AfD - Seite 3 von 5 - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf ihrer letzten Fraktionssitzung am 04.11.2019 über den Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat beraten und folgende Erklärung beschlossen, die sie uns folgendermaßen mitgeteilt hat: „Als grüne Stadtratsfraktion setzen wir uns auf kommunaler Ebene für eine vielfältige und offene demokratische Gesellschaft ein. Im Stadtrat arbeiten wir mit allen … weiterlesen „Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat“

SPD findet: Skandal und eine Schande für unsere Stadt

Die SPD findet, seit seiner Aufstellung als AfD-Kandidat zur Kommunalwahl 2019 reißen die Diskussionen um den jetzigen Stadtrat und Mitarbeiter der AfD-Stadtratsfraktion, Donatus Schmidt, nicht ab. In der Diskussion des Landtages zum Anschlag in Halle wies die SPD-Landtagsfraktion auf die Inhalte eines YouTube-Videos hin, in dem Donatus Schmidt im Rahmen eines Reichsbürger-Stammtisches im Jahr 2016 … weiterlesen „SPD findet: Skandal und eine Schande für unsere Stadt“

AfD-Fraktion geschlossen gegen Hass, Gewalt, Rassismus und Antisemitismus

Morgen (19.10.2019) erscheint das Amtsblatt von Halle. Darin wird es eine Erklärung geben, die von allen Ratsfraktionen – bis auf die AfD – unterzeichnet ist. Die AfD durfte – nach eigenem Bekunden – das Papier nicht mit unterzeichnen. Es wurde ihr aber zugespielt, worauf sie es unterzeichneten und in die Öffentlichkeit gaben. Der Wortlaut des … weiterlesen „AfD-Fraktion geschlossen gegen Hass, Gewalt, Rassismus und Antisemitismus“

Wegen Teilnahme an antisemitischer Demo: Hendrik Lange fordert, AfD-Stadträte aus den Aufsichtsräten zu entfernen

OB-Kandidat Hendrik Lange, fordert die, AfD-Stadträte René Schnabel und Donatus Schmidt aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschafte zu entfernen. Hintergrund sei deren Teilnahme an einer Nazi-Demo in Berlin, auf der Sprüche wie „Nie wieder Israel!“ und „Wenn wir wollen, schlagen wir euch tot!“ skandiert wurden. Bereits am Freitag, dem 11.10. habe er in einem Twitter-Post … weiterlesen „Wegen Teilnahme an antisemitischer Demo: Hendrik Lange fordert, AfD-Stadträte aus den Aufsichtsräten zu entfernen“

Sven Schulze spricht Machtwort

Laut einem Bericht der Zeitung Volksstimme aus Magdeburg liebäugelt der Sozial-National Flügel der CDU Sachsen-Anhalt um den Abgeordneten Ulrich Thomas mit engerer Zusammenarbeit der CDU mit der AfD. Dazu sollen auch Positionspapiere bei CDU-Mitgliedern herumgereicht worden sein. Nach der sozial-nationalen Denkschrift jetzt eine neue Position bei Sachsen-Anhalts Christdemokraten? Nein, denn Generalsekretär Sven Schulze MdEP widerspricht … weiterlesen „Sven Schulze spricht Machtwort“

Grüne Ratsfraktion kritisiert Absage des Klima- und Umweltausschusses

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Absage der für den 12.09.2019 geplanten Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung. Gestern hatte die Stadtverwaltung dies schriftlich nach Rücksprache mit dem Ausschussvorsitzenden mitgeteilt. Wolfgang Aldag, Stadtrat und Sprecher für Umwelt- und Klimaschutz kann diese Entscheidung nicht nachvollziehen und erklärt sein Unverständnis: „An Themen für … weiterlesen „Grüne Ratsfraktion kritisiert Absage des Klima- und Umweltausschusses“

Zur SPD-Kritik am Rechtsruck in der CDU: Stahlknecht empfielt „Klappe halten“

Zur Forderung der SPD, die CDU solle sich von der Rechtsaußen-Denkschrift distanzieren, äußerte sich CDU-Landesvorsitzender Stahlknecht und Generalsekretär Sven Schulze: „Die SPD hat derzeit allen Grund, im Hinblick auf ihre Wahlergebnisse und Personalfragen, sowohl im Bund als auch im Land, sich zunächst mit sich selbst zu beschäftigen und zu finden, anstatt anderen ständig gute Ratschläge … weiterlesen „Zur SPD-Kritik am Rechtsruck in der CDU: Stahlknecht empfielt „Klappe halten““

