Wann kommen die Novemberhilfen?

12. Januar 2021 | Politik, Wirtschaft | 6 Kommentare

Seit langem wird seitens des Bundes eine schnelle Auszahlung der sogenannten November-Hilfen versprochen. Zuletzt wurde in diesem Zusammenhang angekündigt, dass die Bewilligungen Hilfen über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt ab 11. Januar 2021 starten sollten. Anders als angekündigt konnten jedoch bis heute keiner der mehr als 3500 Anträge bearbeitet werden, da die vom Bund bereit gestellte Online-Plattform noch nicht funktionstüchtig ist.

Eigentlich soll Unternehmen, die aufgrund der angeordneten Corona-Maßnahmen Umsatzausfälle hinnehmen mussten, mit Hilfe der Novemberhilfen vom Staat unter die Arme gegriffen werden. Allein in Sachsen-Anhalt stellten Unternehmen bis zum 6. Januar dafür 3550 Anträge. Die Mittel sollten – wie der Name bereits verrät – schon lange fließen, allerdings wurde bisher nur ein Bruchteil der versprochenen Gelder in Form von Abschlägen ausgezahlt.

Vor knapp einer Woche hatten Bund und Länder dann verabredet, die ausstehenden Hilfen über die Institute der jeweiligen Bundesländer ausreichen zu lassen. Nun aber ist klar: das Online-Verfahren, welches vom Bund für die Verteilung der Corona-Hilfen entwickelt wurde, steht noch immer nicht zur Verfügung.

Vor dem Hintergrund, dass nun auch ähnliche Hindernisse für die Dezember-Hilfen zu erwarten sind, sah Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann die Verantwortung für „diese Farce“ vor allem bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und erklärte, dieser müsse die technischen Probleme nun endlich zur Chefsache machen und schnellstmöglich beheben. Sollte dies nicht gelingen sehe er die Gefahr, das Vertrauen in die Politik nachhaltig zu schädigen.

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