Scheitert Stadtbad-Sanierung? Antrag scheitert im Finanzausschuss
17. Juni 2020 | Politik | 8 KommentareDer Finanzausschuss hat in seiner letzten Sitzung (16.6.2020) einem Antrag der Fraktionen Hauptsache Halle und der SPD „auf Betreiben von Tom Wolter und Ines Brock“ nicht zugestimmt, wie es in einer Mitteilung der Fraktion „Hauptsache Halle“ heißt. Beschlossen werden sollten drei Punkte:
1. einen Vorschlag für die Finanzierung des Eigenanteils für die Sanierung des historischen Stadtbad zu erarbeiten
2. die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes unter Einbeziehung der Stadtgesellschaft durch den Förderverein und die Bäder Halle GmbH
3. das herausragende Engagement des Fördervereins „Zukunft Stadtbad“, der bislang 19,9 Mio. € für die Sanierung des historischen Stadtbades eingeworben hat, in angemessener Weise zu würdigen.
Die Punkte 1 und 2 als erledigt bezeichnet worden. In Bezug auf Punkt 3 wurde gegen das große Engagement des Fördervereins ausdrücklich die federführende Rolle der Bäder Halle GmbH und des Bäderbeirats betont.
Wie die Fraktion „Hauptsache Halle“ betont, würde dadurch die „einmalige Chance“ auf staatliche Fördermittel in Höhe von 19,9 Millionen € verwirkt.
In Bezug auf die Würdigung der Bäder GmbH und des Bäderbeirates sei festzustellen: die Beschlüsse des Deutschen Bundestages und des Landtages erfolgten in Folge des Engangements des Fördervereins, betont die fraktion „Hauptsache Halle“. Auf Einladung des Fördervereins hatte es im Jahr 2019 Gespräche und Begehungen im Stadtbad gegeben, bei denen bereits im April und im August 2019 der hallesche SPD Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby und die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen, Bettina Hagedorn, sowie der damalige Sprecher der SPD Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Johannes Kahrs vor Ort waren.
Seit 2012 engagiert sich der Förderverein ehrenamtlich für die Rettung und Sanierung des Stadtbades. Jeder Antrag wurde bisher fraktionsübergreifend bewilligt. „Wir finden es sehr bedauerlich, dass auch wenn Fragen zu dem Antrag in Raum standen mit uns nicht geredet wurde, um diese auszuräumen. Mittlerweile hat fast jeder Stadtrat auch meine Telefonnummer und Mailadresse“ so Kathleen Hirschnitz, Vorsitzende des Fördervereins.
Eine solche Positionierung gegenüber des Stadtbades und gegen den Förderverein, der durch sein Engagement ja das Vertrauen des Landes und des Bundes bewirkt hat, birgt zudem eine große Gefahr für das gesamte Projekt. „Uns stellt sich die Frage, ob die Stadt, die Stadtwerke und die Bäder Halle GmbH ebenso an das Projekt Stadtbad als Leuchtturmprojekt für die Stadt glaubt, wie es das Lande und der Bund tut.“
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Das war ungenau ausgedrückt.ich meinte eigentlich genauer: ‚mit Fleiss und Rabeit von anderen’…
Das Tom Wolter mit „Fleiß und Arbeit nichts anfangen“ kann, kann man ja nicht behaupten.
Ines Brock ist aber auch sehr umtriebig.
Die Anstrengungen des Fördervereins sind unbestritten.
Vielleicht spielt ja das Scheitern der Pläne mit dem Solbad Wittekind eine Rolle, Stichwort Palmölheizung?
Die Egomanen-Allianz konnte mit viel Fleiß und Arbeit nichts anfangen?
Das mit Recht, denn ohne die Initiativen des Fördervereins und des runden Tisches wäre das Stadtbad nicht mehr und Ruinen hatten wir ja genug.
Es ist sehr traurig und macht einen schon wütend was hier passiert.
schließe mich Wolli an, darüber sind eine Menge Leute sauer.
Da will jemand die Blumen haben die er nicht verdient.
Bin völlig Wolli’s Meinung.
Es ist einfach unverständlich.
Mir ist das nicht klar, der Förderverein reißt sich doch nun wirklich den Arsch für das Stadtbad auf.
Auf eine Stellungnahme der zwei benanntenStadträte werden wir ja sicher nicht lange warten dürfen?