Kind ausgesperrt: Abschaffung des Gestaltungsbeirats vertagt

10. Juni 2014 | Vermischtes | 2 Kommentare

Eine Entscheidung über die von der FDP beantragte Abschaffung des Gestaltungsbeirats verzögert sich. Weil sich das Kind von FDP-Fraktionschef Gerry Kley zu Hause ausgesperrt hatte, musste Kley die Sitzung vorzeitig verlassen, der Antrag wurde vertagt.
Gestaltungsbeirat
13.000 Euro könnten sich durch die Abschaffung einsparen lassen. Kley will das Geld zur Haushaltskonsolidierung einsetzen. „Die Beurteilung von Bauvorhaben durch einen Gestaltungsbeirat ist im Baurecht nicht vorgeschrieben“, begründet Kley seinen Antrag. Vor allem das Land Sachsen-Anhalt ignoriere als Bauherr seit Jahren den Gestaltungsbeirat vollständig, so unter anderem beim Finanzamt und beim Steintor-Campus.

Die Stadt will dagegen an dem freiwilligen Gremium festhalten, dessen Beschlüsse nicht bindend sind. „Durch die Tätigkeit des Gestaltungsbeirates ist das Bewusstsein für den Einfluss der gebauten Umwelt auf die Lebensqualität der Bürger in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen“, so Baudezernent Uwe Stäglin in seiner Antwort.

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