Zoff um den Haushalt: dritte Finanzausschuss-Sitzung geplatzt
28. Februar 2013 | Politik | 20 KommentareZwei Fernsehteams, insgesamt sechs Journalisten, 16 Verwaltungsmitarbeiter – allen voran Finanzdezernent Egbert Geier und Baudezernent Uwe Stäglin. Doch was fehlt waren die Stadträte. Am Donnerstag haben sie erneut eine Finanzausschusssitzung blockiert. Hintergrund ist ihre Verabredung, wonach bis zum 12. März keine Ausschusssitzungen stattfinden, weil die Verwaltung ihrer Meinung nach noch keine reellen Haushaltszahlen vorgelegt hat.
Doch was macht man in so einer Sitzung, die nicht stattfinden kann? Geier und Stäglin tippten auf ihren Handys umher, es wurden untereinander verwaltungsinterne Absprachen getroffen. „Bei einer Sitzung bitte nicht mit dem Rücken zur Sitzungsleitung“, scherzte Geier in Richtung der Verwaltungsmitarbeiter.
„So ich glaub die Viertelstunde ist um. Das heißt also, ich kann Guten Tag und Auf Wiedersehen sagen, weil festzustellen ist, dass kein Mitglied des Finanzausschusses zur ordnungsgemäß eingeladenen Sitzung anwesend ist“, befand Egbert Geier um 16.35 Uhr im Kleinen Saal des Stadthauses. „Deshalb kann ich nur feststellen, dass die Sitzung nicht stattfinden kann und dass der Herr Stäglin und seine Amtsleiter und Kollegen hiermit von der Sitzung entbunden sind.“
Es war die mittlerweile dritte Finanzausschusssitzung, die die Stadträte platzen ließen. Immerhin soll nun am 5. März wieder miteinander gesprochen werden. Die Räte haben zugesagt, zu dieser Sitzung zu erscheinen – die Verwaltung will dann neue Zahlen vorlegen.
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Also ich finde es frech von den Stadträten einfach fernzubleiben. Wie glaubwürdig sind denn? Na so wie die Stadtrat-Sitzungen ablaufen ..kein Wunder
@Psychofred: die Sitzung war offiziell im Amtsblatt angekündigt. Das war Wiegands Begründung, sie stattfinden zu lassen
Es ist ja nicht das erste Mal, dass in der MZ Müll steht. Vor kurzem wurde erst über geplante Wohnungsverkäufe berichtet.
@Psychofred
Es hat zu keinem Zeitpunkt seitens der Verwaltung eine Bestätigung zur Absage von terminierten Sitzungen gegeben, wie sinnlos peinlich dann das von Dir benannte Zitat: „…diesmal im Einvernehmen mit der Rathausspitze“ ist müsstest Du Dir eigentlich selbst denken können.
„Die nächste Sitzung finde am 5. März statt – diesmal im Einvernehmen mit der Rathausspitze.“
Ausschusssitzungen sind nun mal keine Kneipenverabredungen.
nochmal aus der mz:
„Mit ausdrücklichem Bezug auf die Berichterstattung der MZ zu diesen Querelen sagte der zuständige Ausschuss-Vorsitzende Bodo Meerheim (Linke) im Stadtrat: „Das war der Auftrag Brücken zu bauen.“ Die nächste Sitzung finde am 5. März statt – diesmal im Einvernehmen mit der Rathausspitze.
[..]
Ein verwirrendes Detail wurde zudem am Rande der Sitzung bekannt: Offenbar werden auch am Donnerstag wieder Verwaltungsmitarbeiter vor leeren Stühlen im Finanzausschuss sitzen. Denn auch zu diesem Termin, den der Ausschuss eigentlich abgesagt hatte, schickt Wiegand seine Leute. Aus seiner Sicht ist es eine ordentlich terminierte Sitzung.“
http://www.mz-web.de/halle-saalekreis/halle-man-spricht-wieder-miteinander,20640778,21962196.html
alle beteiligten hatten sich doch bei der letzten stadtratssitzung auf den 5.3. verständigt?!?!
warum bestand wiegand auf den gestriken termin – das gießt nur noch mehr öl ins feuer. wiegand hat scheinbar keinerlei soziale kompetenz – mit bissl taktgefühl wäre die situation nicht so verfahren.
Ach so, deswegen läßt man drei Sitzungen wie trotziger Kinder platzen.
