AfD
Antisemitische AfDler sollen auch Stadtratsmandat niederlegen ·
17. Oktober 2019
OB-Kandidat Hendrik Lange, fordert die, AfD-Stadträte René Schnabel und Donatus Schmidt aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschafte zu entfernen. Hintergrund sei deren Teilnahme an einer Nazi-Demo in Berlin,
weiterlesen
Keine Zusammenarbeit mit der AfD und den Linken ·
3. September 2019
Laut einem Bericht der Zeitung Volksstimme aus Magdeburg liebäugelt der Sozial-National Flügel der CDU Sachsen-Anhalt um den Abgeordneten Ulrich Thomas mit engerer Zusammenarbeit der CDU mit der AfD.
weiterlesen
AfD-Ausschussvorsitzender Raue hatte zugestimmt ·
20. August 2019
Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Absage der für den 12.09.2019 geplanten Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung. Gestern hatte die Stadtverwaltung dies schriftlich
weiterlesen
Zur Forderung der SPD, die CDU solle sich von der Rechtsaußen-Denkschrift distanzieren, äußerte sich CDU-Landesvorsitzender Stahlknecht und Generalsekretär Sven Schulze: „Die SPD hat derzeit allen Grund, im Hinblick
weiterlesen
Zum Umgang mit der AfD ·
21. Juni 2019
Bei uns im Forum wird bereits die sogenannte „Denkschrift der CDU Sachsen-Anhalt“ diskutiert. Es zeigt sich bereits, dass viele Mitglieder der Union mit dieser Vorgehensweise und dem Papier
weiterlesen
Der Antrag der AfD, einen Untgersuchungsausschuss zum Thema „Linksextremismus“ einzurichten, wird mit großer Sicherheit durchfallen, und zwar schon aus verfassungsrechtlichen Gründen. Erste Äußerungen aus den Fraktionen gibt es
weiterlesen
Demonstation >Courage! Gegen den Hass!< gegen die AfD am 22. Mai 2019 ·
22. Mai 2019
Kurz nach 16 Uhr ging es am Steintor los: Die Demonstration „Courage! Gegen den Hass“ gegen die AfD am 22. Mai 2019, organisiert Halle gegen Rechts – Bündnis
weiterlesen
Die extreme Rechte in Halle ·
22. Mai 2019
Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage und die Anwohner-Initiative Adam-Kukchoff-Straße rufen für den Mittwoch, den 22. Mai 2019 unter dem Motto »Courage! Gegen den Hass!« zu Protesten
weiterlesen
Am 17.05.2019 fanden in der Innenstadt von Querfurt im Zeitraum von ca. 18:00 – 21:00 Uhr mehrere Versammlungen statt. Es handelte sich dabei um eine Versammlung mit Aufzug,
weiterlesen
AfD stellt demokratische Werte in Frage und lehnt sie in Teilen eindeutig ab. ·
7. Mai 2019
Zum heute, 07.05. 2019, in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen Artikel zu den Ereignissen bei einem AfD-Kreisparteitag in Halle und den von der Mitteldeutschen Zeitung wiedergegebenen Äußerungen in der
weiterlesen
Stadtratskandidat likt Aufruf zu Hausbesuchen durch Rechtsradikale ·
9. April 2019
Ein AfD-Kandidat zur Stadtratswahl in Halle veröffentlicht Video eines Rechtsextremen mit Aufruf zu Hausbesuchen an der privaten Wohnadresse des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel, wie dieser selbst twitterte. Da sich
weiterlesen
Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Wahlgang nicht zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt worden. Wenn die ersten Informationen stimmen, hat sie von 665 Stimmen 199 für sich gewinnen
weiterlesen
Rüdiger Erben im Landtag zur AfD ·
1. Februar 2019
Auf Antrag der AfD diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt heute über die „Verrohung der politischen Auseinandersetzung“. In der Debatte sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: Eines
weiterlesen
Die neoliberale Politik der AfD ·
21. Dezember 2018
