MMZ: Stadt verspricht schwarze Null für das laufende Jahr und fürchtet neue Risiken

Und täglich grüßt das Murmeltier… seit Jahren schon will die Stadt das Minus beim Mitteldeutschen Multimediazentrum (MMZ) in den Griff bekommen. Wirtschaftsdezernent Wolfram Neumann versprach nun für das laufende Jahr eine schwarze Null. Am Dienstag hat aber zunächst der Finanzausschuss den Jahresabschluss 2011 mit einem Minus von 5,7 Millionen Euro einstimmig beschlossen.

Räte wollen Aufklärung

Zuvor forderten die Stadträte aber noch einmal Aufklärung. Tom Wolter (MitBürger) sprach von einer „katastrophalen Situation“. Diese sei laut Wirtschaftsdezernent Wolfram Neumann auf mehrere außergewöhnliche Ereignisse zurückzuführen. So habe es eine überplanmäßige Abschreibung in Höhe von 18,2 Millionen Euro gegeben, so Neumann. Im Rahmen der Aufstellung des doppischen Haushalts habe man eine Neubewertung der Immobilie in der Mansfelder Straße vorgenommen. Nur noch bis 2011 sei es möglich gewesen, diese Abschreibungen steuerfrei vorzunehmen. Deshalb sei dies im vergangenen Jahr passiert. „Wir haben nicht so wirklich die Wahl. Wenn wir feststellen, dass die Immobilie nicht mehr den Wert nach Büchern hat, muss die Abschreibung nach HGB passieren.“ 13,6 Millionen Euro Sonderposten wurden aufgelöst, die dadurch das Minus abmildern ließen.

Erstmals seien außerdem Gelder in Höhe von 1,1 Millionen Euro für Gerichtsverfahren eingeplant worden. Denn noch immer gibt es sieben Verfahren um das MMZ. 168.000 Euro hat das MMZ beispielsweise letzte Woche an ein klagendes Unternehmen überwiesen, um zumindest erst einmal die Zinslast zu nehmen. Doch vor dem Bundesverwaltungsgericht läuft noch eine Beschwerde der Firma. Weitere Zahlungen drohen also in den nächsten Jahren.

„Wir machen damit den Weg frei, dass das MMZ künftig unter anderen Bedingungen arbeiten kann“, sagte Neumann. Nach der schwarzen Null im laufenden Jahr werde es in den kommenden Jahren wahrscheinlich jeweils 200.000 Euro Verluste durch Abschreibungen geben. „Wir schaffen es noch nicht, die Abschreibungen zu erwirtschaften.“

Neue Risiken drohen
Wie Neumann weiter erklärte, betrage die Leerstandsquote aktuell 8,7 Prozent. Dies sei unter anderem auf den Auszug von Motion Works zurückzuführen. Das Unternehmen war ins Intecta gezogen. Insgesamt gebe es aber eine gute Nachricht. Doch laut Bodo Meerheim (Linke) droht ein weiteres Risiko. So wolle die Universität den Bereich Medien- und Kommunikationswissenschaften möglicherweise schließen, derzeit der größte Mieter. Geschäftsführer Andreas Nowak erklärte, ähnliches habe er schon befürchtet, weil die Uni ein Angebot zur Mietvertragsverlängerung nicht angenommen habe. Neumann verwies aufs Land. Dieses habe eine eindeutige Position zum MMZ bezogen. Demnach solle die Universität weiterhin essentieller Bestandteil sein. „Aber ein gewisses Risiko ist schon da“, sagte Neumann. Nicht ohne Grund. Denn letzte Entscheidungen trifft die Uni selbst.

„Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“, bilanzierte Bodo Meerheim (Linke) und fragte nach, ob es denn tatsächlich bei den jährlichen Abschreibungen von 200.000 Euro bleibt oder nicht ein neuerliches Minus in den kommenden Jahren droht. Wirtschaftsdezernent Neumann sagte dies zu – möglich sei es aber nur, wenn die Stadt bei ihrem jährlichen Zuschuss von 170.000 Euro bleibe. Das MMZ ist also weiterhin weit davon entfernt, profitabel zu arbeiten.