Bundesregierung verlangt keinen Künstlerhaus-Abriss für Stadtbahnprogramm

29. Juli 2014 | Vermischtes | 2 Kommentare

Alternativlos sei der Abriss des Künstlerhauses, hat die Stadt in den letzten Monaten argumentiert. Nötig sei er, um den Böllberger Weg ausbauen zu können und in den Genuss von Fördermitteln zu kommen. Wirtschaftsdezernent Wolfram Neumann erklärte sogar das komplette Stadtbahn-Programm inklusive Steintor-Umbau für gefährdet.
Böllberger Weg2
Alles nur heiße Luft, wie ein Schreiben aus dem Bundesverkehrsministerium an hallesche Denkmalschützer zeigt. Man bestehe nicht auf einem besonderen Bahnkörper, so der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann. Im Bereich des Künstlerhauses sei es durchaus möglich, die Straßenbahngleise auf der Straße und nicht in einem besonderen Bahnkörper zu verlegen. Allerdings müssten für jenen Abschnitt, es geh alles in allem um gut 150 Meter, eine alternative Finanzierung gefunden werden. Denn genau für jenen Abschnitt sei dann keine Förderung möglich. Das Stadtbahnprogramm erlaube nur eine Unterstützung, wenn die Straßenbahn einen eigenen Gleiskörper bekommt.

„Stadtverwaltung, HAVAG und Landesregierung haben es nun schwarz auf weiß – das Künstlerhaus 188 kann erhalten werden ohne die Bundes-Fördermittel in Frage zu stellen“, sagt Christian Feigl, Stadtrat für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Gründungsmitglied des Arbeitskreises Innenstadt e.V. „Lassen Sie uns nun bitte schnell auf Basis dieses neuen Sachverhalts Gespräche aufnehmen, um einen Kompromiss für die 150 Meter Strecke entlang des Gebäudes und dessen Finanzierung zu finden! Ein Rückzug der Klage der HAVAG gegen die Abrissverweigerung wäre dazu ein gutes Signal.“

Fraglich ist aber, ob sich Stadt und HAVAG darauf einlassen. Denn wenn der Bund den 150 Meter langen Abschnitt nicht zahlt, muss das Geld aus der ohnehin schon klammen Stadtkasse kommen. Daneben sieht die Stadtverwaltung keine dauerhafte Nutzungsmöglichkeit. Unterdessen lässt die Stadt auch prüfen, ob eine Verschiebung des Gebäudes in Richtung Westen um 9 Meter machbar ist.

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