Steigt der Rundfunkbetrag bald um 86 Cent?
11. September 2020 | Politik, Vermischtes | 3 Kommentare
Eigentlich hatten sich die Ministerpräsidenten schon auf einen monatlichen Rundfunkbeitrags von 18,36 Euro und somit eine Erhöhung um 86 Cent zum derzeitigen Beitrag geeinigt. Doch vor allem aus dem Landtag von Sachsen-Anhalt kam Kritik. So wurde bereits zur ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause am vergangenen Mittwoch über die neue Regelung debattiert.
Einig waren sich die Regierungsparteien in Sachsen-Anhalt dabei nur darüber, dass sie sich nicht einig sind. Während beispielsweise die Grünen ihre Zustimmung zur Erhöhung bekundeten, forderten etwa die Jungen Liberalen, die Erhöhung erneut zu überdenken.
Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärte hierzu: „Eine moderaten Anpassung des Rundfunkbeitrags wurde empfohlen und findet unsere Zustimmung. Wir stehen damit zum öffentlich-rechtlichen Mediensystem. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss unabhängig und handlungsfähig bleiben. Dafür braucht er eine stabile Finanzierung. Der Rundfunkbeitrag ist in den vergangenen 12 Jahren unverändert geblieben und sogar einmal gesenkt worden. Die Erhöhung ist weitaus geringer als die durchschnittlichen Preisanstiege der vergangenen 12 Jahre. Genau das verstehen wir unter Stabilität.“
Weiterhin argumentierte sie, dass der Auftrag und Mehrwert der öffentlich-rechtlichen Medien gerade in Zeiten von Fake News und Populismus für die Gesellschaft deutlich werde.
Die Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt sprachen sich hingegen gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages aus. Konstantin Pott, Spitzenkandidat der JuLis Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl und Direktkandidat im Wahlkreis 38 dazu: „Statt immer nur über Mehrbelastungen der Bürgerinnen und Bürger zu diskutieren sollte über eine Reform des ÖRR gesprochen werden. Doppelstrukturen müssen abgebaut werden und Formate, welche nicht der
Erfüllung der Aufgaben des öffentlichen Rundfunks dienen, gehören abgeschafft. Es braucht nicht zig Talkshows zu ein und demselben Thema oder etliche Vorabendkrimis. Eine Erhöhung, gerade in Krisenzeiten, sorgt berechtigterweise für Unmut und Unverständnis.“
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Wen die große Mehrheit im Landtag vom LSA dagegen ist, wird es nichts!
Der Rundfunk-und Fernsehbetrag und die beabsichtiggte Erhöhung sind für mich ein rotes Tuch. Zunächst einmal deshalb, weil er erhoben wird pro Haushalt, auch wenn diese kein Radio- oder Fernsehgerät haben.
Wenn ich die Abbuchung sehe, kommt mir immer in den Sinn, dass ich Monat für Monat bzw.Quartal für Quartal etwas abziehen möchte und zwar aus dem Grund, weil so viele Wiederholungen gesendet werden. Eine Originalsendung sehen und dafür zahlen ist schon in Ordnung für mich, aber damit habe ich die Wiederholungen dieser Sendung doch gleich mitbezahlt…
Nein, der beitrag ist in dieser Höhe ausreichend. es braucht keine Viertel- oder Halbmillion an Intendantensalär. Wenn man das erstmal, und zwar bei jedem Intendanten auf ein vernünftiges Maß zurückgeschraubt hat, kann man mal wieder anfragen, ob ggf. vlt. mögl.w. erhöht werden kann. Vorher ist Pumpe, und keine Partei, die sowas mitbeschließt, ist wählbar. Nächstes jahr sind LT-Wahlen in Sa-Anh….