und Dienstwagen zuzulassen, stößt in Sachsen-Anhalt auf scharfe Kritik. Sowohl die CDU-Europaabgeordnete Alexandra Mehnert als auch der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Thomas, warnen vor massiven Folgen für die deutsche … weiterlesen „CDU-Politikerin Mehnert warnt vor EU-Plänen zu Elektrozwang bei Miet- und Dienstwagen“