Die AfD hat sich über Monate hinweg gemeinsam mit der FDP im Bundestag vehement für die Abschaffung des Solidaritätszuschlages eingesetzt. Vor kurzem erst scheiterte sie wieder mit einem Inentsprechendenn
weiterlesen
Antrag im Landtag ·
22. November 2018
Dem Landtag in Magdeburg liegt auf der kommenden Sitzung ein ernstgemeinter Antrag der AfD – Fraktion vor: Unter dem Titel „Flagge zeigen – Für einen identitätsstiftenden Umgang mit
weiterlesen
Fraktion DIE LINKE und die Grünen: Die Saat geht auf ·
12. November 2018
Zu der Vernichtung des als Mahnmal für mehr Menschlichkeit im Rahmen der Weltausstellung Reformation in Wittenberg aufgestellten Flüchtlingsbootes in der Pogromnacht vom 09. zum 10. November erklärt der
weiterlesen
»Bildungswochen gegen Rassismus« sollen nach Meinung der AfD keine staatlichen Mittel mehr bekommen ·
25. Oktober 2018
Die AfD-Fraktion im Landtag fordert in einem Antrag (Drucksache 7/3480) unter anderem, die »Bildungswochen gegen Rassismus« von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage zukünftig nicht mehr mit
weiterlesen
Vor rechtem Applaus aus der rechten Ecke könne man sich nicht wehren ·
23. Oktober 2018
Auch nach der Zusage des Anhaltischen Theaters Dessau, die umstrittene Band „Feine Sahne Fischfilet“ spielen zu lassen, kehr offenbar noch lange keine Ruhe ein. Die CDU versucht es
weiterlesen
Rücktrittsforderungen der AfD-Fraktion an Dalbert und Willingmann ·
19. Oktober 2018
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert auf der Tagesordnung der 27. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt am 24. und 25.10.2018 den Rücktritt der Minister/innen Claudia Dalbert und
weiterlesen
Der Deutsche Hochschulverband (DHV) verurteilt AfD-Prangerportal ·
16. Oktober 2018
Der Deutsche Hochschulverband hat in seiner Publikation „Forschung & Lehre“ eine Meldeplattform der baden-württembergischen AfD scharf kritisiert. Der DHV sieht darin einen Angriff auf die grundgesetzlich geschützte Freiheit
weiterlesen
Schüler nicht zu Denunzanten, sondern zu mündigen Bürgern heranziehen ·
11. Oktober 2018
Zu der Ankündigung der AfD, bundesweit in den Ländern Online-Plattformen einzurichten, auf denen Schülerinnen und Schüler ihre Lehrer denunzieren können, wenn diese sich in der Schule politisch äußern,
weiterlesen
Holger Hövelmann im Landtag von Sachsen-Anhalt: Aktuelle Debatte unter der Überschrift >Wittenberg und Köthen – zwei Tote, zweierlei Maß!< ·
28. September 2018
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Freitag auf Antrag der AfD eine Aktuelle Debatte unter der Überschrift „Wittenberg und Köthen – zwei Tote, zweierlei Maß!“ geführt. In
weiterlesen
Grimm-Benn stellt weitere Föderung nicht in Frage ·
31. August 2018
Bereits im Dezember 2017 wandte sich die AfD-Fraktion mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung, mit der sie die Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“ und angeschlossene
weiterlesen
Diskussion im Landtag über allgemeine Dienstpflicht ·
31. August 2018
Am heutigen Donnerstag berät der Landtag von Sachsen-Anhalt sowohl über einen Antrag der AfD-Fraktion für die Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes als auch über einen Antrag der Linksfraktion, der
weiterlesen
Pfeifen im Dunkeln ·
28. August 2018
Einen „insgesamt positiven Trend“ sieht die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, im Ergebnis der heute veröffentlichten aktuellen Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks zur politischen Stimmung in Sachsen-Anhalt:
weiterlesen