JU Sachsen-Anhalt fordert klare Kante

Bei uns im Forum wird bereits die sogenannte „Denkschrift der CDU Sachsen-Anhalt“ diskutiert. Es zeigt sich bereits, dass viele Mitglieder der Union mit dieser Vorgehensweise und dem Papier nicht einverstanden sind. So erreichte uns eine Stellungnahme der Jungen Union Sachsen-Anhalt, die mitteilte: Der Vorstoß einzelner Unionspolitiker Sachsen-Anhalts, die AfD als künftigen Koalitionspartner in Erwägung zu … weiterlesen „JU Sachsen-Anhalt fordert klare Kante“

Landtagsfraktionen wollen AfD-Antrag zu „Linksextremismus“ ablehnen

Der Antrag der AfD, einen Untgersuchungsausschuss zum Thema „Linksextremismus“ einzurichten, wird mit großer Sicherheit durchfallen, und zwar schon aus verfassungsrechtlichen Gründen. Erste Äußerungen aus den Fraktionen gibt es hierzu bereits. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Einsetzung eines 18. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses ablehnen. „Eine Minderheit kann die Mehrheit nicht zu gesetzeswidrigen Handlungen zwingen. Der Parlamentarische … weiterlesen „Landtagsfraktionen wollen AfD-Antrag zu „Linksextremismus“ ablehnen“

Lebensfreude und Verbitterung

Kurz nach 16 Uhr ging es am Steintor los: Die Demonstration „Courage! Gegen den Hass“ gegen die AfD am 22. Mai 2019, organisiert Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage und der Anwohner-Initiative Adam-Kuckhoff-Straße, zog mit ca. 350 Demonstranten los und erreichte die Höchstzahl von ca. 500 Demonstranten auf dem Weg zum Hallmarkt. Pure Lebensfreude … weiterlesen „Lebensfreude und Verbitterung“

Bündnis gegen Rechts ruft zu Demo auf: Mittwoch, 22. Mai 2019, 16 Uhr, Steintor

Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage und die Anwohner-Initiative Adam-Kukchoff-Straße rufen für den Mittwoch, den 22. Mai 2019 unter dem Motto »Courage! Gegen den Hass!« zu Protesten gegen eine Kundgebung der AfD in Halle (Saale) auf. Kurz vor Ende des Wahlkampfs will die extrem rechte Partei in Halle (Saale) für sich werben. Halle gegen … weiterlesen „Bündnis gegen Rechts ruft zu Demo auf: Mittwoch, 22. Mai 2019, 16 Uhr, Steintor“

Versammlungen in Querfurt Halle (Saale)

Am 17.05.2019 fanden in der Innenstadt von Querfurt im Zeitraum von ca. 18:00 – 21:00 Uhr mehrere Versammlungen statt. Es handelte sich dabei um eine Versammlung mit Aufzug, die unter dem Thema „Demonstration mit Redebeiträgen zum Kommunal- und Europawahlkampf“ durch den „AfD Kreisverband Saalekreis“ angemeldet worden war. An der Versammlung nahmen ca. 230 Personen teil. … weiterlesen „Versammlungen in Querfurt Halle (Saale)“

NSDAP als Vorbild?

Zum heute, 07.05. 2019, in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen Artikel zu den Ereignissen bei einem AfD-Kreisparteitag in Halle und den von der Mitteldeutschen Zeitung wiedergegebenen Äußerungen in der Veranstaltung erklärt die innenpolitische Sprecherin der LINKEN Henriette Quade: Geschichtsrevisionismus, Relativierungen des Nationalsozialismus und der Versuch, den Zivilisationsbruch, den der deutsche Faschismus bedeutete, klein zu reden, gehören … weiterlesen „NSDAP als Vorbild?“

Sebastian Striegel wird von der AfD bedroht

Ein AfD-Kandidat zur Stadtratswahl in Halle veröffentlicht Video eines Rechtsextremen mit Aufruf zu Hausbesuchen an der privaten Wohnadresse des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel, wie dieser selbst twitterte. Da sich der Landtagsabgeordnete dadurch bedroht fühlt, hat er bereits das LKA Sachsen-Anhalt informiert. Für die grüne Landtagsabgeordnete C. Lüddemann ist dies „Ein weiterer Beleg für die Gefährlichkeit dieser … weiterlesen „Sebastian Striegel wird von der AfD bedroht“

Bundestag: AfD-Frau auch im dritten Wahlgang nicht Vizepräsidentin

Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Wahlgang nicht zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt worden. Wenn die ersten Informationen stimmen, hat sie von 665 Stimmen 199 für sich gewinnen können, 423 stimmten gegen sie und 43 Abgeordnete haben sich enthalten. Die Bundestagsabgeordneten aus Halle Diaby und Sitte hatten angekündigt, nicht für Frau Harder-Kühnel, die nach neuesten … weiterlesen „Bundestag: AfD-Frau auch im dritten Wahlgang nicht Vizepräsidentin“

