Stadtrat hat Bürgerentscheid zugelassen

Der Bürgerentscheid, über den HalleSpektrum bereits hier berichtet hat, wurde heute, am 21. Juni, vom Stadtrat zugelassen. Ein Änderungsantrag der Mitbürger dazu wurde abgelehnt. Allerdings, nach KVG, P. 27,1:“Der Bürgerentscheid entfällt, wenn die Vertretung die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme beschließt.“ Doch das ist erst einmal nicht eingetreten. Häder von den Mitbürgern hat soeben getwittert: Zu den Scheiben wird es einen Bürgerentscheid geben. #StadtratHalle stellt eigenen Beschluss zurück, um Ergebnis des Entscheids abzuwarten.