Ablehnung - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Diskussion um fahrradsichere Gleise: Halle (Saale) ringt um Lösungen

In der Debatte um die Sicherheit von Radfahrern in Halle (Saale) hat der Planungsausschuss einen Antrag der Fraktion „Hauptsache Halle“ zur verbindlichen Einführung von fahrradsicheren Gleisen abgelehnt. Das kontroverse Thema beschäftigt die Stadt seit Jahren, und trotz mehrerer Prüfanträge und Anfragen von verschiedenen Stadtratsfraktionen bleibt die Umsetzung bislang aus. Die Fraktion Hauptsache Halle hatte sich … weiterlesen „Diskussion um fahrradsichere Gleise: Halle (Saale) ringt um Lösungen“

Stadtrat lehnt Sicherheitsdienste an Schulen ab

Die Debatte über die Sicherheit an Schulen in Halle (Saale) dauert bereits seit geraumer Zeit an. Auch im Stadtrat wurde hierzu heftig debattiert. Die Diskussion erreichte einen neuen Höhepunkt, als die FDP einen Vorschlag zur Einführung privater Sicherheitsdienste an Schulen vorlegte. (HalleSpektrum berichtete). Der Vorstoß wurde nun jedoch mit einer klaren Ablehnung konfrontiert. In den … weiterlesen „Stadtrat lehnt Sicherheitsdienste an Schulen ab“

Halle plant erneuten Anlauf für Kita-Gebührenerhöhung 2024

Vor Kurzem erst hatte der Stadtrat von Halle die Entscheidung getroffen, der von der Stadt geplanten Erhöhung der Kita-Gebühren nicht zuzustimmen. Dies hatte sowohl in der Stadt als auch darüber hinaus für rege Diskussionen gesorgt. Die Stadtverwaltung hatte gehofft, durch die beabsichtigte Gebührenerhöhung zusätzliche Einnahmen in Höhe von 3,8 Millionen Euro zu generieren, um die … weiterlesen „Halle plant erneuten Anlauf für Kita-Gebührenerhöhung 2024“

Erhöhung der Kitagebühren abgewendet – SPD begrüßt die Entscheidung

In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde die neue Kitagebührensatzung abgelehnt. Die Pläne der Verwaltung hatten eine Erhöhung der Beiträge von über 20 Prozent vorgesehen. Die beabsichtigte Steigerung zum 01.08.2023 wird nun erst einmal ausbleiben. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), begrüßte die Ablehnung der Gebührensatzung und erklärte: „Der Stadtrat hat mit der … weiterlesen „Erhöhung der Kitagebühren abgewendet – SPD begrüßt die Entscheidung“

Debatte um E-Scooter in Halle geht weiter: Stadtrat lehnt SPD-Antrag auf Freefloating in Randgebieten ab.

Schon Länger ist der Nutzung und das ordnungsgemäße Abstellen der zahlreichen E-Scooter in Halles Straßen auch Thema vielfältiger politischer Diskussionen. Während die einen große Vorteile im vermehrten Gebrauch der elektrischen Kleinstgefährte sehen, stellen sie für die anderen nur unliebsame, im Weg herumliegende Hindernisse dar, die für mehr Ärger als Freude sorgen. Auch im Stadtrat von … weiterlesen „Debatte um E-Scooter in Halle geht weiter: Stadtrat lehnt SPD-Antrag auf Freefloating in Randgebieten ab.“

Nach Niederlage: Wiegand will Bundesverfassungsgericht anrufen. OVG: „Keine Verletzung des Grundsatzes auf ein faires Verfahren“

Es war zu erwartern: nach Wiegands Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht wird er nicht klein beigeben. Nun bleibt ihm nur noch ein letzter Gang. Und den will er gehen. Gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung wurde er konkret. Das Oberverwaltungsgericht habe gegen die Grundsätze eines Fairen Verfahrens verstoßen. Behauptet Wiegand. Das Oberverwaltungsgericht sieht genau das jedoch anders, siehe … weiterlesen „Nach Niederlage: Wiegand will Bundesverfassungsgericht anrufen. OVG: „Keine Verletzung des Grundsatzes auf ein faires Verfahren““

Süddeutsche Zeitung: Lob für Halles Entscheidung

„Macht es wie Halle… und bewerbt euch nicht um den Tinnef-Titel Kulturhauptstadt“ ist ein Artikel im Feuilleton der Süddeutschen Zeitung vom 23.6. 2017 überschrieben. Der Autor Gerhard Matzig nennt die Ablehnung der Bewerbung durch den halleschen Stadtrat „weise“ und eine wunderbare Nachricht. Denn das Nein der Stadt, die durch Händel, die Franckeschen Stiftungen und die … weiterlesen „Süddeutsche Zeitung: Lob für Halles Entscheidung“