„Sie sind nicht die Feuerwehr der freien Meinungsäußerung, Sie sind rhetorische Brandstifter“

Auf Antrag der AfD diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt heute über die „Verrohung der politischen Auseinandersetzung“. In der Debatte sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: Eines vorweg: Ich habe kein Problem damit, den Angriff auf den Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz auf das schärfste zu verurteilen – auch wenn es nur mit politischem Kalkül erklärbar … weiterlesen „„Sie sind nicht die Feuerwehr der freien Meinungsäußerung, Sie sind rhetorische Brandstifter““

„Schlag ins Gesicht aller Ostdeutschen“: Linke empört über AfD wegen Vorschlag, „Soli“ zu streichen

Die AfD hat sich über Monate hinweg gemeinsam mit der FDP im Bundestag vehement für die Abschaffung des Solidaritätszuschlages eingesetzt. Vor kurzem erst scheiterte sie wieder mit einem Inentsprechendenn Antrag im Bundestag. Letztlich sei sie damit am Verantwortungsbewusstsein der anderen Parteien gescheitert, sagt Thomas Lippmann, Fraktionsvorsitzender der LINKE im Landtag. „Während die AfD im Landtag in der … weiterlesen „„Schlag ins Gesicht aller Ostdeutschen“: Linke empört über AfD wegen Vorschlag, „Soli“ zu streichen“

AfD will Schulen zu Nationalhymne und täglicher Nationalbeflaggung zwingen

Dem Landtag in Magdeburg liegt auf der kommenden Sitzung ein ernstgemeinter Antrag der AfD – Fraktion vor: Unter dem Titel „Flagge zeigen – Für einen identitätsstiftenden Umgang mit den deutschen Farben“ soll der Landtag sich dazu bekenen, dass „echte Bildung nicht allein in der bloßen Anhäufung fachlichen Wissens besteht, sondern stets mit einer identitätsstiftenden Erziehung … weiterlesen „AfD will Schulen zu Nationalhymne und täglicher Nationalbeflaggung zwingen“

AfD bereitet den Boden für rechte Gewalt?

Zu der Vernichtung des als Mahnmal für mehr Menschlichkeit im Rahmen der Weltausstellung Reformation in Wittenberg aufgestellten Flüchtlingsbootes in der Pogromnacht vom 09. zum 10. November erklärt der Wittenberger Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Thomas Lippmann: „Dieser symbolträchtige Akt gegen ein Mahnmal für mehr Menschlichkeit und der Erinnerung an das Sterben von Flüchtlingen auf den … weiterlesen „AfD bereitet den Boden für rechte Gewalt?“

Halle gegen Rechts Fördermittel streichen?

Die AfD-Fraktion im Landtag fordert in einem Antrag (Drucksache 7/3480) unter anderem, die »Bildungswochen gegen Rassismus« von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage zukünftig nicht mehr mit staatlichen Mitteln zu unterstützen. Zudem sollen bereits ausgezahlte Mittel zurückgefordert werden. Der Antrag bezieht sich dabei darauf, dass in den Bildungswochen im Jahr 2017 auch die »Interventionistische … weiterlesen „Halle gegen Rechts Fördermittel streichen?“

Anhaltendes Theater Dessau: Feine Sahneschlacht ohne Ende, CDU verteidigt sich auf Youtube

Auch nach der Zusage des Anhaltischen Theaters Dessau, die umstrittene Band „Feine Sahne Fischfilet“ spielen zu lassen, kehr offenbar noch lange keine Ruhe ein. Die CDU versucht es jetzt mit einem Youtube-Video, möglicherweise hier die Menschen wieder einzufangen, die sich kopfschüttelnd abgewand haben. Generalsekretär Sven Schulze MdEP erklärt in seiner Videobotschaft, warum er es nach wie vor … weiterlesen „Anhaltendes Theater Dessau: Feine Sahneschlacht ohne Ende, CDU verteidigt sich auf Youtube“

Merkel weg allein genügt nicht!

