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AfD Sachsen-Anhalt beschließt Wahlprogramm – Kritik an rechtsextremen Positionen und Angriffen auf christliche Traditionen

Fünf Monate vor der Landtagswahl hat die AfD Sachsen-Anhalt auf ihrem Parteitag in Magdeburg ihr Wahlprogramm verabschiedet. Rund 250 Delegierte stimmten über das 156 Seiten umfassende Dokument ab, das in zentralen Punkten eine deutlich verschärfte politische Ausrichtung erkennen lässt. Begleitet wurde der Parteitag von Protesten mehrerer Hundert Demonstrierender. Das Programm enthält eine Reihe umstrittener Forderungen. … weiterlesen „AfD Sachsen-Anhalt beschließt Wahlprogramm – Kritik an rechtsextremen Positionen und Angriffen auf christliche Traditionen“

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Fünf Widersprüche im Programmentwurf der AfD Sachsen-Anhalt

Der aktuelle Programmentwurf der AfD Sachsen-Anhalt arbeitet mit klaren Schlagworten und harten Forderungen. Bei genauerem Hinsehen zeigen sich jedoch mehrere innere Widersprüche. Schutz für „echte Flüchtlinge“, aber praktisch keine Zugangswege Im Programmentwurf heißt es: „Echte Asylanten … und echte Kriegsflüchtlinge können bei uns Schutz auf Zeit erhalten“ (Z. 109). Gleichzeitig fordert die Partei jedoch eine … weiterlesen „Fünf Widersprüche im Programmentwurf der AfD Sachsen-Anhalt“

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7 Widersprüche im Programmentwurf der AfD Sachsen-Anhalt

Demokratieverständnis mit Mehrheitswillen, aber Abbau von Grundrechten Die AfD Sachsen-Anhalt definiert Demokratie wie folgt: „Demokratie heißt, dass die politische Macht einzig und allein durch den Volkswillen legitimiert wird“ (Z. 73). Auch ihre eigene Rolle bewerten sie eindeutig: „Wir, die AfD, sind keine Gefahr für die Demokratie, im Gegenteil… Wir beweisen durch unsere bloße Existenz, dass … weiterlesen „7 Widersprüche im Programmentwurf der AfD Sachsen-Anhalt“

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Zurück ins Gestern? Wie die AfD Sachsen-Anhalt die Wissenschaft umbauen will

Wahrgenommene „Krise“ der deutschen Wissenschaft Die AfD Sachsen-Anhalt erzeugte jüngst einigen Aufruhr aufgrund ihres Entwurfs eines Regierungsprogramms. Auch den Bereich Wissenschaft wollen sie vollends umkrempeln. Die deutsche Wissenschaft befände sich in einer „tiefen Krise“ (S. 68, Z. 2232), da es keine international geltenden Erfindungen mehr gäbe und „wahre Exzellenz kaum mehr vorhanden ist“ (S. 68, … weiterlesen „Zurück ins Gestern? Wie die AfD Sachsen-Anhalt die Wissenschaft umbauen will“

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AfD Sachsen-Anhalt fordert Ende der Förderung von Radio CORAX

Im Entwurf ihres Wahlprogramms für die kommende Landtagswahl spricht sich die AfD Sachsen-Anhalt gegen die weitere finanzielle Förderung des Freien Radios CORAX in Halle aus. Der Landesverband, der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, nennt den Sender explizit und fordert zudem den Entzug öffentlicher Mittel für weitere zivilgesellschaftliche Einrichtungen, darunter die Evangelische Akademie Sachsen-Anhalt … weiterlesen „AfD Sachsen-Anhalt fordert Ende der Förderung von Radio CORAX“

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AfD Sachsen-Anhalt plant gravierende Kulturreform

Die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtet in einem Beitrag von Christian Eger vom 5. Februar 2026 über einen Entwurf des AfD-Regierungsprogramms für Sachsen-Anhalt, der einschneidende Veränderungen in der Kulturpolitik vorsieht. Unter der Überschrift „Rolle rückwärts: AfD plant umfassende Kulturreform in Sachsen-Anhalt“ beschreibt die Zeitung, dass dem Themenfeld Kultur im Programmentwurf „zehn Seiten“ eingeräumt werden. Kultur als … weiterlesen „AfD Sachsen-Anhalt plant gravierende Kulturreform“

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AfD Wahlprogramm: Verwirklichung hätte vor Allem harte Folgen für sozial Schwache

Mit einem 156-seitigen Programmentwurf für die Landtagswahl 2026 kündigt die rechtsextremistische AfD Sachsen-Anhalt tiefgreifende Veränderungen in Politikfeldern wie Migration, Bildung, Medien und Familie an. Der Sender MDR SACHSEN-ANHALT hatte nach eigenen Anaben bereits den Entwurf einsehen können. Sozialpolitische Auswirkungen Aus sozialpolitischer Sicht wäre der Entwurf mit weitreichenden Einschnitten verbunden. Zahlreiche Förderprogramme sollen abgeschafft oder „entideologisiert“ … weiterlesen „AfD Wahlprogramm: Verwirklichung hätte vor Allem harte Folgen für sozial Schwache“

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AfD Sachsen-Anhalt im offenen Bruch: Ex-Generalsekretär erhebt schwere Vorwürfe gegen Parteiführung

Ein dumpfes Grollen liegt über der AfD in Sachsen-Anhalt, und diesmal ist es kein fernes Donnergrollen, sondern ein offener Riss durch die eigene Reihe. Der Bundestagsabgeordnete und frühere Generalsekretär der Landespartei, Jan-Wenzel Schmidt, hat mit einer internen E-Mail eine Generalabrechnung vorgelegt, die es in sich hat. Übereinstimmend berichten table.media und die taz, dass Schmidt dem … weiterlesen „AfD Sachsen-Anhalt im offenen Bruch: Ex-Generalsekretär erhebt schwere Vorwürfe gegen Parteiführung“

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„Freibrief für Volksverhetzung?“ – Landtags-Koalition warnt vor AfD-Vorstoß

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt will den Schutz von Abgeordneten vor Strafverfolgung deutlich ausweiten. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung soll am Freitag eingebracht werden. Die Regierungskoalition zeigt sich alarmiert: Kritiker warnen vor einem „Freibrief für Volksverhetzung“. Was die AfD plant Bislang gilt die sogenannte Indemnität für alle Aussagen, die Abgeordnete innerhalb des … weiterlesen „„Freibrief für Volksverhetzung?“ – Landtags-Koalition warnt vor AfD-Vorstoß“

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AfD-Abgeordneter Daniel Wald löst Empörung mit rassistischem Kommentar über Frauen-Nationalelf aus

Halle (Saale)/Magdeburg – Ein rassistischer Kommentar des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Wald hat am Wochenende für breite Empörung gesorgt. Der Politiker aus Sachsen-Anhalt hatte auf der Plattform X (ehemals Twitter) mit einem abfälligen Begriff über Schwarze Menschen auf ein Foto der deutschen Frauenfußball-Nationalmannschaft reagiert. Inzwischen ist Walds Account gelöscht, der Beitrag nicht mehr abrufbar. Doch die Debatte … weiterlesen „AfD-Abgeordneter Daniel Wald löst Empörung mit rassistischem Kommentar über Frauen-Nationalelf aus“

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