250 Millionen Euro für Sachsen-Anhalts Straßen, Brücken und Radwege

12. April 2023 | Umwelt + Verkehr | Keine Kommentare

In das Netz der Bundes- und Landesstraßen von Sachsen-Anhalt sollen dieses Jahr insgesamt rund 248 Millionen Euro investiert werden. Darüber informierte nun das Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes. Für Maßnahmen an Bundesstraßen sind demnach rund 162 Millionen Euro und für das Landesstraßennetz gut 86 Millionen Euro vorgesehen. Hinzu kommen knapp sechs Millionen Euro Landesmittel für die Anbindung der INTEL-Ansiedlung am Magdeburger Eulenberg.

„Mobilität bedeutet Freiheit. Zur Freiheit gehört auch eine echte Auswahl des Verkehrsmittels. Wir wollen, dass die Menschen in unserem Sachsen-Anhalt alle Formen der Mobilität frei wählen können.“, erklärte Sachsen-Anhalts Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens, in Magdeburg bei der Vorstellung des diesjährigen Bauprogramms. „Dafür braucht es aber gut ausgebaute Infrastrukturen: sichere Straßen, mitsamt den Brücken, Radwege und natürlich auch Angebote des öffentlichen Nahverkehrs. Genau daran arbeiten wir! Jeden Tag! Die hohe Investition in das Straßennetz hierzulande ist ein gelebtes Beispiel dafür.“, so die Ministerin weiter.

„Insgesamt haben die Ertüchtigung des bestehenden Straßennetzes sowie der strukturelle Ausbau Priorität.“, betonte Lydia Hüskens. Die Liste der notwendigen Instandsetzungen sei wie in jedem Jahr sehr lang; ein Schwerpunkt seien die Brücken. „Mit der Mittelausstattung verfügen wir über eine gute finanzielle Basis, um den vorhandenen Reparaturstau weiter kontinuierlich beseitigen zu können.“, ergänzte die Ministerin.

Rund die Hälfte der vom Bund bereitgestellten Mittel werden zwar für Erhaltungsmaßnahmen verwendet. Mit den insgesamt eingeplanten Geldern können jedoch auch wichtige Neubauvorhaben (rd. 77 Mio. Euro) fortgesetzt werden; allen voran der Weiterbau der

• Bundesstraße (B) 6n, von Köthen bis zur A 9 und der

• B 87, Ortsumgehung (OU) Bad Kösen sowie der

• B 180, OU Aschersleben/Süd – Quenstedt.

„Für die weitere wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes brauchen wir gut funktionierende Infrastrukturen.“, hob Hüskens mit Blick auf die neuen Trassen nochmals hervor. Allein für die Sanierung und Erweiterung des Radwegenetzes (rd. 17,5 km) entlang von Bundesstraßen sind rund 6,5 Millionen Euro vorgesehen.

Im Landesstraßennetz sind nach den Worten der Ministerin in diesem Jahr keine Neubaumaßnahmen geplant. Das Geld fließt ausschließlich in den Um- und Ausbau sowie in die Sanierung vorhandener Trassen. Teil der Planungen seien darüber hinaus auch hier eine Reihe von straßenbegleitenden Radwegen (rd. 18 km), für die im Landeshaushalt knapp sieben Millionen Euro verankert sind.

„Wir wollen außerdem die Akzeptanz für diese Erhaltungsmaßnahmen bei den Menschen erhöhen.“, ergänzte Hüskens ein wichtiges Anliegen. Frühzeitige Informationen und ein kluges, modernes Baustellenmanagement sollten dafür sorgen, das Beeinträchtigungen für Anlieger und Autofahrer auf das unvermeidliche Mindestmaß begrenzt blieben. An die Verkehrsteilnehmenden appellierte die Ministerin, Umleitungsempfehlungen anzunehmen – auch aus Respekt vor anderen. Die Straßenbauverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt müsse wie jeder andere Bauherr die geltenden Regelungen und Gesetze zum Arbeits- und Gesundheitsschutz von Beschäftigten auf den Baustellen umsetzen, erläuterte sie weiter. Darum seien bei den meisten Sanierungsmaßnahmen Vollsperrungen leider unumgänglich, warb die Ministerin für mehr Verständnis.

Mit Blick auf die Kostensteigerungen im Baubereich sagte Lydia Hüskens, dass mit der so genannten Stoffpreisgleitklausel eine Lösung gefunden sei, die beiden Seiten Planungssicherheit bringe. Unter bestimmten Bedingungen könnten Auftragnehmer die gestiegenen Kosten gegenüber dem Land als Auftraggeber abrechnen. Dies betreffe insbesondere die im Straßen- und Ingenieurbaubau wichtigen Baustoffe wie Bitumen und Stahl, aber zum Beispiel auch Asphaltmischgut und Kunststoffrohre, erläuterte die Ministerin. Die Regelung gelte zunächst bis Mitte dieses Jahres.

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