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert auf der Tagesordnung der 27. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt am 24. und 25.10.2018 den Rücktritt der Minister/innen Claudia Dalbert und Armin Willingmann mit den Anträgen: „Sofort ist sofort – Ablösung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Ablösung des Ministers für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung aufgrund des … weiterlesen „Merkel weg allein genügt nicht!“

Denunziation soll auf die Hochschulen ausgedehnt werden

Der Deutsche Hochschulverband hat in seiner Publikation „Forschung & Lehre“ eine Meldeplattform der baden-württembergischen AfD scharf kritisiert. Der DHV sieht darin einen Angriff auf die grundgesetzlich geschützte Freiheit von Forschung und Lehre. „Es ist eine unverhohlene Einladung zur Bespitzelung und Denunziation“, wird der Präsident des DHV, Professor Bernhard Kempen, dort zitiert. Der DHV vermutet, dass … weiterlesen „Denunziation soll auf die Hochschulen ausgedehnt werden“

Breiter demokratischer Widerstand gegen Lehrer-Denunziationsportal der AfD

Zu der Ankündigung der AfD, bundesweit in den Ländern Online-Plattformen einzurichten, auf denen Schülerinnen und Schüler ihre Lehrer denunzieren können, wenn diese sich in der Schule politisch äußern, haben sich mehrere im Landtag vertretene demokratische Parteien mit Entsetzen geäußert. Es folgen die Beiträge von CDU, FDP und LINKE im Original. CDU: „Was die AfD hier … weiterlesen „Breiter demokratischer Widerstand gegen Lehrer-Denunziationsportal der AfD“

Der Rechtsstaat braucht Respekt.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Freitag auf Antrag der AfD eine Aktuelle Debatte unter der Überschrift „Wittenberg und Köthen – zwei Tote, zweierlei Maß!“ geführt. In der Debatte erklärte der SPD-Abgeordnete Holger Hövelmann: „Es ist mir ein Rätsel, wie die sogenannte ,Alternative für Deutschland‘ meinen kann, sie sei eine ,Rechtsstaatspartei‘. Der Antrag für … weiterlesen „Der Rechtsstaat braucht Respekt.“

Landesregierung: Miteinander e.V. nicht extremistisch

Bereits im Dezember 2017 wandte sich die AfD-Fraktion mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung, mit der sie die Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“ und angeschlossene Projekte im Rahmen der Demokratieförderung des Landes Sachsen-Anhalt auswerten lassen wollte. Die Antworten der Landesregierung auf den Berg von 236 Fragen liegen nun (auch öffentlich) vor und … weiterlesen „Landesregierung: Miteinander e.V. nicht extremistisch“

Rüdiger Erben(SPD) bezeichnet AfD-Abgeordnete als „Drückeberger“

Am heutigen Donnerstag berät der Landtag von Sachsen-Anhalt sowohl über einen Antrag der AfD-Fraktion für die Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes als auch über einen Antrag der Linksfraktion, der sich gegen jegliche Pflichtdienste richtet. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, machte in seinem Redebeitrag darauf aufmerksam, wie weit bei der AfD Worte und Taten auseinanderliegen. … weiterlesen „Rüdiger Erben(SPD) bezeichnet AfD-Abgeordnete als „Drückeberger““

„CDU und AfD verlieren“: Katja Pähle zur aktuellen MDR-Umfrage

Einen „insgesamt positiven Trend“ sieht die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, im Ergebnis der heute veröffentlichten aktuellen Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks zur politischen Stimmung in Sachsen-Anhalt: „Die Botschaft ist für mich eindeutig: Die Menschen in Sachsen-Anhalt wollen keine rechte Ideologie, sondern eine Politik, die Probleme löst. Dass CDU und AfD gleichermaßen verlieren, ist … weiterlesen „„CDU und AfD verlieren“: Katja Pähle zur aktuellen MDR-Umfrage“

Erklärung des Miteinander e.V. zur AfD-Kampagne gegen Demokratieprojekte

Öffentliche Erklärung des miteinander e.V. Magdeburg Unser Verein ist Teil eines Netzwerks freier Träger, gefördert durch die Bundes- und Landesprogramme für Demokratie und Weltoffenheit. Mit diesen Programmen reagierte die Bundesregierung vor knapp zwanzig Jahren auf die Welle rechter Gewalt nach der deutschen Wiedervereinigung. Nach zahlreichen Todesopfern, Pogromen, Bomben- und Brandanschlägen sowie Stimm- und Wahlerfolgen rechtsextremer … weiterlesen „Erklärung des Miteinander e.V. zur AfD-Kampagne gegen Demokratieprojekte“

Landes-SPD warnt vor Rechtspopulisten: Arbeitnehmerrechte geraten in massive Gefahr

Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Landesvorstandsitzung deutlich vor Bündnissen mit Rechtsnationalisten, wie der der AfD und Scheindiskussionen über Flüchtlinge gewarnt, teilten der AfA Landesvorsitzende Mario Hennig und die stellvertretende Bundesvorsitzende Kornelia Keune, heute Sonntag, den 8. Juli 2018 in Magdeburg mit. Österreich zeigt wie eine rechtsnationale Regierung Arbeitnehmerrechte … weiterlesen „Landes-SPD warnt vor Rechtspopulisten: Arbeitnehmerrechte geraten in massive Gefahr“