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Kommende Woche soll der hallesche Stadtrat einen neuen Beigeordneten für Bildung und Soziales wählen. Als Favorit gilt CDU-Mann Thomas Godenrath. Doch
[Der komplette Artikel: Zoff zwischen Stadtrat und Wiegand um Beigeordnetenwahl]Und wo ist jetzt der „Zoff“? Und wer will G. wirklich? Der Text ist informationsarm und versucht meinungsstark zu sein.
Objektiv gesehen kann es nur an der dienstlichen Beurteilung oder der fachlichen Qualifikation liegen.
Weil er ihn eben nicht haben will! Wollte er ja auch nicht als Amtsleiter Sport. Möglicherweise ist er zu widerspenstig und oder zu unbequem…..
Vielleicht ist er ja auch zu langsam, alle möglichen Flüchtlingsunterkünfte werden durch das Land belegt.
Ich finde es tatsächlich bemerkenswert, dass der Oberbürgermeister gegen die Wahl eines Mannes vorgehen will, der noch gar nicht gewählt ist. Aktueller Stand ist: Godenrath hat sich neben einigen anderen Kandidaten (Will der OB gegen die im Falle ihrer Wahl auch vorgehen?) fristgerecht und erfolgreich für das Amt beworben.
Es ist Sache des Stadtrates am 28. Oktober zu entscheiden und Sache des OB mit der Entscheidung zu leben. Ob es ihm gefällt oder nicht ist ohne Belang. Letzteres können er und Sie, werte Mit-Foristen, übrigens in den Kommentaren zur Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt nachlesen. Autor: Dr. Bernd Wiegand.
Läuft denn so eine (Aus-)Wahl nach Leistungskriterien ab oder handelt es sich um ein politisches Amt?
Es ist ein politisches Amt, denn derjenige wird gewählt vom Stadtrat. Es sollte auch nach Leistungskriterien gehen. Dass unser Hauptverwaltungsbeamter über den von der CDU ausgeguckten Herrn G. nicht begeistert ist, war allen Stadträten und besonders der CDU vorher klar.
Wenn ich mich recht an die Beigeordnetenwahlen früherer Jahre erinnere, ist es möglich, dass kurz vor der Wahl noch jemand aus den Reihen des Stadtrates aufsteht und kandidiert.
Komisches demokratisches Verständnis vom OB? Woher weiß er, dass G. gewählt wird? Suspekt
Wenn es sich um einen Wahlbeamten auf Zeit handelt, wäre Godenrath praktisch nur dann nicht wählbar, wenn er die beamtenrechtliche Eignung nicht hat, weil er etwa ein Verfassungsfeind ist. Das ist aber kaum vorstellbar.
So schwer zu verstehen ist das doch nicht. Wenn der OB mit G. nicht kann, halte ich seine Wahl von vorneherein für unklug, weil Reibung und Stress in der Leitung der Stadt vorprogrammiert ist.
Mir war daher nicht nachvollziehbar, dass die CDU das ignoriert und daran festhält, dass er ihr Favorit ist.
@Stadt für Kinder
Wer behauptet denn, dass G. nicht wählbar sei? Das ist völlig unsinnig.Ich habe nicht behauptet, dass Godenrath nicht wählbar ist, sondern es ist eine Hypothese aufgestellt, wann seine Wahl RECHTLICH nicht möglich wäre, die der OB dann kraft Widerspruch verhindern könnte. Abe nur zu sagen, „ich kann nicht mit ihm nicht“ reicht rechtlich eben nicht für die Anfechtung der Wahl nicht aus. Das sieht das Gesetz nicht vor.
Sie hätten also lieber einen Beigeordneten von Wiegands Gnaden? Damit es keine Reibung und keinen Stress gibt? Habe ich Sie richtig verstanden?
Ich kenne Herrn Godenrath nicht.
Zoff schon vor der Wahl?
Z.Zt. K e i n Stress und Reibung in der Leitung der Stadt?
Im Sinne des jetzigen OB wäre es am besten, er suchte sich alle Dezernenten, Beigeordneten, Stellvertreter und Stadträte selbst aus- auf Kommunalwahlen und den ganzen Aufwand könnte dann verzichtet werden- und bestätigte sie gleich. …. 🙂
@ Rene Verbund LOL :-), hat wohl keiner sonst gemerkt? 🙂@Klaus 54
Nein. Ich halte es jedoch für geboten, dass man jemanden aussucht, bei dem das gegenseitige Verhältnis nicht vorbelastet ist.Winkus, das Gesetz sieht aber ebenso nicht vor, dass die Beigeordneten das Vertrauen des OB haben müssten. Das wäre sicher eine tolle Sache. Aber der Gesetzgeber wollte offenbar die Macht der Parteien hier stärken. Das Vertrauen spielt nur bei Ämtern wie denen des Bundeskanzler oder Ministerpräsidenten eine Rolle, die ihre Staatssekretäre oder Minister nach Belieben in den Ruhestand versetzen bzw. Entlassen können.
@Stadt für Kinder
Rein formalrechtlich ist das alles klar. Ich bin Pragmatikerin und insofern lege ich Wert darauf, dass in der Sache konstruktiv gearbeitet wird und nicht über Nebenkriegsschauplätze Reibung in die Arbeit zwischen Beigeordnete und OB hineingebracht wird. Das schließt nicht aus, dass man kontrovers diskutiert oder unterschiedlicher Auffassung ist, aber das Verhältnis sollte von gegenseitigem Respekt getragen sein. Wenn es daran von vorneherein mangelt, ist das kein guter Start. Reibungsverluste hatten wir in den letzten Jahren genug.Ich denke mal, wir sollten es dem Wähler überlassen, ob er der CDU ggf. deshalb die rote Karte zeigt oder nicht.
Ich denke nicht, dass das Verhältnis zwischen Wiegand und Godenrath von Respektlosigkeit geprägt ist. Dem OB wird es darum gehen das zu verhindern, was Sie sich wünschen: kontroverse Diskussion.
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