Die Spätzünder sind, denke ich, die Räte, aber ob die noch zünden, ich tippe eher auf Blindgänger
Sprengmeisterin Die Schamanin
sry, 5.3. ist start
nochmal für die spätzünder zum nachlesen:
„Die Initiative in der Ratssitzung zeigte Egbert Geier. Er und auch die Verwaltungsspitze würden es für wichtig halten, bei einem zentralen Thema wie dem Haushalt im Dialog zu bleiben. Aus diesem Grund wolle er am kommenden Dienstag die Risikopositionen darstellen und einen aktuellen Sachstand zu neuen Erkenntnissen geben, „so dass sie da angebunden sind, was bei uns passiert.“ Er hoffe, das finde die Zustimmung der Mitglieder im Finanzausschuss. Geier reagiert damit auf zwei Sitzungen des Finanzausschusses, zu denen kein einziger Rat erschienen war – aus Streit um unterschiedliche Auffassungen zum Haushalt. Bodo Meerheim (Linke) als Finanzausschussvorsitzende erklärte, das Angebot des Finanzdezernenten, zum kommenden Dienstag im Finanzausschuss über den aktuellen Haushaltsstand berichten zu wollen, anzunehmen.“
ALLE haben verstanden, dass es am 2.3.2013 losgeht, nur unser OB steht mal wieder auf dem schlauch und stößt den stadträte wiederholt vor den kopf.
warum sollen sich ehrenamtlich stadträte in ihrer freizeit irgendwelche finanzmärchen von wiegand antun???
das Verhalten der Stadträte ist erbärmlich, anstatt konstruktive Lösungsvorschläge einzubringen, glänzen sie aus rein machtpolitischen Gründen durch Abwesenheit und zeigen einmal mehr, dass es ihnen nicht um Sach- sondern um Parteipolitik geht.
Schade, dass wir nicht in Amerika leben. Dort wird ohne Huashalt kein Geld ausgegeben und die öffentlich Bediensteten werden nach hause geschiickt.
Dies würde die Motivation zur Lösung des Problemes beizutragen erhöhen.
Etwas mehr verwundert bin ich über den Stellenplan, den kann man auf Halle.de einsehen http://www.halle.de/push.aspx?s=downloads/News/30681/stellenplan_2013.pdf
und dieser hat ein Datum vom 30.01.2013. Wann wurde dieser denn wirklich veröffentlicht ?
Verantwortungslose Stadträte sind Bönisch, Misch, Müller, Knöchel, Meerheim, Nagel, Hintz, Krause, Wöllenweber, Wolter, Weihrich.
Empfehle den lieben Leuten ihr Amt niederzulegen und sich in eine ihrem Kindergartenverhalten angemessene Betreuung zu begeben. Vielleicht kann ja noch geholfen werden.
Bietet Kurse an, Kindergartentante Die Schamanin
CDU-Stadtratsfraktion
Bönisch, Bernhard Mitglied
Misch, Werner Mitglied
Müller, Raik Mitglied
Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale)
Knöchel, Swen Mitglied
Dr. Meerheim, Bodo Ausschussvorsitzende/r
Nagel, Elisabeth Mitglied
SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Hintz, Katharina Mitglied
Krause, Johannes Mitglied
FDP-Fraktion
Dr. Wöllenweber, Hans-Dieter Mitglied
Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM
Wolter, Tom Mitglied
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weihrich, Dietmar Mitglied
@mari
Wer in welchem Ausschuss sitzt, kann man ganz leicht auf einer Seite der Homepage der Stadt Halle herausfinden.
Ratsinfo
Dort einfach auf Gremien klicken und dann kannst man sich ganz genau anschauen, wer wo was macht… Oder auch nicht macht…
Welche Stadträte sind das? Wer übernimmt hier wiederholt keine Verantwortung? Es wäre schön, wenn wir diese Leute kennen würden…
Mesolithische Verantwortungsträgerin, Rentierfleischausschuss, Die Schamanin
Erbärmlich wie sich unsere gewählten Volksvertreter (die Stadträte) um unsere Stadt kümmern nach dem Motto: „Wer nichts macht, macht nichts verkehrt“!
So bringen wir unsere Stadt natürlich weit voran!!!
Danke liebe Stadträte.
Kenno, du weisst aber schon, dass heute Donnerstag ist`
Was soll diese erneute seit gestern überholte Darstellung???