Scheibendämmerung: Investor kündigt das nahe Ende an. Baukosten sind explodiert

28. Januar 2020 | Politik | 5 Kommentare

Schon im letzten Jahr sind offenbar die Arbeiten an der Scheibe C in Halle Neustadt zum Erliegen gekommen. Zweifel waren allerdings immer wieder aufgekommen, als die Bauarbeiten ins stocken gerieten.Gerüchte um Konflikte zwischen der Baufirma SLS und der Stadt kamen auf. Diese werden nun durch ein Schreiben der SLS Halle GmbH frisch gefüttert. Das Schreiben veröffentlichen wir hier ungekürzt:

Wir, die SLS Halle GmbH, widmen uns deshalb seit Jahren dem Projekt „Scheibe C“ mit dem Ziel, den städtebaulichen Missstand zu beheben und die Scheibe wieder nutzbar zu machen. Unser Projekt, das so genannte „Vario Wohnen“, wurde vom Bundesinstitut für Bau-,Stadt- und Raumforschung als Forschungs- und in Deutschland einmaliges Modellprojekt für die Entwicklung etwa der in der DDR errichteten Neubaublöcke eingestuft und wie auch vom Land Sachsen-Anhalt mit Mitteln des Programms „Stadtumbau Ost“ mit Fördermitteln in Millionenhöhe beschieden. Im Vorjahr starteten die baulichen Maßnahmen an der Scheibe C. Entsprechende Medienberichte über unsere Planungen und den Maßnahmenbeginn sind Ihnen sicherlich erinnerlich.

Nun droht dem bereits begonnenen Projekt das Aus!

Der Grund dafür ist ein aus unserer Sicht rechtswidriges und unprofessionelles Vorgehen der Stadt Halle. Darum geht es: Die ursprünglich veranschlagten Baukosten für die Scheibe C haben sich von circa 25 Millionen auf voraussichtlich rund 35 Millionen Euro erhöht. Dies hat u.a. mit gestiegenen Baukosten zu tun, wie Sie etwa der Mitteldeutschen Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe zum Thema „Maritim Hotel Halle“ entnehmen können. Diese Situation wurde bereits Ende 2019 mit allen
Fördermittelgebern erörtert und Lösungen zur Schließung der Finanzierungslücke gefunden. DasLand Sachsen-Anhalt hatte weitere Mittel aus dem „Stadtumbau Ost“ Programm in Höhe vonknapp 6,9 Millionen Euro in Aussicht gestellt.

Zudem würden die Eigentümer der Scheibe C weitere Eigenmittel einsetzen und auch die finanzierende Bank würde zusätzliche Darlehensmittel bereit stellen. Ein entsprechendes Schreiben liegt der Stadt Halle vor. Dieser Vorgang ist auch dem Landesverwaltungsamt bekannt, das Amt hatte sich im November 2019 mit der Verwaltung der Stadt Halle dazu abgestimmt. Denn nur die Stadt und nicht wir als Investoren dürfen diese Mittel beantragen. Letztlich endete die Abstimmung zwischen Landesverwaltungsamt und der Stadtverwaltung Halle damit, dass die Stadt zusicherte, den nötigen Antrag auf die Auszahlung der
weiteren „Stadtumbau Ost“-Mittel bis 30. November 2019 zu stellen.

Leider hat sich die Stadtverwaltung Halle nicht an ihre Zusage gehalten. Zudem plant die Stad offenbar, so wurde uns als Investor aus dem Landesverwaltungsamt signalisiert, sogar den bereits erteilten Fördermittelbescheid (also den für das ursprünglich auf 25 Millionen Euro teure Projekt veranschlagte) aus dem Stadtumbau Ost-Programm zu kündigen. Das Nichteinhalten der städtischen Zusagen sowie die geplante Kündigung der bereits bewilligten Fördermittel stellen das
Projekt Scheibe C in Frage.

Die Begründung des halleschen Oberbürgermeisters Bernd Wiegand für die angekündigten Schritte der Verwaltung soll sein, so wurde es uns zumindest aus Verwaltungskreisen mitgeteilt, der „Schmidt“ habe der Stadtverwaltung bei der Scheibe A Schwierigkeiten gemacht. Sollte dem so sein, handelt es sich offensichtlich um eine Retourkutsche des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten zwischen Stadt und Michael Schmidt, dem Scheiben-Projektverantwortlichen von SLS

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