Mangelhafter Brandschutz: Kita „Kinderreich“ droht die Schließung

6. Dezember 2012 | Soziales | 1 Kommentar

Schon jetzt mangelt es an Kita-Plätzen in Halle (Saale). Doch nun droht einer Kita auch noch die Schließung. Betroffen ist das „Kinderreich“ in der August-Bebel-Straße. Der Träger hat nach Angaben der Stadt seit längerer Zeit die brandschutzrechtliche Auflage zum Anbau einer 2. Rettungstreppe durch das bisherige Bauordungsamt (BOA). „Diese Umsetzung ist bisher nicht erfolgt“, so Stadtsprecher Drago Bock. Die Verwaltung habe deshalb eine baurechtliche Verfügung erlassen mit der Auflage, den geforderten Rettungsweg bis 15. Dezember endlich zu errichten. „Sollte diese Auflage nicht termingerecht realisiert werden, wurde ebenfalls durch das BOA eine Nutzungsuntersagung der Einrichtung ohne aufschiebende Wirkung zu diesem Termin verfügt.“

Der Fachbereich Bildung als aufsichtsführende Behörde der Stadt Halle, zuständig für die Betriebserlaubnis, sei wegen des Sachverhalts zum Handeln verpflichtet. „Da eine Betriebserlaubnis an die Räumlichkeiten und den Ort der KITA gebunden ist, ist im Falle des Inkrafttretens der Nutzungsuntersagung die Betriebserlaubnis zu entziehen und die Einrichtung zu schließen“, so Bock. „Hintergrund für diese gesetzlichen Bestimmungen ist die Sicherung des Wohles der in der Einrichtung betreuten Kinder.“ Die Stadt verweist dabei auf die aktuelle Brandkatastrophe in der Behindertenwerkstatt Neustadt/ Titisee.

„Ob der Fall der Nutzungsuntersagung und damit die Schließung der Einrichtung tatsächlich eintritt, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns nicht beurteilt werden“, so Bock. Man werde aber Alternativen für die Betreuung der Kinder schaffen. „Ein freier Träger der Jugendhilfe wird im Bedarfsfall die Kinder übernehmen, entsprechende Absprachen und dazu notwendige Schritte werden aktuell geprüft.“

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