Notfall-Grundeinkommen für die EU – jetzt!
29. März 2020 | Soziales | Keine Kommentare
Bobbycars Installation (Ausschnitt) (c) Kunststiftung LSA
Unser gestriger Hinweis auf die Kampagne zur Unterstützung kleiner Unternehmen hat deutlich gemacht, durch das Einfrieren das gesamten öffentlichen Lebens in unserer Saalestadt sind viele Menschen in wirtschaftliche Not geraten.
Und das nicht nur bei uns bei! Europaweit ist kommt unser einst so pulsierender und lebendiger Kontinent ins Strudeln. Am Ende wird es noch mehr wirtschaftlich Schwache und Arme geben als vorher, das scheint schon klar zu sein. Was könnte abhelfen? Ggf. ein europaweites Not-Grundeinkommen? Dies glauben einige Menschen und Organisationen und haben dafür eine Petition gestartet, die auch Sie hier unterschreiben können.
Text der Petition
Wir fordern die Europäische Union und insbesondere die Eurogruppe auf, ein EU-geführtes Finanzinstrument zu schaffen, das es allen Mitgliedstaaten der EU ermöglicht, schnell ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Diese Notfall-Maßnahme muss all denjenigen unverzüglich und unbürokratisch helfen, die von der Coronakrise in ihrer Existenz bedroht sind.
Wie begründen die Antragsteller Ihre Forderung?
Die Liste der Betroffenen ist lang, wird gesagt: Friseurinnen, Taxifahrer, Kellner, Künstlerinnen, Fitnesstrainer, Hotelangestellte, Flugbegleiterinnen und viele mehr. Ihr Einkommen ist weg, wenn die Rücklagen aufgebraucht sind, wissen sie nicht, wie sie ihre laufenden Kosten bezahlen sollen.
Die Antragsteller erwarten, dass es in dieser Frage nicht nur eine nationale Antwort gibt, sondern eine europäische: Wir erwarten von den Staats- und Regierungschefs der EU, dass sie unverzüglich Hilfe bereitstellen – schnell und unbürokratisch, wird gesagt.
USA, UK und Hongkong haben eine Modell schon auf den Weg gebracht. Warum schafft es ein gemeinsames Europa nicht? In der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 – 2012 hat die EU mehrere Billionen Euro für angeschlagene Banken zur Verfügung gestellt. Damals standen die Banken an erster Stelle. Jetzt ist es notwendig, die betroffenen Menschen direkt zu unterstützen – mit einem Notfall-Grundeinkommen.
Mit dem Appell wird eine bedingungslose monatliche Zahlung für jede Person vorgeschlagen – in einer Höhe, mit der die Lebensgrundlage im Alltag gesichert ist. Ein solches System hat den großen Vorteil, dass es nur ein Minimum an Bürokratie braucht und daher schnell eingerichtet ist. Jetzt ist der richtige Moment für schnelle und unbürokratische Hilfe. Sie muss als Erstes das Viertel der Gesellschaft erreichen, das schon in normalen Zeiten von Armut bedroht ist.
Krisen bringen beides im Menschen hervor: das Beste und das Schlechteste. Die Antragsteller wollen das Beste aus der Krise machen – es ist unsere Chance, Solidarität zu zeigen, unserem nächsten Menschen verbunden zu sein, auch wenn der am anderen Ende Europas wohnt. Deshalb wird ein Notfall-Grundeinkommen in der EU jetzt gefordert.
Zusammenfassung ToK, Foto: HalleSpektrum
