Wegen Teilnahme an antisemitischer Demo: Hendrik Lange fordert, AfD-Stadträte aus den Aufsichtsräten zu entfernen
17. Oktober 2019 | Politik | 8 KommentareOB-Kandidat Hendrik Lange, fordert die, AfD-Stadträte René Schnabel und Donatus Schmidt aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschafte zu entfernen. Hintergrund sei deren Teilnahme an einer Nazi-Demo in Berlin, auf der Sprüche wie „Nie wieder Israel!“ und „Wenn wir wollen, schlagen wir euch tot!“ skandiert wurden.
Bereits am Freitag, dem 11.10. habe er in einem Twitter-Post Donatus Schmidt und René Schnabel, nach dem Auftauchen ihrer Bilder auf einer Nazi-Demo in Berlin zum niederlegen ihres Stadtratsmandates aufgefordert. „Das bekräftige ich heute noch einmal“, sagte Lange.
„Die Teilnahme an der Demonstration zeige eindeutig eine verfassungsfeindliche Einstellung. „Es ist für den Stadtrat von Halle unwürdig und mit den Pflichten eines Stadtrates unvereinbar, wenn in seinen Reihen Personen sitzen, die diese Einstellung teilen und offensichtlich auch leben“.
Wie Lange weiter sagte, sollten René Schnabel und Donatus Schmidt aus den Aufsichtsräten abberufen werden, indem der Stadtrat mit seiner demokratischen Mehrheit die beiden AfD-Räte abwählt.Schnabel sitzt im Aufsichtsrat des Jobcenters und des Eigenbetrieb Kita , Schmidt in den Aufsichtsräten von Stadtmarketing und TOOH.
Außerdem wendet Lange sich an Wiegand: „In einer Situation in der sich die Stadt Halle befindet, ist es mir auch völlig unverständlich, dass sich Dr. Wiegand nicht vom Wahlaufruf der AfD distanziert. Hier müssen die Wähler genau hingucken und eine Entscheidung am 27.10. treffen.“
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Werdamals hinter der Hakenkreuzfahne marschiert ist, war ja auch nicht verantwortlich.
@Riosal
Ja, haben sie, sie sind aber nicht verpflichtet , das bei hallespektrum zu tun.
Also, ich würde den Stadträten der AFD nicht die Schlüssel der Synagoge anvertrauen.
Bevor Du Dich aufregst, Wolli, haben sich die beiden strammen Kameraden, denn von den Mordaufrufen und dem verbreiteten Rechtsextremismus auf dieser Demo. distanziert? Öffentlich? Zum Beispiel hier? Oder bei einem anderen Medium? Falls nicht, haben sie im Stadtrat nichts zu suchen und das hat nichts mit „linker Meinungsdikatatur“ zu tun, sondern mit wehrhafter Demokratie.
Ihr wollt doch Demokraten sein, deshalb muss ich euch mal daran erinnern, dass man als Teilnehmer einer Demonstration nicht dafür verantwortlich gemacht werden kann, was das gerufen oder gesagt wird.
Die Intendanten der halleschen Theater Brenner, Lutz und Werner wollen nun nicht mehr an Aufsichtsratssitzungen der TOOH teilnehem und deren Beschlüsse nicht anerkennen, solange der AfD-Politiker Schmidt Mitglied dieses Aufsichtsrates ist.
Da sollten sich diese drei Intendanten bewusst machen, dass sie der Gesellschafter auf Beschluss des Aufsichtsrates wegen Arbeitsverweigerung entlassen kann.
Unter einem OB Lange würden wir in eine linke Meinungsdiktatur geraten, das hat er mit seiner Stellungnahgme deutlich gemacht.
In der AfD gibt es keine Antisemiten. Das sind nur besorgte Bürger, die Angst vor Juden haben.
Antisemiten gehören in den Keller eingesperrt.
Aber die AfD ist ja nicht rechts. War bestimmt nur wieder ausversehen oder da waren sie noch viel zu jung.